ÖRR-Folgen eines AfD-Siegs: Was Herr Gniffke sagt, ist eine Binse

Folgen eines AfD-Siegs für den ÖRR
"Was Herr Gniffke sagt, ist eine Binse"

Erst müsse gewählt werden, findet der ARD-Vorsitzende Kai Gniffke. Über mögliche Folgen eines AfD-Siegs wolle er nicht spekulieren. Dabei sei das nicht verkehrt, entgegnet Medienrechtler Marc Liesching im Dlf. Denn es könnte das ganze System treffen.

Marc Liesching im Gespräch mit Christoph Sterz | 14.02.2024

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Das Gebäude der MDR-Programmdirektion in Halle (Saale) — Wie würde es weitergehen für den MDR (hier in Halle) unter AfD-Landesregierungen? Noch Theorie, wird diese Frage bereits diskutiert. (IMAGO / Steffen Schellhorn / IMAGO / steffen schellhorn www.augenflug)

Marc Liesching ist Professor für Medienrecht und Medientheorie an der Fakultät Medien der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur in Leipzig. Das Interview mit ihm ist das dritte, in dem @mediasres auf die möglichen Folgen eines Wahlsiegs für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk blickt.

Hier die ersten beiden Interviews mit Tobias Mast, Jurist vom Leibniz-Institut für Medienforschung in Hamburg, und Andre Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linken:

Das Gebäude des MDR-Landesfunkhauses in Erfurt, Thüringen.

Wahlen in Thüringen

Könnte Björn Höcke den MDR abschalten?

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Die AfD fordert, die Rundfunkstaatsverträge aufzukündigen. Ein Ministerpräsident könne das ohne die Zustimmung des Landtags entscheiden, sagt der Jurist Tobias Mast. Er hält eine Änderung der Verfassung Thüringens für sinnvoll.

Eine Wahlurne mit der Aufschrift "Thüringer Landtag" steht neben dem Landeswappen im Plenarsaal während der Sitzung des Thüringer Landtags.

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“Wir sind im Thüringer Landtag ein wenig gelähmt”

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Wenn Björn Höcke Ministerpräsident Thüringens werden würde, könnte er den Rundfunkstaatsvertrag im Alleingang aufkündigen. Die Diskussion um eine Verfassungsänderung müsse nun starten, so Andre Blechschmidt, medienpolitischer Sprecher der Linken.