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StartseiteInformationen am MorgenMilliarden-Hilfsprogramm im Kampf gegen das Coronavirus11.03.2020

EU-KommissionMilliarden-Hilfsprogramm im Kampf gegen das Coronavirus

Mit einem 25 Milliarden Euro umfassenden Fonds will die EU-Kommission das Gesundheitswesen und Unternehmen im Kampf gegen die Ausbreitung des Coronavirus unterstützen. Kritik gab es aber daran, dass Prävention und Kontrolle von Krankheiten in den Mitgliedsländern unterschiedlich gehandhabt würden.

Von Paul Vorreiter

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EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht nach dem wöchentlichen Treffren der EU-Kommission in Brüssel (dpa / Anadolu / Dursun Aydemir )
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen spricht nach dem wöchentlichen Treffren der EU-Kommission in Brüssel (dpa / Anadolu / Dursun Aydemir )
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Ein Zeichen der Eintracht haben die EU-Staats- und Regierungschefs in ihrem Kampf gegen den Corona-Virus am Abend nach ihrer Videokonferenz senden wollen, oder um es mit den Worten des Ratspräsidenten Charles Michel zu sagen:

"We need to work together and to do everything necessary. We want to act swiftly is a strong message shared by the member states."

Wir müssen zusammenarbeiten, alles Notwendige tun, wir wollen, schnell handeln, das ist die starke Botschaft, die alle Mitgliedsstaaten teilten.

Konkret hätten sich die 27 EU-Staaten darauf geeinigt, dass sich ihre Gesundheits- und Innenminister täglich über ihr Vorgehen austauschen wollen.

Coronavirus (imago / Science Photo Library)Coronavirus (imago / Science Photo Library)

Kampf gegen Coronavirus

Die Mitgliedsländer hätten sich dabei auf vier Prioritäten geeinigt. Nummer 1: Die Verbreitung des Virus zu verlangsamen mithilfe von gesellschaftlich vertreterbaren, ausgewogenen und wissenschaftlich fundierten Maßnahmen. Zudem soll die EU-Kommission den Austausch von medizinischem Material zwischen den Ländern erleichtern und Engpässe verhindern. Punkt 3, das ist die Forschungsförderung, unter anderem mit Blick auf die Herstellung eines Impfstoffes. Die Kommission habe bereits 140 Millionen Euro aus privaten und öffentlichen Geldquellen dafür mobilisiert.

Und schließlich sollten auch Folgen für die europäische Wirtschaft abgefedert werden. Die Mitgliedsstaaten stellten finanzielle Hilfen für kleine und mittlere Unternehmen, besonders betroffene Sektoren und ihre Beschäftigten in Aussicht. Hinsichtlich Staatsbeihilfen und was die Anwendung des Stabilitäts- und Wachstumspakts angeht, will sich die Europäische Union flexibel zeigen.  

"To be very clear from my part too we will use all the tools at our disposal to make sure that that European economy weathers? this storm."

Auch Ursula von der Leyen zeigte sich am Abend entschlossen. Die EU-Kommissionspräsidentin stellte in Aussicht, sämtliche Mittel zu nutzen, um der Europäischen Wirtschaft zu helfen, diesem Sturm zu trotzen, wie sie wörtlich sagte.

Konkret soll ein eigener Coronavirus-Fonds im Umfang von 25 Milliarden Euro geschaffen werden, der dem Gesundheitswesen und Unternehmen zu Gute kommen soll.

Händler stehen am 02.03.2020 an der Wall auf dem Parkett der Wall Street in New York und blicken auf die Aktienkurse auf den Bildschirmen. (picture alliance / John Angelillo) (picture alliance / John Angelillo)Folgen des Coronavirus für die Wirtschaft
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Hilfen für Fluggesellschaften

Einige Stunden zuvor hatte von der Leyen angekündigt, Fluggesellschaften zu helfen, ihre Start- und Landerechte zu behalten. Die verlieren sie nämlich, wenn sie zu weniger als 80 Prozent die vorgesehenen Flüge auch durchführen: was allerdings wegen sinkender Passagierzahlen und den damit zusammenhängenden Flugausfällen wahrscheinlich ist.

Wie groß der wirtschaftliche Schaden durch das Coronavirus für die EU-Wirtschaft ist, konnte Kommissionsvize Valdis Dombrovskis am Nachmittag nicht beziffern.

"We do not have currently overall quantification"

Auch ohne einen Gesamtüberblick über den Umfang des Schadens. Kommission und Mitgliedsländer wollen nach ihrer Besprechung guten Willen und Tatendrang demonstrieren. Das dürfte ganz im Sinne mancher Abgeordneter im EU-Parlament sein. Dort waren zuvor mangelnde Absprachen und Solidarität bemängelt worden:

"Wir müssen als Europäische Union solidarisch an einem Strang ziehen und es darf nicht sein, dass wir den Export von diesen wichtigen Produkten einschränken", sagte etwa der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken und zielte damit auf die Exporteinschränkungen mancher Länder, darunter Deutschland bei Atemschutzmasken. Ebenso wurde kritisiert, dass die Empfehlungen des Europäischen Zentrums für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten in den Mitgliedsländern unterschiedlich gehandhabt würden und dass die Länder bei der Einschränkung öffentlicher Veranstaltungen wie Fußballspielen uneinheitlich vorgingen.

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