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Gipfeltreffen in NewportDie NATO reagiert

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen gibt in Brüssel eine Pressekonferenz am Ende eines Treffens der Nato-Botschafter zur Ukraine-Krise. (picture-alliance / dpa / Olivier Hoslet)
NATO-Generalsekretär Rasmussen (picture-alliance / dpa / Olivier Hoslet)

Die NATO hat den Aufbau einer schnellen Eingreiftruppe sowie einen Aktionsplan für Osteuropa beschlossen. Die neue Krisen-Eingreiftruppe soll innerhalb von zwei bis drei Tagen kampfbereit sein. Die Beschlüsse sind eine Reaktion auf den Ukraine-Konflikt mit Russland.

Der Aktionsplan sieht eine erhöhte Präsenz des Bündnisses in Osteuropa vor. Besonders die osteuropäischen Mitgliedstaaten hatten eine Reaktion auf den Konflikt mit Russland und mehr NATO-Schutz gefordert. Dieser soll nun unter anderem durch die schnelle Eingreiftruppe garantiert werden. Ziel ist es nach den Worten von NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussens, die NATO in die Lage zu versetzen, "alle Alliierten gegen jede Bedrohung zu verteidigen".

Die Truppe soll grundsätzlich überall einsetzbar sein und 3.000 bis 5.000 Soldaten umfassen. Sie wird Teil der Schnellen Eingreiftruppe der NATO (NATO Response Force/NRF) sein. Das Ziel ist, dass die in Rotation von den Mitgliedstaaten gestellten Soldaten aus ihren jeweiligen Heimatländern innerhalb von zwei bis fünf Tagen in einem bedrohten NATO-Land einsatzbereit sind. Falls sie eingesetzt werden, sollen die Soldaten nur mit leichtem Gepäck ausgerüstet sein. Fahrzeuge, Waffen, Munition und andere Ausrüstung werden den Plänen zufolge in möglichen Einsatzländern gelagert. 

Merkel: Deutschland wird seinen Beitrag leisten

Bundeskanzlerin Angela Merkel betonte, Deutschland werde seinen Beitrag zum neuen Aktionsplan der Allianz leisten. Sie warf Russland vor, im Ukraine-Konflikt gegen Vereinbarungen verstoßen zu haben. Dadurch habe die Verpflichtung der NATO-Mitgliedsländer, sich gegenseitig beizustehen, an Bedeutung gewonnen. Dennoch stehe die NATO zur sogenannten Grundakte, wonach Kampftruppen nicht dauerhaft in östlichen Mitgliedsstaaten stationiert werden dürfen.

(pg/swe)

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