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StartseiteInformationen am AbendEin bisschen Obama darf bleiben12.11.2016

Donald TrumpEin bisschen Obama darf bleiben

Wenige Tage nach seiner Wahl zum US-Präsidenten mäßigt Donald Trump seinen im Wahlkampf noch radikalen Ton. Teile des Gesundheitsprogramms seines Vorgängers Barack Obama sollen nun wohl doch bleiben. Und für Demonstranten, die seine Wahl kritisierten, fand er sogar lobende Worte. Ob er es schafft, seine Geschäftsinteressen sauber vom Staatsamt zu trennen, ist allerdings noch unklar.

Von Thilo Kößler

Der gewählte Präsident Donald Trump bei seinem ersten Besuch bei Amtsinhaber Barack Obama im Weißen Haus.  (imago/ZUMA Press)
Donald Trump bei seinem ersten Besuch bei Amtsinhaber Barack Obama im Weißen Haus. (imago/ZUMA Press)
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Tränengas und Blendgranaten auf der einen Seite, Wurfgeschosse und vereinzelte Szenen des Vandalismus auf der anderen Seite: Die dritte Nacht in Folge hat es – wie hier in Portland – Demonstrationen gegen den president elect, den gewählten Präsidenten Donald Trump gegeben. Dabei fielen in Portland erstmals Schüsse – offenbar verlor ein ungeduldiger Autofahrer auf einer blockierten Zubringerstraße die Nerven und schoss einem Demonstranten kurzerhand ins Bein. Die Demonstrationen vor allem junger Leute blieben jedoch insgesamt friedlich – auch heute soll es in großen Städten wieder Protestkundgebungen geben.

An den Reaktionen des immer noch stets und ständig twitternden Präsidenten in spe lässt sich ablesen, wie schwer es ihm fällt, sich von der Rolle des Wahlkämpfers zu verabschieden und eine präsidiale, versöhnliche Haltung einzunehmen: Trump sprach zunächst von äußerst unfairen Protestaktionen, die professionell von Medien gesteuert seien. Später äußerte er sich geradezu anerkennend über die Demonstranten und lobte sie dafür, dass sie sich für ihr wunderbares Land engagieren.

Teile von Obamacare bleiben

Eine ähnliche Wandlung zeichnet sich erstmals auch in Sachfragen ab: Hatte Donald Trump im Wahlkampf noch angekündigt, die Gesundheitsreform seines Vorgängers Barack Obama samt und sonders rückgängig zu machen und abzuschaffen, ließ er jetzt wissen, dass er Teile von Obamacare erhalten wolle. Dem Fernsehsender CBS sagte er in einem Interview, das am Sonntag in voller Länge ausgestrahlt wird, dass er insbesondere das Verbot aufrechterhalten wolle, einem Patienten eine Versicherung aufgrund seines Gesundheitszustands zu verweigern. Außerdem sollen Kinder länger bei ihren Eltern mitversichert sein dürfen. "Das wird teuer, aber das behalten wir bei", so Trump wörtlich.

Der Richtungswechsel, so räumte Trump gegenüber dem "Wall Street Journal" ein, habe er in dem ersten Gespräch mit Barack Obama vollzogen, der ihn überzeugt habe, so Trump. Unterdessen gehen seine Bemühungen weiter, so schnell wie möglich das Team zusammenzustellen, das ihn im Weißen Haus beraten und die Führung in den einzelnen Ressorts übernehmen soll. Dabei degradierte er kurzerhand den Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, der bisher das Team zur Besetzung der vakanten Posten geleitet hatte: Das übernimmt jetzt der designierte Vizepräsident Mike Pence, ein ausgewiesener Kenner des Regierungsapparates in Washington.

Vertreter des republikanischen Establishments im Weißen Haus

Der Ankündigung Donald Trumps, den gesamten Sumpf im Weißen Haus auszutrocknen und die Lobbyisten vom Hof zu jagen, folgen indes, so wie es aussieht keine Taten: Mit dem Parteichef der Republikaner Reince Priebus, New Yorks Ex-Bürgermeister Rudi Giuliani und dem ehemaligen Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses, Newt Gingrich, holt sich Donald Trump arrivierte Vertreter des republikanischen Establishments ins Weiße Haus.

Und bei der Besetzung wichtiger Posten im Bereich Wirtschaft und Finanzen, Energie, Telekommunikation oder Infrastruktur sind samt und sonders Namen aus der einschlägigen Lobbyisten-Szene im Gespräch. Interessant dürfte noch werden, ob es Donald Trump gelingt, seine Finanz- und Geschäftsinteressen sauber von seinem Staatsamt zu trennen, seinen Kindern Donald junior, Ivanka und Eric den geplanten Treuhand-Fonds zu übergeben, sie aber gleichzeitig als Berater ins Weiße Haus zu holen, halten Beobachter für wenig überzeugend. 

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