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StartseiteInformationen am MorgenKandidaten-Schaulauf bei der CDU, Schadensbegrenzung bei der SPD05.11.2018

KlausurtagungKandidaten-Schaulauf bei der CDU, Schadensbegrenzung bei der SPD

Die CDU meldete sich nach ihrem ersten Klausurtag mit einem ersten Ergebnis: Bis zu zehn Regionalkonferenzen will die Partei organisieren, als Gelegenheit für die Kandidaten für den Parteivorsitz, sich der Parteibasis zu präsentieren. Die SPD-Spitze will sich erst im Laufe des Tages zu ihrem Treffen äußern.

Von Stephan Detjen

04.11.2018, Berlin: Daniel Günther (CDU, l-r), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, und Mike Mohring, Landesvorsitzender der CDU Thüringen, unterhalten sich vor einer Sitzung des Vorstands der Partei im Konrad-Adenauer-Haus. Die Spitzen der CDU treffen sich zur Vorbereitung auf den Bundesparteitag und die Wahl eines neuen Vorsitzenden. (dpa / picture alliance / Gregor Fischer)
Klausur der CDU-Spitze: Daniel Günther (CDU, l-r), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Jens Spahn (CDU), Bundesminister für Gesundheit, und Mike Mohring, Landesvorsitzender der CDU Thüringen, unterhalten sich vor einer Sitzung des Vorstands der Part (dpa / picture alliance / Gregor Fischer)
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Als erste der Koalitionsparteien stellt die CDU am Abend Weichen. Nicht wer es wird, aber wie der Weg für die Merkel-Nachfolge verlaufen soll, ist geklärt. Bis zu zehn Regionalkonferenzen will die CDU organisieren, als Gelegenheit für die Kandidaten, sich der breiten Parteibasis zu präsentieren. Hinzu kommen Vorstellungstermine bei den sogenannten Sozialen Vereinigungen – von der Jungen Union über Mittelstandsvereinigung, Arbeitnehmer, Frauenunion bis zur Seniorenunion.

"Das ist ein Prozess, den die Partei lange nicht mehr erlebt hat und der der Bundespartei gut tut", hofft NRW-Ministerpräsident Armin Laschet. 18 Jahre hat die Partei das nicht mehr erlebt. Damals, im Februar 2000 erfand Angela Merkel das Format der Regionalkonferenzen. Sie begeisterte die Basis für sich und überging damit das Establishment der Funktionsträger. Die Partei solle sich jetzt darauf freuen, es werde ein schöner Prozess der Selbstvergewisserung, hatte Merkel die Führungsgremien der CDU nach ihrer Rückzugsankündigung am Montag ermuntert – und zumindest insoweit scheint ihr die Parteispitze noch zu folgen.

Vorfreude über breite Diskussion

"Also, ich freue mich jetzt auf die Gespräche, die wir führen werden, auch eine breite Diskussion in der Partei", beteuert der Vorsitzende der Jungen Union, Paul Ziemiak. Die Parteijugend der CDU tickt eher konservativ – es heißt, es gebe vor allem für Friedrich Merz und Jens Spahn Unterstützung in der JU. Die Frauen haben sich bereits für Annegret Kramp-Karrenbauer ausgesprochen. Die Vorsitzenden der großen Landesverbände – wie Thomas Strobl aus Baden-Württemberg – haben dagegen bisher keine Empfehlungen abgegeben, "man spürt, das ist eine lebendige, eine diskutierende CDU und dann wird es eine Entscheidung Anfang Dezember geben. Und dann versammeln wir uns alle hinter der neuen Parteivorsitzenden oder dem neuen Parteivorsitzenden."

Deutlichere Parteinahme lassen die Altvorderen der CDU erkennen. Am Freitag hatte sich der ehemalige Ministerpräsident von Thüringen und Rheinland-Pfalz, Bernhad Vogel, im Deutschlandfunk für Annegret Kramp-Karrenbauer ausgesprochen. Im Deutschlandfunk-Interview der Woche warb nun der ehemalige Bundesverteidigungsminister und CDU-Generalsekretär Volker Rühe für Friedrich Merz. Rühe ließ keinen Zweifel daran, dass Merz schon jetzt auch das Amt des Bundeskanzlers im Blick hat, aber: "Er wird nicht in einer großen Koalition Kanzler", prophezeit Rühe und spricht offen aus, was andere in der CDU nur hinter den Kulissen mutmaßen.

"Ich glaube, wenn die Große Koalition auseinander geht vor Ablauf der Legislaturperiode – und dafür spricht einiges – dann gibt es die Chance ohne Neuwahlen zu einer Jamaika-Koalition zu kommen."

Profil und Vertrauen zurückgewinnen

Die Frage, wie lange das Regierungsbündnis noch hält, richtet man bei der CDU vor allem an den Koalitionspartner. Erst am späteren Abend beginnt auch bei der SPD eine zweitägige Führungsklausur – Ergebnisse sollen erst nach dem Ende verkündet werden. Es gehe darum, durch Sacharbeit Profil und Vertrauen zurückzugewinnen, ist aus der Parteispitze immer wieder zu hören -  wie von Außenminister Heiko Maaß.

"Die SPD hat in den letzten 15 Jahren ihre Probleme immer zu Macht- und Personalfragen gemacht. Was wir davon haben, das erleben wir heute. Deshalb hoffe ich, dass es dieses Mal anders wird. Wenn nicht, wird nichts besser." 

In jüngsten Meinungsumfragen lag die SPD nur noch als viertstärkste Kraft hinter Union, Grünen und AfD. Während die CDU sich in den kommenden Wochen mit einem munteren Kandidatenschaulauf für die Merkel-Nachfolge erfrischen will, kämpft die SPD gegen den freien Fall an.

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