Montag, 29. April 2024

Iran-Israel-Konflikt
Nahost: Erzfeinde und die Hoffnung auf Deeskalation

Explosionen im Iran: Israel hat offenbar mit einem begrenzten Militärschlag auf den iranischen Großangriff vom vergangenen Wochenende reagiert. Die Sorge vor einem Krieg im Nahen Osten besteht weiterhin. Wie ernst ist es den Erzfeinden mit der Deeskalation?

19.04.2024
    Eine iranische Frau betrachtet die Explosionen der israelischen Angriffe im Fernsehen.
    Im iranischen Staatsfernsehen war von "mehreren kleinen Flugobjekten" die Rede (picture alliance / Middle East Images / Hossein Beris)
    Entgegen Warnungen aus den USA, Großbritannien, Deutschland und weiterer Länder hat sich Israel offenbar entschlossen, mit einem Luftangriff auf den Iran Vergeltung zu üben. US-Medien berichteten über nächtliche Explosionen in der Region Isfahan. Sowohl der Iran als auch Israel wollten entsprechende Berichte allerdings zunächst nicht bestätigen. Seit Anfang April gab es militärische Attacken beider Länder, die im Nahen Osten als Erzfeinde gelten.
    Als „brandgefährlich“ schätzt Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg die Lage ein. „Man sieht leider, dass die Region seit Jahrzehnten in der alttestamentarischen Logik ‘Auge um Auge, Zahn um Zahn‘ gefangen ist“, sagte er, „Die Hoffnung wäre, dass man sich davon befreien kann.“

    Inhalt

    Wie ist die aktuelle Lage im Konflikt zwischen Israel und Iran?

    In der Nacht auf Freitag hat es in der iranischen Region Isfahan Explosionen gegeben. „Vor ein paar Stunden wurden mehrere kleine Flugobjekte am Himmel von Isfahan gesichtet und getroffen“, sagte eine Reporterin in einer Liveschalte des Staatsfernsehens. Ein iranischer General sagte, es gäbe keine Schäden oder Vorfälle. Irans Militärführung kündigte zunächst eine Untersuchung an.
    Auch aufseiten Israels gab es keine offizielle Bestätigung einer Militäroperation. Laut der israelischen Zeitung „Jerusalem Post“ war es jedoch ein Angriff, der der Luftwaffenbasis in Isfahan galt, unweit iranischer Atomanlagen. Die Botschaft sei unmissverständlich gewesen: „Wir haben uns entschieden, eure Atomanlagen diesmal nicht zu treffen, aber wir hätten hier Schlimmeres tun können“, erklärten nicht näher genannte Quellen der Zeitung.
    Der mutmaßliche Luftangriff Israels ist eine Reaktion auf die groß angelegte Attacke des Iran vom vergangenen Wochenende. Erstmals hatte die Führung in Teheran Israel mit mehr als 300 Raketen und Drohnen direkt angegriffen. Hintergrund der iranischen Raketen- und Drohnenangriffe war ein mutmaßlich von Israel geführter Angriff auf das iranische Botschaftsgelände in der syrischen Hauptstadt Damaskus, bei dem Anfang April zwei Generäle der iranischen Revolutionsgarden getötet wurden.

    Wie reagiert die Politik auf die jüngste Entwicklung?

    Die Sorge vor einem großen Krieg im Nahen Osten ist groß und scheint auch bei den Konfliktparteien selbst vorhanden zu sein. So deutet Jan Busse von der Universität der Bundeswehr in München das Schweigen nach der mutmaßlichen Vergeltungsaktion: „Die Zurückhaltung in Israel, die wir sowohl von politischer Seite als auch von den Medien sehen, kann man als Versuch deuten, zu deeskalieren“, sagte er, das gelte ebenso für die öffentliche Reaktion des Iran, der den Vorfall herunterspiele.
    Aus der internationalen Politik kommen in seltener Einigkeit Rufe nach Zurückhaltung und Deeskalation. Alle Seiten sollten „auf jegliche Aktionen verzichten, die eine weitere Eskalation provozieren könnte“, sagte Kreml-Sprecher Dmitri Peskow. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte in einem Radiointerview, Russland habe Israel klargemacht, dass der Iran „keine Eskalation“ in dem Konflikt wolle. Auch China, einer der wichtigsten Unterstützer und Handelspartner des Iran, kündigte an, „eine konstruktive Rolle in der Deeskalation" der Spannungen im Nahen Osten spielen zu wollen.
    Die Staatschefs der westlichen Länder mahnten ebenfalls zur Zurückhaltung. „Die Deeskalation bleibt das Gebot der nächsten Zeit“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz. Großbritanniens Premier Rishi Sunak betonte, dass Israel nach den iranischen Angriffen vom vergangenen Wochenende „das absolute Recht zur Selbstverteidigung“ habe. Er habe dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu jedoch deutlich gemacht, „dass eine deutliche Eskalation in niemandes Interesse“ sei. „Wir wollen, dass in der gesamten Region ein kühler Kopf bewahrt wird“, sagte Sunak.
    Für Deeskalation setzt sich auch US-Außenminister Blinken ein. "Wir fühlen uns der Sicherheit Israels verpflichtet", sagte Blinken zum Abschluss eines Treffens der Außenminister der sieben großen westlichen Industrienationen (G-7) auf der italienischen Mittelmeerinsel Capri. Zugleich betonte er: „Wir sind auch bestrebt, die Situation zu deeskalieren.“

    Wie könnte die Zukunft im Konflikt zwischen Israel und Iran aussehen?

    Deeskalation kann in der momentanen Lage nur bedeuten, dass beide Länder auf offene militärische Aktionen verzichten. „Wenn wir Glück haben, dann sind wir jetzt wieder auf einem Zustand wie vor dem 1. April“, sagt Nahost-Experte Busse, das bedeute aber auch, dass „der Schattenkrieg, den wir schon seit einigen Jahren haben, weitergeht.“
    Seit der islamischen Revolution gilt Israel neben den USA als Erzfeind Teherans. Der Iran unterstützt neben der palästinensischen Hamas, die für den Terrorakt am 7. Oktober 2023 verantwortlich ist, auch massiv weitere Milizen im Libanon, in Syrien, im Irak und im Jemen, die den jüdischen Staat ihrerseits immer wieder attackieren.
    Der jüdische Staat wiederum wird für Sabotageakte im Iran und gezielte Tötungen von Wissenschaftlern und Kommandeuren des Iran verantwortlich gemacht. Israel sieht in dem umstrittenen Atomprogramm sowie dem massiven Raketen- und Drohnenarsenal des Irans die größte Bedrohung seiner Existenz. An diesen Grundursachen für den Konflikt der beiden stärksten Militärmächte im Nahen Osten hat sich nichts geändert.

    jk