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StartseiteInformationen am MorgenPerspektive auf EU-Beitritt im Jahr 202527.02.2018

Juncker besucht West-BalkanPerspektive auf EU-Beitritt im Jahr 2025

Als mögliches EU-Beitrittsdatum für Serbien und Montenegro steht das Jahr 2025 im Raum. Auf seiner Reise in den West-Balkan-Ländern betonte EU-Präsident Jean-Claude Juncker jedoch, dass es sich dabei um eine Perspektive handle - und nicht um ein Versprechen.

Von Clemens Verenkotte

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Der Präsident der europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic bei einer Pressekonferenz in Belgrad.  (imago stock&people)
Der Präsident der europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic bei einer Pressekonferenz in Belgrad (imago stock&people)
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Beruhigen, bestärken, ermutigen: Jean-Claude Juncker weiß, dass die Erwartungen an ihn auf dieser ausführlichen Westbalkan-Reise groß sind. Jedes der sechs Länder strebt in die Europäische Union, jedes glaubt auf dem Weg der geforderten Reformen schon ein gutes Stück vorangekommen zu sein. Serbien stellt Juncker ein besonders gutes Zwischenzeugnis aus. Es habe am meisten Fortschritte von allen Beitrittskandidaten gemacht. Nach seinem Gespräch mit Staatspräsident Aleksandar Vucic in Belgrad sagte der EU-Kommissionspräsident  am Montagabend:

"Ich weiß, dass viele Menschen über das Datum 2025 reden. Ich will klar sein - das ist kein Versprechen, sondern eine Perspektive, ein nicht verbindliches Datum, eine Ermunterung, weil es ein Land, das Mitglied sein will - nachdem es große Anstrengungen unternommen hat - verdient, auf diesem Weg ermutigt zu werden."

Kein EU-Beitritt für Serbien ohne Kosovo-Kompromiss

Vor wenigen Wochen hat die EU-Kommission ihre neue Westbalkan-Strategie vorgelegt: Ohne eine realistische Beitrittsperspektive würde die Region dauerhaft destabilisiert. Serbien und Montenegro könnten im Jahr 2025 möglicherweise bereits Mitglieder der EU werden.

Serbiens Präsidenten Aleksandar Vucic weiß, dass die EU eine serbische Mitgliedschaft nicht zulassen wird, solange nicht die gespannten Beziehungen  zum Kosovo geklärt sind. Er plädierte erneut für einen Kompromiss mit Pristina. Solle dies nicht gelingen, werde Serbien in der Vergangenheit leben, wie viele Jahrzehnte bisher, warnte er. "Es liegt an uns, in die Zukunft zu blicken", so Vucic. Er wolle den "europäischen Weg" beschreiten:

Mischung aus Selbstbewusstsein und Charmeoffensive

"Der europäische Weg bedeutet eine bessere Wirtschaft, der europäische Weg bedeutet auch ein höheres Niveau der Rechtsstaatlichkeit - eine unabhängige Justiz, eine selbstständige Staatsanwaltschaft und ich betone: eine effizientere Gerichtsbarkeit als sie das heute ist. Viel Arbeit hat Serbien auf diesem Weg zu erledigen, damit es sich der EU anschließen kann."

Dem einflussreichen EU-Kommissionspräsidenten treten seine Gastgeber auf dessen einwöchiger Rundreise mit einer Mischung aus Selbstbewusstsein und Charmeoffensive gegenüber. Albaniens Regierungschefs Eddi Rama setzt seine politische Zukunft auf den Beginn der Beitrittsverhandlungen und hofft, bereits im Frühjahr eine Einladung aus Brüssel zu erhalten.

Dass Serbien und Montenegro im Jahr 2025 möglicherweise bereits Mitglieder der EU werden könnten, sorgt in den vier übrigen Besuchsländern Junckers mit vergleichbaren Ambitionen – Mazedonien, Kosovo, Bosnien-Herzegowina und Albanien -  für einigen Unmut. Juncker sah sich daher wiederholt genötigt, festzustellen: Er habe nicht gesagt, dass Serbien und Montenegro im Jahr 2025 zwangsläufig EU-Mitglieder sein würden.

"Die Mitgliedschaft betrifft alle Länder. Also es kann dieses Datum sein, oder  früher, oder später. Wenn jedes Land die Kriterien der Mitgliedschaft erfüllt hat, werden wir so operieren, damit die Anstrengungen jedes  Landes von der EU anerkannt werden. Es ist also nicht der Moment zu sagen bzw. zu schreiben, dass Albanien schlecht, ungünstig behandelt wird. Wir möchten die  großen Anstrengungen Albaniens nachhaltig unterstützen, und man darf die Verdienste Albaniens nicht aus den Augen verlieren."

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