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EU-Treffen in Harpsund
Das böse S-Wort

Die Regierungschefs von Großbritannien, Deutschland, den Niederlanden und Schweden diskutieren in Büllerbü-Atmosphäre darüber, wer neuer EU-Kommissionspräsident wird. Das Wort "Spitzenkandidat" wird dabei beinahe zum Tabu.

Von Tim Krohn | 10.06.2014

    Der britische Premierminister David Cameron, Kanzlerin Angela Merkel, der schwedische Premierminister Frederik Reinfeldt und der niederländische Regierungschef Mark Rutte bei Harpsund.
    Sie sitzen alle in einem Boot: Der britische Premierminister David Cameron, Kanzlerin Angela Merkel, der schwedische Premierminister Frederik Reinfeldt und der niederländische Regierungschef Mark Rutte bei Harpsund. (picture alliance / EPA / Anders Wiklund / Sweden Out)
    Es gibt ein deutsches Wort, das geht den Herren Rutte und Reinfeldt inzwischen gehörig auf die Nerven.
    O-Ton Frederik Reinfeldt: "Spitzenkandidat"
    O-Ton Mark Rutte: "Spitzenkandidat"
    Den beiden Regierungschefs aus den Niederlanden und aus Schweden geht es ums Prinzip. Wer hat denn nun innerhalb Europas das letzte Wort? Die Wähler, also das EU-Parlament mit ihren Spitzenkandidaten Juncker und Schulz? Oder sind das nicht doch, wie es die EU-Verträge vorsehen, die einzelnen Staats- und Regierungschefs? Für den britischen Premierminister David Cameron ist die Sache klar.
    "Die demokratisch gewählten Regierungen in Europa - das sind die, die entscheiden sollten, wer die europäischen Institutionen anführen soll. Auf andere Entscheidungsprozesse haben wir uns nie verständigt."
    Eine unüberhörbare Spitze gegen die Kanzlerin. Angela Merkel hat sich auf den Kandidaten Jean Claude Juncker festgelegt. Im schwedischen Harpsund steht sie damit alleine. Eine Zwickmühle, Ausgang offen.
    "Wir werden uns hier vor allem um Inhalte kümmern. Wie soll die Arbeit der europäischen Institutionen in den nächsten fünf Jahren aussehen? Es ist sicher nicht zu erwarten, dass wir hier abschließende Entscheidungen zu Personalien treffen."
    Es war ein symbolträchtiges Bild, als der schwedische Gastgeber Fredrik Reinfeldt Merkel und die anderen ins gemeinsame Boot setzte, um sie dann eigenhändig über den See zu rudern. Die Bullerbü-taugliche Arbeitsatmosphäre in Harpsund werde sich auszahlen. Davon ist Reinfeldt überzeugt.
    "Ich habe immer versucht, mich an ein Prinzip zu halten und keine Namen zu nennen. Wir Schweden sind nämlich dagegen, dass Parteien auf europäischer Ebene sogenannte Spitzenkandidaten küren. Ich finde, wir sollten jetzt über Reformen sprechen und keine Namensdiskussionen führen."
    Ein kategorisches Nein zu Juncker ist das sicher nicht. Auch Amtskollege Rutte aus Den Haag ließ sich - schon vor der privaten Rudertour am Abend - alle Türen offen.
    "Es ist einfach noch zu früh, um über Namen zu sprechen. Die Idee mit dem Spitzenkandidaten kommt ja nicht von uns. Die Niederlande können sich aber sehr gut vorstellen, dass es am Ende einer von den beiden werden wird. Also auch Juncker. Aber erst mal müssen wir über Inhalte sprechen."
    Das privat und betont leger gehaltene Treffen am schwedischen See kann etwas bewegen. Annika Ström Melin, Europakorrespondentin des "Dagens Nyheter", kennt das kleine Gästehaus der schwedischen Regierung nur allzu gut. Und das mit dem Boot, meint sie, hat Reinfeldt schon oft versucht.
    "Ach ja, das klassische Ruderboot in Harpsund ... Da haben schon viele drin gesessen. Fredik Reinfeldt will sich hier als führungsstarke Persönlichkeit zeigen. Viel wichtiger ist aber der intime Rahmen zwischen den Vieren. Ich denke, wir sollten die Bedeutung dieser offenen Gespräche nicht unterschätzen."
    Die Briten in der EU halten, sich irgendwie entgegenkommen, die vier Regierungschefs in Harpsund wollen es versuchen. Das deutsche Wort vom ...
    O-Ton Reinfeldt: "Spitzenkandidat"
    O-Ton Rutte: "Spitzenkandidat"
    ... soll deshalb möglichst nicht so oft zur Sprache kommen.