Die Nachrichten

Die Nachrichten

Die Nachrichten

G20-Gipfel in BrisbanePutin kam, diskutierte und ging

Russlands Präsident Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Brisbane. (picture alliance/dpa/Druzhinin Alexei)
Russlands Präsident Wladimir Putin beim G20-Gipfel in Brisbane. (picture alliance/dpa/Druzhinin Alexei)

Weltwirtschaft, Bankenregulierung, Klimawandel – zum Ende rückten in Brisbane noch einmal die eigentlichen Themen eines G20-Gipfels in den Fokus. Trotzdem hallten auch der Ukraine-Konflikt und seine Folgen für Russland nach. Wladimir Putin verließ Brisbane vor Veröffentlichung der Abschlusserklärung.

Wegen des blutigen Konflikts stand Russlands Präsident Putin in Brisbane wie kein anderer Staatschef unter Druck. Das Treffen der 20 führenden Industrie- und Schwellenländer verließ er dann als einer der Ersten, noch vor Unterzeichnung des Abschlussprotokolls. Er müsse am Montag wieder arbeiten,  sagte der Kremlchef vor Journalisten in seinem Hotel. Und betonte: Es gebe keine anderen Gründe. Er habe mit mehreren Staats- und Regierungschefs über die Ukraine-Krise reden können. Bis tief in die Nacht zum Sonntag hatte er sich auch mit Kanzlerin Angela Merkel in seinem Hotel getroffen.

Aus Moskau wurde indes die erneute Entsendung eines Hilfskonvois in die Ost-Ukraine bekannt. Wie das Zivilschutzministerium mitteilte, hat eine erste Kolonne mit 20 Lastwagen mit Ziel Lugansk bereits die Grenze überquert. Weitere 54 Lkw mit 450 Tonnen Hilfsmaterial an Bord sind demnach unterwegs in die Region Donezk. Die ukrainische Regierung kritisiert den von ihr nicht genehmigten Transport als  Verletzung ihrer Souveränität.

Keine neuen Sanktionen - vorerst

Die USA und die Europäische Union planen laut US-Präsident Barack Obama in der Ukraine-Krise derzeit keine Verhängung schärferer Sanktionen gegen Russland. Die aktuellen Strafmaßnahmen reichten aus, sagte er in Brisbane. Ähnlich äußerte sich auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, sagte aber auch in der Zeitung "Welt am Sonntag": Bei dem Treffen mit seinen EU-Amtskollegen am Montag werde wohl diskutiert, wie man gegen pro-russische Separatisten vorgehen könne, etwa durch eine Beschränkung der Reisefreiheit oder beim Zugang zu Vermögen. Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten im Osten der Ukraine zu unterstützen.

Die EU-Sanktionen gegen Russland träfen auch den Westen, warnte Wladimir Putin in einem Exklusivinterview mit der ARD. Vor allem Deutschland habe zu leiden, wenn russische Banken durch Brüssel eingeschränkt würden. Putin hatte das Interview kurz vor seiner Abreise zum G20-Gipfel in Brisbane gegeben. Die ARD strahlt das Interview in der Sendung "Günther Jauch" aus.

Weltwirtschaft, Bankenregulierung, Klimawandel

Doch nicht nur der Ukraine-Konflikt bestimmte die abschließenden Worte von Brisbane: Die anwesenden Staats- und Regierungschefs verständigten sich auf einen Plan zur Ankurbelung der Weltwirtschaft. Das gab der Gastgeber des Teffens, der australische Premierminister Tony Abbot, zum Anschluss des zweitägigen Gipfels bekannt.

Nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel wurden bedeutende Fortschritte bei der Finanzmarktregulierung und der Liberalisierung des Welthandels erzielt. Die systemrelevanten Banken seien jetzt international reguliert. Merkel lobte zudem die bei dem Gipfel vereinbarten Schritte zum Klimaschutz. Es sei "sehr erfreulich", dass die USA und Japan insgesamt 5,4 Milliarden Dollar zum Grünen Klimafonds (GCF) beisteuern wollten.

(bor/dau)

Weiterführende Information

Nachrichtenportal