Donnerstag, 05.12.2019
 
StartseiteZur DiskussionMit oder ohne Orban?27.02.2019

EU-kritische Parteien vor EP-WahlMit oder ohne Orban?

Die Regierungspartei Fidesz des ungarischen Ministerpräsidenten gehört auf europäischer Ebene zum konservativen Parteienbündnis EVP. Mit einer Plakat-Aktion, die sich gegen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker richtet, hat Viktor Orbán nun viele in diesem Parteienbündnis gegen sich aufgebracht.

Moderation: Stephan Detjen

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Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbánsteht während eines Besuchs in der polnischen Hauptstadt Warschau am 14.5.2018 vor einer EU-Flagge.  (picture alliance / NurPhoto / Maciej Luczniewski)
Wie klar kann die Distanzierung etwa von Ungarns Premier Viktor Orbán sein, wenn Populismus die eigene Parteienfamilie trifft? (picture alliance / NurPhoto / Maciej Luczniewski)
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Die kroatische Bauernpartei verließ die EVP. Und auch aus CDU/CSU-Kreisen hagelte es nun Kritik am ungarischen Vorgehen, nachdem die Konservativen Viktor Orbán lange den Rücken frei und sich selbst mit Kritik zurück gehalten haben. Orbán macht es den Mitgliedern seiner Parteienfamilie schwer.

Für den französischen Staatspräsidenten, Emmanuel Macron, gelten die alten Parteienbünde ohnedies nicht mehr. Er plädiert für einen Wahlkampf der pro-europäischen gegen die EU-kritischen Kräfte. Ähnliches lässt sich in Deutschland beobachten, auch hier gründen sich überparteiliche Bündnisse, die sich gegen Populisten und für ein einiges Europa stark machen.

Wie also kann der Wahlkampf laufen, der im Mai den Europäern ein neues Parlament bescheren soll? Werden Parteiketten gesprengt? Reicht es, ein Anhänger der EU zu sein, oder braucht es nicht auch dringend Reformideen? Und wie klar kann die Distanzierung etwa von Orbán sein, wenn Populismus die eigene Parteienfamilie trifft?

Über Fragen wie diese diskutieren unter der Leitung von Stephan Detjen:

  • Péter Balázs, Professor an der Central European University und ehemaliger EU-Kommissar
  • Bernd Posselt, Europaexperte der CSU
  • Gwendolyn Sasse, Direktorin des Zentrums für Osteuropa- und internationale Studien/Berlin

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