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Donnerstag, 15.11.2018

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Kommentare und Themen der Woche

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Sendung vom 15.11.2018

Kabinettsklausur zur DigitalisierungTrippelschritte im eigenen Vorgarten

Peter Altmaier (CDU,l-r), Wirtschaftsminister, Anja Karliczek (CDU), Bundesbildungsministerin, und Hubertus Heil (SPD), Arbeitsminister, geben vor einer Sitzung des Bundeskabinetts am Hasso-Plattner-Institut in Potsdam eine Pressekonferenz. Das Bundeskabinett will auf der Tagung die Weichen für Deutschlands digitale Zukunft stellen. (dpa/ picture alliance/ Ralf Hirschberger)

Die von der Bundesregierung verabschiedete Strategie zur Umsetzung der Digitalisierung wirke wie ein buntes Sammelsurium verschiedenster Digitalvorhaben auf Regierungsebene, kommentiert Falk Steiner. Verknüpft und abgestimmt scheine davon kaum etwas. Von Falk Steiner

Der Brexit-Chefunterhändler der EU, Michel Barnier, und EU-Parlamentspräsident Antonio Tajani halten in Straßburg den Entwurf des Brexit-Vertrags in den Händen. (AFP/FREDERICK FLORIN)

Brexit-EinigungDer Vertrag ist fertig - und alle Fragen sind offen

Die Einigung auf einen Brexit-Vertrag hat in Großbritannien ein politisches Drama ausgelöst. Premierministerin May muss noch die Abgeordneten im britischen Unterhaus überzeugen, was alles andere als sicher ist. Mehr Zugeständnisse der EU hätten das auch nicht leichter gemacht, meint Bettina Klein in ihrem Kommentar. Von Bettina Klein

Diesel-Grenzwerte

Sendung vom 14.11.2018

Eine grüne Positionsleuchte ist im Hafen in Hamburg vor den Containerterminals Burchardkai und Eurogate zu sehen. (dpa)

Deutsche WirtschaftDie unbeschwerten Boom-Jahre gehen langsam zu Ende

Die schlechten Konjunkturzahlen der deutschen Wirtschaft seien zwar kein Grund zur Panik - Gelassenheit sei aber auch nicht angebracht, kommentiert Eva Bahner. Denn das Minus zeige einmal mehr, welches Gewicht die Autobranche habe. Und auch im Hinblick auf die Weltwirtschaft sei es an der Zeit, Vorsorge zu treffen. Von Eva Bahner

Die britische Premierministerin Theresa May (imago stock&people)

Brexit-Showdown im KabinettEinigung ohne Aufstand

Der Aufstand des britischen Kabinetts bleibt wohl aus, kommentiert Friedbert Meurer. Denn der Weg, den May unter großen Schmerzen verfolge, ist der einzige, der Sinn ergebe: Das Vereinigte Königreich verlasse die EU, bleibe aber politisch und wirtschaftlich eng mit ihr verbunden. Von Friedbert Meurer

Ökumene des Versagens - Evangelische Kirche und Missbrauch

Sendung vom 13.11.2018

Bundeskanzlerin Merkel hält eine Rede zur Zukunft Europas (AP/Jean-Francois Badias)

Auftritt vor der EUMerkels Rede - eine vertane Chance

In ihrer Rede vorm EU-Parlament habe Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht für europäische Ideen begeistern können, kommentiert Paul Vorreiter. Dafür hätte sie den Schutzbereich des Koalitionsvertrags verlassen müssen. Denn gerade Deutschland blockiere in der EU oft die Umsetzung hoher Standards und guter Ideen. Von Paul Vorreiter

Parteispenden: AfD-Fraktionschefin Alice Weidel unter Druck (picture alliance / Sven Simon)

AfD-SpendenSpätes Erwachen von Alice Weidel wirft Fragen auf

Über eine Schweizer Firma spendete ein Unbekannter über 130.000 Euro für den Wahlkampf von AfD-Fraktionschefin Alice Weidel. Doch Spenden aus nicht-EU-Ländern sind verboten. Weidel hätte wissen müssen, welche Sprengkraft solche Spenden haben können, meint Volker Finthammer. Von Volker Finthammer

Flaggen Großbritanniens und der EU im September 2018 vor dem britischen Parlament in London. (imago / Alberto Pezzali)

