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GriechenlandTsipras spart weiter und hofft auf die Wirtschaft

Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras setzt seinen harten Sparkurs derzeit trotz aller Proteste unvermindert fort. In Umfragen hat er deutlich an Zustimmung verloren, aber Hoffnung macht ihm die sich bessernde wirtschaftliche Lage. Griechenland könnte bald ohne fremde Kredite zurechtkommen.

Von Michael Lehmann

Alexis Tsipras, griechischer Ministerpräsident (11.02.2017). (AFP / Angelos Tzortzinis )
Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras zieht seinen Sparkurs weiter durch (AFP / Angelos Tzortzinis )
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Alexis Tsipras kämpft längst nicht mehr nur für Griechenland, sondern auch um sein eigenes Ansehen. Der griechische Regierungschef hat laut Umfragen einen großen Teil seiner Wähler enttäuscht – unter 20 Prozent liegt die linke Syriza-Partei in sämtlichen Umfragen der letzten Monate. Syriza hätte, so sagt es der Athener Journalist Tassos Telloglou, im Moment keine Chance, Wahlen zu gewinnen:

"Wenn am Sonntag Wahlen stattfinden würden, würde Syriza diese Wahlen haushoch verlieren. Selbst die Anhänger der Partei sind überzeugt, dass sie die Wahlen im Moment verlieren würden."

Seit Monaten hat Tsipras trotzdem allen Grund, optimistisch in die Fernsehkameras zu lächeln. Denn er weiß, dass seine politischen Gegner, zum Beispiel die konservative Nea Demokratia, laut Umfragen auch keine Wahlen gewinnen könnten. Deshalb kann Tsipras seinen Kurs streng weiter verfolgen und der heißt: Sparprogramm und Reformen durchsetzen, ebenso weitere Kürzungen zum Beispiel für die Rentner. Die Bedingungen der Geldgeber erfüllen, damit das Milliarden- Hilfsprogramm im August auslaufen kann.

Tsipras zeigt trotz des strammen Gegenwinds Flagge

"Tsipras ist der starke Mann, weil er keine innerparteiliche Opposition hat. Und weil faktisch die ganze Syriza-Partei verstaatlicht ist. Alle wichtigen Leute, die ihm Paroli bieten konnten, die haben Verantwortung übernommen. Das heißt, sie tragen diese Politik mit."

Finanzminister Tsakolotos ist das prominenteste Beispiel. Eigentlich müsste er vom linken Flügel der Syriza-Partei aus die Regierungspolitik als unsozial kritisieren. Im Amt allerdings übernimmt der Finanzminister die volle Verantwortung für Kürzungen, die er persönlich niemals durchgehen lassen würde. Und Tsakolotos muss wie die gesamte Partei in Kauf nehmen, dass Rentner wie Alexios Alexiou gegen Syriza auf die Straße gehen:

"Die linke Regierung hat uns verarscht ... unser Leben wurde in Fetzen gerissen. Wir können nicht mal unseren Kindern helfen. Wir sind mit einer ehrwürdigen Pension in den Ruhestand gegangen und haben geglaubt, davon auch gut leben zu können. Aber leider will die Regierung, dass wir möglichst früher sterben."

Tsipras versucht trotz dieses strammen Gegenwinds im ganzen Land Flagge zeigen. Bei einer Rundreise zu den Inseln mit Flüchtlingszentren hat er erklärt, dass bald Entlastung kommt. Und mit einem Strategie-Papier hat Tsipras vor wenigen Tagen bessere Zeiten für die griechische Wirtschaft versprochen: 

"Dieses Strategiepapier in gedruckter Form soll die Strategie für den weiteren Kurs des Landes zeigen. Es ist nicht nur ein einfacher Plan, in dem Wachstumsziele aufgezählt werden. Nein, der Plan ist umfassend und nennt die Ziele für Gesellschaft und Wirtschaft – aber auch wie diese Ziele erreicht werden sollen."

Hoffnung für die Wirtschaft

Mehr Wachstum für die Schifffahrtsindustrie, für Pharmaunternehmen, die Logistik-Branche und die Landwirtschaft hat Tsipras auf mehr als 100 Seiten versprochen – genauer ausformulierte Rezepte finden sich darin allerdings keine. 

Der Wirtschaftsprofessor Panagiotis Petrakis sagt, Hoffnung für die Wirtschaft verbreite Tsipras zu recht – doch echte Beweise, dass es spürbar besser wird, fehlten für die Bevölkerung:

"Es wird noch Jahre brauchen, bis wir die von Tsipras beschriebenen Ziele erreichen, aber immerhin ist der Horizont sichtbar. Natürlich haben wir vieles verworfen, was in Sachen Sozialpolitik mal in Griechenland wichtig war. Das alles auszuhalten und auch ein Stück weit wieder auszugleichen – wird Aufgabe der Politik sein."

Im Sommer soll der Traum von Alexis Tsipras Wirklichkeit werden. Der Traum von einem Griechenland ganz ohne neue Milliarden-Hilfen aus dem Ausland. "Mal schau'n, ob es klappt", sagt vorsichtig optimistisch Wirtschaftsprofessor Petrakis. "Es wird nicht klappen", meint der Athener Journalist Tassos Telloglou:

"Ich sehe nicht, dass sich Griechenland selbstständig Geld am freien Finanzmarkt leihen kann. Denn bis August – das ist die Gretchenfrage – nicht das Vertrauen dieser Märkte zurückgewinnen kann". 

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