Seit 23:10 Uhr Das war der Tag

Donnerstag, 12.12.2019
 
Seit 23:10 Uhr Das war der Tag
StartseiteInformationen am MorgenBremer Senat stellt sich zur Wahl15.08.2019

Erstmals rot-rot-grüne LandesregierungBremer Senat stellt sich zur Wahl

In der Bremer Bürgerschaft steht heute die Wahl der ersten rot-rot-grünen Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland an. Und das, obwohl die SPD bei den Bürgerschaftswahlen im Mai noch zu den Verlierern gehörte.

Von Karl-Henry Lahmann

Hören Sie unsere Beiträge in der Dlf Audiothek
Die Landes- und Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen und Linken in Bremen nach der Unterzeichnung des Koalitionsvertrages. (imago)
In Bremen tritt am 15. August die neugewählte Regierung ihre Geschäfte an (imago)
Mehr zum Thema

Rot-grün-rote Regierung in Bremen Wer soll das bezahlen?

Bremen Koalition steht - Sieling geht

Da war die Welt für Carsten Meyer-Heder noch in Ordnung:

"Ist ja mein erster Wahlkampf. Aber scheinbar ein historischer."

Das war am 26. Mai kurz nach 18 Uhr und der IT-Unternehmer, erst ein Jahr zuvor als Quereinsteiger zum CDU-Spitzenkandidaten geworden, war der strahlende Wahlsieger: Knapp 27 Prozent der Stimmen für die CDU sind zwar selbst in Bremen kein überragendes Ergebnis. Aber sie reichten, um erst einmal seit 73 Jahren vor der SPD zu liegen. Die war unter Bürgermeister Carsten Sieling auf unter 25 Prozent abgestürzt. Für Meyer-Heder war klar:

"Wir haben deutlich zugelegt, die SPD hat verloren. Daraus ergibt sich für uns der klare Auftrag, Verantwortung zu übernehmen und wir werden mit allen in Verhandlungen treten, die mit uns reden wollen."

Gesagt, getan – nur geholfen hat es nichts. Zwar sondierte er mit Grünen und FDP. Doch Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer fehlte das Vertrauen in die FDP. Der Mitgliederversammlung auch. Sie erteilte den Auftrag zur Bildung der ersten rot-grün-roten Koalition in Westdeutschland. Die Verhandlungen verliefen erstaunlich ruhig und heute nun wird der Senat im Landtag gewählt. Mit einer satten Mehrheit von 49 zu 35 Sitzen ausgestattet, dürfte es keine Zweifel geben, dass der neue Bremer Regierungschef Andreas Bovenschulte heißt.

Überraschend schnell zum Teamchef

Dass der nun Ministerpräsident wird, mag sein lang gehegtes Ziel sein. Der offizielle Plan war es nicht. Als Sieling seinen ehemaligen WG-Kumpel etwa ein Jahr vor der Wahl zur Kandidatur zur Bürgerschaftswahl überredete, sprach der frühere SPD-Landesvorsitzende Bovenschulte noch:

"Mein Ziel ist es, im Team Sieling mitzuspielen und dazu beizutragen, dass die SPD die Bremischen-Bürgerschaf-Wahl gewinnt." 
                                                                  
Nun also Teamchef statt wie bisher nur Spieler. Zunächst sah es nicht nach dieser Karriere aus. Denn am Wahlabend und danach war vom Rücktritt Sielings keine Rede. Im Gegenteil: Er führte die SPD in den Koalitionsverhandlungen. Am Tag des Abschlusses aber, dem 1. Juli, trat Sieling vor die Presse und verkündete:

"Nach Abschluss der Verhandlungen ist nun der Zielpunkt gekommen, den Aufbruch fortzusetzen. Dazu braucht es aus meiner Sicht auch eine personelle Neuaufstellung an der Spitze des Senats. Daher will ich den Weg freimachen und werde für das Amt des Bürgermeisters nicht erneut zur Verfügung stehen."

Danach war es nur eine Frage weniger Tage, bis feststand: Bovi – wie Bovenschulte allenthalben nur genannt wird – soll es machen.

Linke mit Engelszungen auf Regierungskurs gebracht

Und mit ihm und der Grünen Maike Schaefer ab heute dann auch Kristina Vogt. Die langjährige Fraktionschefin der Linken in der Bremischen Bürgerschaft zieht in das Büro der Senatorin für Wirtschaft und Arbeit ein. Acht Jahre lang hat sie konzentriert auf dieses Ziel hingearbeitet und ihre einst fundamental-oppositionelle Partei langsam, vorsichtig und mit Engelszungen auf Regierungskurs gebracht. Sie macht keinen Hehl daraus.

"Dass es mir in den Fingern juckt, tatsächlich was gestalten zu können. Es kribbelt schon, muss ich ganz ehrlich sagen."                                                                       

Ein besonderes Pfund aus ihrer Sicht ist dabei die Kombination der beiden Ressortbereiche Wirtschaft und Arbeit:

"Dadurch, dass wir als Linke ja auch diesen arbeitsmarktpolitischen Blick drauf haben und gleichzeitig Wirtschaft unter einem enormen Anpassungsdruck steht, ist das genau das richtige Spannungsfeld für eine linke Wirtschaftssenatorin."

Das könnte sie auch interessieren

Entdecken Sie den Deutschlandfunk