AustrittsverhandlungenBrexit-Showdown beginnt, Ausgang ungewiss

Die EU und das Vereinigte Königreich haben sich auf einen Entwurf zum Brexit-Abkommen geeinigt. Am Mittwoch soll das britische Kabinett in einer Sondersitzung darüber beraten. Die Details der Einigung sind noch nicht bekannt. Doch sei Theresa May heute volles Risiko gegangen, meint Friedbert Meurer. Von Friedbert Meurer

Sendung vom 12.11.2018

Das Plakat der Deutschen Demokratischen Partei für die Wahlen zur Preußischen Landesversammlung am 26. Januar 1919 fordert explizit die Frauen zur Wahl auf. (picture-alliance / dpa)

100 Jahre FrauenwahlrechtNoch immer keine Gleichheit

Für die Frauen, die vor über 100 Jahren für ihr Wahlrecht kämpften, ging es um Menschenrechte und die Gleichberechtigung der Geschlechter. Darum gehe es ihren Nachfolgerinnen auch heute noch, kommentiert Gudula Geuther. Noch immer gebe es klare Benachteiligungen von Frauen. Von Gudula Geuther

Der CSU-Vorsitzende und Bundesinnenminister Horst Seehofer (imago stock&people)

Seehofers RücktrittDen richtigen Zeitpunkt verpasst

Lange hat Horst Seehofer seinen Machtverlust nicht wahrhaben wollen, kommentiert Katharina Hamberger. Damit habe er sich die Chance eines selbstbestimmten Abgangs genommen. Der CSU helfe sein Rücktritt als Parteichef, doch für die Bundesregierung sei die Hängepartie noch nicht beendet. Von Katharina Hamberger

Malis Krise und Deutschlands Beitrag: Warum das Militärische nicht reicht

Sendung vom 11.11.2018

Merkel legt ihren Kopf mit geschlossenen Augen an den Kopf Macrons. (AFP / Philippe Wojazer)

MacronZentrum der europäischen Diplomatie

Zum 100. Jahrestag des Waffenstillstands von 1918 rückte Präsident Macron die französisch-deutsche Partnerschaft in den Vordergrund - Angela Merkel immer an seiner Seite. Bei der zentralen Gedenkfeier fehlten die mächtigsten Männer der Welt, Trump und Putin. Ein Bild von bitterer Symbolkraft, kommentiert Jürgen König. Von Jürgen König

Emanuel Macron am 08.11.2018 bei Gedenkfeierlichkeiten zum Ende des Ersten Weltkrieges in der französischen Stadt Arras. ( dpa / Matthieu Botte)

100 Jahre Erster WeltkriegPannen rund um das Gedenken

Unglücklich agiere der französische Staatspräsident Emmanuel Macron beim Gedenken an den Ersten Weltkrieg, kommentiert Jürgen König. Etwa mit seinen Äußerungen zum Marschall Pétain. Dabei gingen wichtige Aussagen in der allgemeinen Aufregung unter. Von Jürgen König

Gedenkfeier in Paris 100 Jahre Waffenstillstand

Sendung vom 10.11.2018

Keller und Giegold stehen vor Europaflaggen und neigen die Köpfe zueinander. Keller klatscht und lächelt. (dpa/Hendrik Schmidt)

Bundesdelegiertenkonferenz der GrünenDie Partei steht vor einem Lackmustest

Keine andere Partei in Deutschland verbreitet gerade so viel Zuversicht und strahlt so viel Selbstbewusstsein aus wie die Grünen. Das konnte man auch deutlich auf der Bundesdelegiertenkonferenz in Leipzig sehen. Doch Vorsicht ist geboten, meint Barbara Schmidt-Mattern. Von Barbara Schmidt-Mattern

Seniorenpaar steht auf einem Stapel Geldmünzen (imago stock&people)

Große KoalitionRentenreform nach Kassenlage

Dank der guten Konjunktur sind die Töpfe der Rentenversicherung voll. Ohne sie wäre die jetzt beschlossene Rentenreform nicht möglich gewesen, kommentiert Volker Finthammer. Die darin enthaltene Aufwertung der Mütterrente aber hätte aus Steuern finanziert werden müssen. Von Volker Finthammer

