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Keine schnelle Lösung im Zypern-Konflikt absehbar

Die UNO meldet sich im Zypern-Konflikt nach gescheiterten Friedensversuchen nun zurück. Generalsekretär Ban Ki Moon trifft sich in New York mit den Spitzenpolitikern aus Nord- und Südzypern. Doch die völkerrechtliche Ausgangslage ist kompliziert.

Von Steffen Wurzel | 18.11.2010

    Anfang dieser Woche wurde in Zypern gefeiert. Genauer gesagt im nördlichen Teil der Insel. Am Montag wurde der 27. Jahrestag der Türkischen Republik Nordzypern gefeiert. Eine Republik, die es völkerrechtlich gesehen gar nicht gibt. Mit Ausnahme der Türkei erkennt kein Staat die Türkischen Republik Nordzypern an. De facto gibt es im Norden der Insel sehr wohl einen eigenen Staat, mit eigener Verwaltung, eigener Polizei und anderen hoheitlichen Merkmalen. Allein diese komplizierte völkerrechtliche Ausgangslage zeigt, wie schwierig eine mögliche Wiedervereinigung Zyperns ist.

    "In meinem Kopf habe ich keine Hoffnung, aber in meinem Herzen habe ich sie."

    Mein Kopf sagt: Es gibt keine Hoffnung auf eine Lösung des Konflikts. Mein Herz sagt: Es gibt sehr wohl eine. So hin- und hergerissen wie dieser Bewohner aus dem südlichem, dem griechischen Teil der Insel sind viele Zyprer. Seit September 2008 wird zwar wieder verhandelt zwischen Nord und Süd, allerdings ohne konkrete Ergebnisse. Der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Derviş Eroğlu, übt sich seit Monaten in Zweckoptimismus, in dem er immer wieder sagt:

    "Wir wollen die Verhandlungen bis zum Jahresende weiterführen und wir wollen sie auch zu Ende führen, und zwar mit einem konkreten Ergebnis. Wenn es bis Ende 2010 zu keiner Einigung kommt, dann muss die griechische, die südzyprische Seite wissen, dass sich etwas tun wird."

    Wissen, dass sich etwas tut - damit meint der türkisch-zyprische Staatschef die sogenannte Taiwan-Option. Wenn es auf absehbare Zeit keine innerzyprische Lösung des Konflikts gibt, könnten mehr und mehr Staaten dazu übergehen, Nordzypern doch als eigenen Staat anzuerkennen, indem Handel getrieben wird, in dem direkte Flugverbindungen nach Nordzypern angeboten werden und so weiter. Formell würde man weiter von einem Zypern sprechen. Vergleichbar eben mit dem völkerrechtlichen Status von Taiwan, das zwar offiziell zu China gehört, de facto aber als eigener Staat existiert. An dieser Option hat die Regierung des Südteils kein Interesse. Man will den Nordteil weiter international isoliert sehen.

    Nach Ansicht der meisten Beobachter ist eine schnelle Lösung des Zypern-Konflikts nicht absehbar. Im Gegenteil. Schon allein unter dem Wort "Lösung" verstehen beide Seiten etwas grundsätzlich anderes. Im Süden wünscht man sich eine Bundesstaatslösung, zwei Bundesländer mit starker Zentralverwaltung. Im Norden bevorzugt man das Gegenteil: einen lockeren Staatenbund.

    Nicht nur solche grundsätzlichen verfassungsrechtlichen Fragen müssen noch geklärt werden. Auch diverse Detailfragen sind noch offen. So gibt es massiven Streit um die Eigentumsrechte von Zyprern, die in den 70er-Jahren von einem Landesteil in den anderen flüchten müssen und nun ihre Grundstücke und Häuser zurückhaben wollen, die inzwischen längst von anderen bewohnt sind.

    Doch all das sagen viele Zyprer nicht ohne Selbstkritik, all das ließe sich, wenn man wirklich wolle, mit Geduld und mit Geld lösen. Das Grundproblem sei ein anderes.

    "Im Falle Zyperns reden wir über zwei verschiedene Nationen",... "

    ... sagt dieser Mann aus dem Südteil der Hauptstadt Nicosia.

    ""Die beiden Volksgruppen haben keine gemeinsamen Wurzeln. Dazu kommt eine schlimme Geschichte in den vergangenen 50 Jahren. Bürgerkrieg, Vertreibung, Besatzung, Blutvergießen, das alles hat eine Menge Hass erzeugt."