Energie und Kooperation mit östlichen EU-Nachbarn

"Liebe Europäer, die erste litauische Präsidentschaft beginnt am 1. Juli.''"

Das ist Dalia Grybauskaitė, litauische Präsidentin, Karls-Preisträgerin, das Gesicht Litauens in Brüssel und anderswo – überzeugt parteilos, überzeugte Europäerin.

""Wir haben nie an unserem europäischen Weg gezweifelt. Ich hoffe, dass unser starker Glaube an Europa andere inspiriert."

So klingt die litauische Sprache, wenn der nationalen Popstar Andrius Mamontovas singt.

"Wir sind ehrgeizig, aber realistisch."

Das ist der litauische Außenminister, Linas Linkevicius, der von der Hauptstadt Vilnius aus die Fäden für das Tagesgeschäft der Präsidentschaft in der Hand hält.

"Wir sind die letzte volle Präsidentschaft vor den Europawahlen Mai 2014. Es gibt noch dieses Zeitfenster, um die nötigen Gesetze für Europa schnell auf den Weg zu bringen."

Und das ist Litauens wichtigster ständiger Mann in Brüssel, der EU-Botschafter des Landes, Raimundas Karoblis.

Jede Präsidentschaft hat auch ein Logo, das als Banner im Ratsgebäude hängt und auf allen Kommunikationen auftaucht. Das Litauische wurde von der Bevölkerung ausgesucht: konzentrische Kreise in Blau, die die Farben der litauischen Fahne – gelb, grün und rot - schließen. Es soll das Streben symbolisieren, verschiedene Positionen zusammenzuführen.

Litauen ist mit kaum drei Millionen Einwohnern ein kleines Land, es hat zudem zum ersten Mal die EU-Präsidentschaft. Mehr als manch anderes EU-Land, ist es deshalb auf die Unterstützung des Stabes von Ratspräsident von Rompuy in Brüssel angewiesen, wissen der Protokollchef des Rats, der Österreicher Leopold Radauer und der Sprecher von Rompuys, Preben Aaman.

"Eine Möglichkeit des Ratssekretariats, Präsidentschaften zu unterstützen, die weniger Ressourcen haben, um die Präsidentschaft da voll abdecken zu können, ist, dass wir Personal aus dem Ratssekretariat abstellen, für die Dauer von sechs Monaten - und so einen temporären Know-How-Transfer."
"Je größer das Land – desto größer ist der Verwaltungsapparat und dementsprechend geringer der Bedarf an Unterstützung vom Ratssekretariat."

Aber egal wie klein, wie groß, wie nah oder fern von Brüssel – immer müssen das Team des ständigen Ratspräsidenten van Rompuy, der die EU-Gipfel leitet, und die jeweilige halbjährige Präsidentschaft, die die übrigen Ministertreffen leitet, zusammenarbeiten. Schon allein deshalb, weil Themen fast immer länger als ein halbes Jahr verhandelt werden und die reibungslose Weiterreichung von Präsidentschaft zu Präsidentschaft organisiert sein will – bestes Beispiel der EU-Haushalt von 2014 bis 2020, an dem seit Jahren gearbeitet und an den während der litauischen Präsidentschaft letzte Hand angelegt wird.

"Ich wäre vollkommen glücklich, wenn während unsere Präsidentschaft die nötigen juristischen Schritte umgesetzt würden, damit das Geld aus dem neuen Sieben-Jahres-Budget der EU hinkommt, wo es hingehört: zu den Menschen."

Sagt der litauische EU-Botschafter Karoblis. Zwar bestimmt die europäische Agenda die Themen der jeweiligen Präsidentschaft. Aber jedes Land hat nicht nur die Chance, sich für ein halbes Jahr stärker ins Bewusstsein Europas zu setzen, sondern kann auch eigene inhaltliche Akzente setzen. Außenminister Linkevicius nennt drei Schwerpunkte:

"Der Bereich Energie, Kooperation mit den östlichen EU-Nachbarn - wie der Ukraine – und Kooperation mit den Ostsee-Anrainerstaaten."

So wird Litauen im November in Vilnius eine große Konferenz organisieren, mit den sechs Ländern der ‚Östlichen Partnerschaft’ der EU – darunter, neben der Ukraine, auch Weißrussland, das mit Litauen mehrere Hundert Kilometer Grenze teilt. Schwierige und wichtige Partner, zu denen die baltischen Staaten naturgemäß viele Kontakte haben.

Ob am 31.12. die litauische EU-Präsidentschaft als Erfolg gelten kann, das hängt nach Van Rompuys Sprecher Aaman von zwei Faktoren ab:

"Eine gute Präsidentschaft muss vor allem gute Ergebnisse liefern. Und darüber hinaus muss sie diese gut kommunizieren."