Donald Trump bei einer Ankunft am Flughafen Huntington Tri-State am 2. November (AFP/Nicholas Kamm )

Midterm-Wahlen in den USATrump sitzt am längeren Hebel

Die Demokraten hätten bei den Midterms gezeigt, dass Donald Trump besiegbar sei, kommentiert Gregor Schmitz von der "Augsburger Allgemeinen". Auf der anderen Seite sei seine Wahl zum Präsidenten 2016 kein Ausrutscher gewesen - Trump bleibe unumstritten Kandidat für die Wiederwahl seiner Partei. Von Gregor Schmitz

Ohne Maßstab: Maaßens Abschied vom Verfassungsschutz

Themen der Woche - Ganze Sendung vom 10.11.2018

Sendung vom 09.11.2018

ARCHIV - Eine Pflegekraft (l) begleitet am 22.02.2013 die Bewohnerin eines Altenheims mit Rollator beim Gang über den Flur. Seit Jahren bauen Krankenhäuser Pflegestellen ab, trotz steigender Patientenzahlen. Nun zeigt ein Bericht des Statistischen Bundesamtes, wie dramatisch die Situation des Pfleger in Thüringen ist. (zu dpa «Arbeitsbelastung für Pflegekräfte in Thüringen gestiegen» vom 05.10.2017) Foto: Oliver Berg/dpa +++(c) dpa - Bildfunk+++ | Verwendung weltweit (dpa)

Große KoaltionMit der Pflegereform in Trippelschritten in die Zukunft

Mehr Stellen, attraktivere Arbeitsbedingungen, Hilfen bei der Betreuung zu Hause: Mit einem Milliardenpaket will die Große Koalition die Personalnot in der Pflege lindern. Nach der Reform ist vor der Reform, kommentiert Volker Finthammer, weitere Verbesserungen in der Altenpflege müssen folgen. Von Volker Finthammer

Steinmeier steht am Rednerpult, spricht und breitet beide Arme auseinander. (Wolfgang Kumm / dpa)

Gedenken an den 9. November Es lohnt sich, für die Demokratie zu kämpfen

Mit dem Einzug der AfD in den Bundestag habe sich das Gedenken an die deutsche Geschichte verändert, meint Frank Capellan. Andererseits sei die Erinnerungskultur dadurch auch gestärkt worden. Es sei gut, sich immer wieder zu vergegenwärtigen, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist. Von Frank Capellan

Eine Hand Hält eine ausgeschnittene schwarze Null vor den Reichstag. (imago )

FinanzpolitikEin Bundeshaushalt mit Geschmäckle

Der Bundeshaushalt 2019 komme grundsätzlich solide daher, kommentiert Theo Geers. Allerdings habe der geplante Zuwachs von 1.000 Stellen in Bundesministerien ein Geschmäckle. Will man da verdiente Parteimitglieder versorgen, die unter Umständen in der ein oder anderen Parteizentrale bald übrig sein könnten? Von Theo Geers

Sendung vom 08.11.2018

Drei Kinder und drei aeltere Menschen sitzen an einer Bushaltestelle in Berlin (imago stock&people / Florian Gaertner)

Rentenpaket und TeilhabegesetzDie sozialpolitische Wundertüte der Bundesregierung

Von wegen keine Sacharbeit: In den vergangenen Monaten, als die Große Koalition immer wieder auf der Kippe stand, ging die Arbeit hinter den Kulissen trotz allem weiter. Heute wurden gleich mehrere wichtige Gesetze verabschiedet. Gut gemeint, aber nicht immer gut gemacht, kommentiert Birgid Becker. Von Birgid Becker

Eine Stellwand der neuen Bundestagsfraktion der AfD steht am 26.09.2017 anlässlich der ersten Fraktionssitzung der Bundestagsfraktion der Partei Alternative für Deutschland (AfD) im Deutschen Bundestag in Berlin. (dpa / Bermd vpn Jutrczenka)

MigrationspaktAfD betreibt Stimmungsmache pur

Vorhersehbar verhielt sich die AfD in der Bundestags-Debatte zum Migrationspakt, kommentiert Klaus Remme. Die Partei schüre die Angst vor dem Abkommen von mehr als 180 Staaten. Anstatt den Migrationspakt als Monster aufzublasen, müsse davor gewarnt werden, ihn zu überschätzen. Von Klaus Remme

