Donnerstag, 09. Mai 2024

Kommentar
Der Kanzler steckt beim TAURUS in der Transparenzfalle

Die Öffentlichkeit in einer Demokratie verlangt Transparenz von Entscheidungen. Genau das könne Olaf Scholz mit seinem Nein zum TAURUS nicht liefern, kommentiert Ulrike Winkelmann, taz-Chefredakteurin. Geheimdienstinformationen sind nicht öffentlich.

Winkelmann, Ulrike | 16. März 2024, 06:05 Uhr
Bundeskanzler Olaf Scholz.
Das Dilemma des Kanzlers sei, dass Geheimdienstinformationen aus strategischen Gründen nicht offen verhandelt werden, kommentiert Ulrike Winkelmann. Dadurch blieben öffentliche Begründungen für politisches Handeln löchrig. (imago-images / photothek / Florian Gaertner)