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Startseite@mediasresStrafen für Falschmeldungen27.04.2017

HoaxmapStrafen für Falschmeldungen

Ist ein Gesetz zum Thema Falschmeldungen gar nicht nötig, weil es strafwürdige Fälle gar nicht gibt? Die Initiative „Hoaxmap“ weiß, dass es solche Fälle und die entsprechenden Urteile durchaus gibt.

Karoline Schwarz im Gespräch mit Stefan Koldehoff

Computertaste mit der Aufschrift Hass und Paragraphen-Zeichen. (imago / Christian Ohde)
Insbesondere in Kommentaren in sozialen Netzwerken wird Hass gesät. (imago / Christian Ohde)
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Eine unglückliche Auskunft aus dem Bundesjustizministerium, dort seien bislang keine strafwürdigen Falschmeldungen bekannt, hat in konservativen Netzwerken Wirkung gezeigt. Wenn nicht einmmal die Regierung Fälle kenne, die unter Strafe stehen müssten, so lauten die Argumente, dann gebe es doch auch gar keine Grundlage für ein entsprechendes Gesetz. Eine kurze Recherche hätte sowohl das Ministerium als auch die Kritiker des Gesetzes eines besseren belehrt: Erstens gab es in der Vergangenheit schon entsprechende Urteile. Zweitens läuft auch aktuell noch ein entsprechendes Verfahren. Und drittens soll sich das neue Gesetz nicht nur auf Falschmeldungen, sondern auch auf das Verbreiten von Hass oder auf Aufrufe zur Gewalt beziehen. Karolin Schwarz von der Inititiative hoaxmap.org stellt die entsprechenden Fälle vor.

Das gesamte Interview können Sie nach der Sendung sechs Monate in unserer Mediathek nachhören.

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