Die Europäische Volkspartei (EVP) hat den CSU-Politiker Manfred Weber auf ihrem Kongress in Helsinki zum Spitzenkandidaten für die Europawahl 2019 und die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gewählt. (Lehtikuva/ Markku Ulander/ap/dpa-Bildfunk)

EVP-SpitzenkandidatManfred Weber - Bewerber mit Makel

EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber hat im Rennen um den Posten des EU-Kommissionschefs ein Glaubwürdigkeitsproblem, kommentiert Peter Kapern. Denn der CSU-Politiker und Fraktionschef der Europäischen Volkspartei habe sich lange schützend vor den ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban gestellt. Von Peter Kapern

Sendung vom 07.11.2018

US-Präsident Donald Trump bei der Rede zur Lage der Nation. (pa/dpa/Getty Images/McNamee)

Nach den US-ZwischenwahlenKeiner kann Trumps Niedertracht das Wasser reichen

Der blaue Tsunami ist ausgeblieben - es hat nur zu einer blauen Welle gereicht, meint Thilo Kößler. Vom Verlust der Mehrheit im Abgeordnetenhaus werde US-Präsident Donald Trump sich nicht unterkriegen lassen. Im Gegenteil: Trump werde jetzt noch einen Zacken zulegen. Und niemand werde ihm dabei hineinreden. Von Thilo Kößler

Bundeskanzlerin Angela Merkel (r, CDU) und Annegret Kramp-Karrenbauer, CDU-Generalsekretärin, nehmen an der Sitzung des CDU-Vorstands im Konrad-Adenauer-Haus teil. Foto: Kay Nietfeld/dpa | Verwendung weltweit (dpa)

Rennen um den CDU-ParteivorsitzKramp-Karrenbauer empfiehlt sich mit Machtgewinn und Machterhalt

Der Wille, Politik pragmatisch und kompromissfähig zu gestalten, sei der Kitt, der die CDU als Union stets zusammengehalten habe, kommentiert Stephan Detjen. Je mehr sich die Partei daran erinnere, desto größer seien die Chancen für Annegret Kramp-Karrenbauer, die Nach-Merkel-Ära einzuleiten. Von Stephan Detjen

Christoph Schmidt (M), Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, und die weiteren Mitglieder des Sachverständigenrates, (l-r) Volker Wieland, Isabel Schnabel, Peter Bofinger, und Lars P. Feld stellen bei einer Pressekonferenz das Jahresgutachten 2018/2019 des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung vor. Foto: Bernd von Jutrczenka/dpa | Verwendung weltweit (Bernd von Jutrczenka/dpa)

Jahresgutachten des SachverständigenratsWirtschaftsweisen bitte ernst nehmen

Die Regierung sollte die Mahnung der Wirtschaftsweisen beherzigen, mehr für die Zukunftssicherung zu tun und Steuerentlastungen durchzusetzen, meint Theo Geers. Mütterrente, Baukindergeld und das Festhalten am Soli seien fragwürdige Wohltaten, die Koalition verplempere Milliarden. Von Theo Geers

US-Kongresswahl: Erste Trends

Sendung vom 06.11.2018

Markus Söder (l,CSU), neu gewählter Ministerpräsident von Bayern, legt während der Sondersitzung des bayerischen Landtags neben Ilse Aigner (CSU), Landtagspräsidentin, den Eid auf die Bayerische Verfassung ab. (dpa/Sven Hoppe)

Kein Politikwechsel in BayernZur Demut fehlt Söder schlicht das Talent

Trotz Wahlschlappe und Koalition: Die CSU unter Markus Söder bleibt ihrem innenpolitischen Kurs treu. Aus dem Verlust der absoluten Mehrheit in Bayern scheinen die Christsozialen keine Konsequenzen zu ziehen, kommentiert Tobias Krone. Doch sie könnten vom Koalitionspartner lernen, wenn auch nicht Demut. Von Tobias Krone

Ein Landwirt bringt das Pflanzenschutzmittel Glyphosat auf einem Feld aus. (imago / Sven Simon)

