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StartseiteCorsoÜberraschende fraktionsübergreifende Zusammenarbeit15.02.2020

Gegen das ClubsterbenÜberraschende fraktionsübergreifende Zusammenarbeit

Immer wieder müssen Clubs ihre Türen schließen. Das liegt an ihrem Status als Vergnügungsstätte. Club-Betreiber protestieren und kämpfen für die gesetzliche Anerkennung ihrer Einrichtungen als Kulturstätten. Ein Protest, der sogar im Bundestag für parteiübergreifende Solidarität sorgte.

Von Claudia van Laak

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Berliner Partygänger demonstriert vor dem Rathaus Neukölln gegen die drohende Schließung von Szeneclubs (Deutschlandradio / Manfred Götzke)
Demo gegen das Clubsterben in Berlin vor dem Neuköllner Rathaus (Deutschlandradio / Manfred Götzke)
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Es gibt sie tatsächlich noch, die positiven Nachrichten aus dem Berliner Politikbetrieb. Keine Beleidigungen auf offener Bühne, keine Hassposts links gegen rechts. Gemeinsame Sacharbeit von CDU, SPD, FDP, Linken und Grünen. So muss es sein. Es geht um die Clubkultur. Alle im Bundestag vertretenen Parteien – mit Ausnahme der AfD – haben eingesehen, dass ein Club nicht gleichzusetzen ist mit einer Spielhalle, einem Bordell oder einer Großraumdisko.

Vergnügungsstätte mit Schmuddelimage

So wird es momentan gesehen, so steht es in der Baunutzungsverordnung – ein Club gilt als Vergnügungsstätte. Mit allen Folgen, die das mit sich bringt. Keine Genehmigungen in Wohngebieten, die Mietverträge lassen sich einfach kündigen, eine Vergnügungsstätte hat immer ein Schmuddelimage. Auch wohlwollende Bürgermeister, die erkannt haben, dass der Club in ihrer Stadt auch ein positiver Wirtschafts- und Imagefaktor ist – sie haben keine Handhabe, es gilt das Bundesgesetz.

Clubs wollen deshalb wie Theater und Opernhäuser als Kulturstätten behandelt werden – sie kuratieren ein Musikprogramm, es finden Live-Konzerte statt, in vielen Städten haben die Clubbetreiber verfallene Industriebrachen architektonisch aufgewertet. Die Bundestagsabgeordneten von CDU bis Linkspartei haben sich diese Woche in einer Anhörung von den Argumenten der Clubs überzeugen lassen. Jetzt arbeiten sie an einer gemeinsamen Lösung.

"Parlamentskreis Clubkultur"

Damit Clubs nicht weiter verdrängt werden, braucht es allerdings mehr als eine Änderung der Baunutzungsverordnung. Auch daran arbeiten die Bundestagsabgeordneten fraktionsübergreifend. Sie haben sich zu einem "Parlamentskreis Clubkultur" zusammengefunden. Damit haben nicht nur die Pferdenarren und Oldtimer-Liebhaber unter den Bundestagsabgeordneten eine eigene Lobbygruppe, sondern auch die Clubgänger. So soll es sein. Ein Lob auf die parlamentarische Demokratie!

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