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StartseiteEuropa heute"Die EU steht nicht geschlossen da"04.08.2020

EU-China-Beziehungen"Die EU steht nicht geschlossen da"

Die Maßnahmen der EU als Reaktion auf die Hongkong-Politik Chinas wurden teilweise als zu lasch kritisiert. Die EU stehe in Bezug auf China nicht geschlossen da, wohl aber mit dem Willen zu einer Geschlossenheit zu finden, sagte Volker Stanzel von der Stiftung Wissenschaft und Politik im Dlf.

Volker Stanzel im Gespräch mit Katharina Peetz

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Die Flaggen Chinas und der Europäischen Union (EU) hängen in Brüssel (picture alliance/Alexey Vitvitsky/Sputnik/dpa)
Unter anderem wurden Exporte eingeschränkt als Reaktion auf das so genannte Sicherheitsgesetz für Hongkong. (picture alliance/Alexey Vitvitsky/Sputnik/dpa)
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Als Reaktion auf das so genannte Sicherheitsgesetz in Hongkong und das umstrittene chinesische Vorgehen haben die EU-Mitgliedsstaaten verschiedene Maßnahmen, darunter die Einschränkung von Exporten beschlossen. Nach der Verschiebung der Wahl in Hongkong um ein Jahr hat Deutschland das Auslieferungsabkommen mit Hongkong ausgesetzt.

  (dpa / picture alliance / MAXPPP) (dpa / picture alliance / MAXPPP)China-Expertin zu neuem Hongkong-Gesetz - "Das ist das Ende von 'Ein Land, zwei Systeme'"
Durch das sogenannte Sicherheitsgesetz habe es eine immense Anpassung Hongkongs an China gegeben, sagte die Asien-Expertin Mareike Ohlberg im Dlf. Mit dem Gesetz würde versucht, viele Menschen einzuschüchtern. Sie sehe nicht, wie sich die Demokratiebewegung in Hongkong weiter organisieren könne.

Grundsätzliche Fragen der Beziehungen zwischen China und der EU

"Ich glaube nicht, dass es als ein Zeichen besonderer Stärke Deutschlands gelten kann, wenn die Bundesregierung nicht einmal im Stande ist, eine gemeinsame Position der Europäischen Union zu erzielen", sagte Volker Stanzel von der Stiftung Wissenschaft und Politik im Dlf. Geschlossen stehe die EU in ihrer Haltung gegenüber China nicht da, aber mit dem Willen zu einer Geschlossenheit zu finden.

"Wir sehen alle, dass die Volksrepublik China, die Wirtschaft der Volksrepublik China die europäische Einheit allmählich zerbröseln lässt, dass westliche Firmen aus China verdrängt werden und dass es hier Gegenmaßnahmen geben muss." Es gehe nicht nur um Hongkong, sondern um sehr grundsätzliche Fragen der Beziehungen Chinas zur Europäischen Union und umgekehrt.

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