Glyphosat-AusstiegWo ein Wille ist, ist nicht immer ein Weg

Der gute Wille in Sachen Glyphosat-Ausstieg ist da. Aber noch hat Bundesumweltministerin Svenja Schulze etliche Hürden zu nehmen, kommentiert Barbara Schmidt-Mattern. Bauern und Industrie ziehen nicht mit, das Ausstiegsdatum bleibt vage - und es fehlt Schulze wieder einmal an Durchsetzungskraft. Von Barbara Schmidt-Mattern

Zu Beginn des Prozesses im Landgericht Münster schiebt ein Justizbeamter den Angeklagten mit dem Rollstuhl in den Sitzungssaal (dpa/Guido Kirchner)

Prozess gegen ehemaligen SS-WachmannNatürlich gehört dieser alte Mann vor Gericht

Auch wenn er uralt und gebrechlich ist und wohl niemals ins Gefängnis kommen wird: Dem ehemaligen SS-Wachmann aus dem KZ Stutthof wird in Münster zurecht der Prozess gemacht, kommentiert Heike Zafar. Das Verfahren ist eine Chance - für die Opfer, die Menschen von heute und für den Täter. Von Heike Zafar

Sendung vom 05.11.2018

Hans-Georg Maaßen und Horst Seehofer bei einer Pressekonferenz im Juli 2018 (imago/Emmanuele Contini )

Maaßens Versetzung in den RuhestandDas Ende eines Trauerspiels

Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, in den einstweiligen Ruhestand versetzt. Für Gudula Geuther ist das das Ende eines Trauerspiels - bei dem sich keine der beteiligten Parteien mit Ruhm bekleckert hat. Von Gudula Geuther

Die EU-Außenbeauftragte Mogherini mit den Außenministern Deutschlands, Frankreichs, Großbritanniens und des Iran bei Gesprächen über die Zukunft des Atomprogramms in Brüssel. (AP / Pool / Olivier Matthys)

Atomabkommen mit dem IranEU muss schleunigst zur Wahrhaftigkeit finden

Vollmundige Ankündigungen, denen keine Taten folgen – im Hinblick auf die neuen US-Sanktionen gegen den Iran hat die EU einmal mehr ihre eignen Kräfte überschätzt, kommentiert Bettina Klein. Wenn Wunsch und Wirklichkeit so weit auseinanderklaffen, gebe man die EU der Lächerlichkeit preis. Von Bettina Klein

Ein SPD- und ein CDU- Luftballon schweben in der Innenstadt (Carsten Rehder/dpa)

Erneuerungsprozess Große KoalitionAufgewühlte Zeiten bei der CDU bieten Chance für die SPD

Die SPD sollte die Koalition mit der CDU nicht verlassen, sondern die Zeit, in der die Union mit der Suche nach einem Merkel-Nachfolger beschäftigt ist, produktiv nutzen, meint Sandra Schulz. Die ständige Kritik an der Koalitionsarbeit helfe den Sozialdemokraten jedenfalls nicht, Erfolge zu verkaufen. Von Sandra Schulz

Sendung vom 04.11.2018

Ein SPD- und ein CDU- Luftballon schweben in der Innenstadt. (Carsten Rehder/dpa)

Klausurtagungen von CDU und SPDBesser nicht dem Charme der reinen Lehre nachgeben

Bei der Neuausrichtung habe es die CDU deutlich leichter als die SPD, kommentiert Theo Geers. Die Idee, das Glück in einer eher rechten oder linken Programmatik zu suchen, könne aber für ein böses Erwachen sorgen, mahnt er. Denn: Markenkerne von Parteien müssten zur Lebenswirklichkeit im Land passen. Von Theo Geers

Der wegen vielfachen Mordes Angeklagte Niels Högel kommt in den Gerichtssaal und hält sich eine blaue Mappe vor das Gesicht (Nicolas Martin / dpa / Julian Stratenschulte)

MordserieDer Fall Niels Högel und die Fehler im System

Der Pfleger Niels Högel konnte über 100 Menschen töten, weil es in den Kliniken, wo er arbeitete, ein System des Wegschauens gab, meint Katrin Sanders. Das habe auch mit Zeitdruck und Überlastung des Personals zu tun. Von Katrin Sanders

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Nächste Sendung: 16.11.2018 19:05 Uhr

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