Montag, 20. Mai 2024

OVG NRW
Rechtsexperte sieht AfD-Verfahren als Beitrag zur Demokratie

In dem Berufungsverfahren um die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall rechnet Rechtsexperte Alexander Thiele mit einer Bestätigung. Es gehe um die Frage, wie der Verfassungsschutz mit rechtsextremem Bestrebungen umgehe.

Grieß, Thielko | 13. März 2024, 08:15 Uhr
Das Verfahren am Oberverwaltungsgericht Münster findet wegen des großen Interesses in der Eingangshalle statt. Die AfD wehrt sich gegen die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz.
Es herrscht großes Interesse an dem Verfahren im OVG Münster am 13. März. Es gehe um fundamentale Fragen, sagte Verfassungsrechtler Thiele. (IMAGO / Rüdiger Wölk)