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Montag, 23.07.2018

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Kommentare und Themen der Woche

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Sendung vom 22.07.2018

Wirbel um ÖzilNach dem schlechten Dauertheater

Es sei moralisch verwerflich gewesen, dass Mesut Özil kurz vor der schicksalhaften Parlaments- und Präsidentschaftswahl in der Türkei mit Erdoğan posiert habe, kommentiert Kemal Hür. Genauso verwerflich aber wie das, was in den Medien folgte: Am Ende der WM wurde Özil an seiner Herkunft gemessen und nicht an seiner Leistung. Von Kemal Hür

Merkels DilemmaSachfragen bleiben weiter ungeklärt

Deutschland sei von Politikverdrossenheit betroffen, stellte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrer traditionellen Sommerpressekonferenz fest. Der Versuch, mit den jüngsten Regierungsprojekten zu punkten, lief jedoch ins Leere, meint Barbara Schmidt-Mattern. Denn: Merkels Hauptproblem bleibt. Von Barbara Schmidt-Mattern

Sendung vom 21.07.2018

Streit um Abschiebungen Meinung und Recht zu vermischen, schadet dem Rechtsstaat

Wer Abschiebungen verschleppe, handele nicht menschlich, sondern kurzsichtig, kommentiert Burkhard Ewert von der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Denn wer in einer wirklichen politischen Notlage stecke, habe es damit schwerer, eine breite Akzeptanz zu finden. Von Burkhard Ewert

Türkei-Urlauber schaffen Realitäten - Bundesregierung entschärft Reisehinweise

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Themen der Woche - komplette Sendung vom 21.07.2018

[AUDIO]

Sendung vom 20.07.2018

EU und FlüchtlingspolitikItalien droht mit Chaos

Italien nimmt keine Flüchtlinge von der EU-Marinemission Sophia auf. Das sei eine indirekte Drohung an die EU, kommentiert Andreas Meyer-Feist. Notfalls würden Menschen auch ohne Registrierung nach Norden durchgewunken. Italien drohe also mit Chaos - und das fürchtet die EU am allermeisten. Von Andreas Meyer-Feist

Sommer-PressekonferenzMerkel ist da - mehr denn je

Regierungskrise, Staatskrise, Söder und Seehofer - hinter Angela Merkel liegen turbulente Wochen. Bei der Sommerpresse-Konferenz zeigte sie eine Coolness, dass sich unser Kommentator Frank Capellan kaum vorstellen vermag, dass sie diese mal verlieren könnte. Allerdings sind im Oktober Landtagswahlen in Bayern. Von Frank Capellan

Brexit-PlanVorschläge aus London sind für die EU inakzeptabel

Die Warnungen vor einem "harten Brexit" werden immer lauter. Die EU bewerte die Vorschläge aus London zu Recht skeptisch, kommentiert Peter Kapern. Die Vorstellungen der britischen Premierministerin Theresa May seien weitgehend inakzeptabel. Von Peter Kapern

Sendung vom 19.07.2018

Nationalitätengesetz in IsraelGleichberechtigung der Staatsbürger gefährdet

Israel muss ein jüdischer und demokratischer Staat bleiben - und zwar gleichzeitig, meint Benjamin Hammer. Die knappe Mehrheit für das Nationalitätengesetz setze diesen Grundgedanken der Staatsgründung aber aufs Spiel. Von Benjamin Hammer

TürkeiEnde des Ausnahmezustands ist Etikettenschwindel

Zwei Jahre nach dem versuchten Putsch ist der Ausnahmezustand in der Türkei ausgelaufen. Der Präsident brauche ihn nicht mehr, kommentiert Christian Buttkereit. Im neuen Präsidialsystem könne Erdogan per Dekret regieren. Was im Ausnahmezustand möglich war, gehe jetzt auch im Normalzustand. Von Christian Buttkereit

Fake Science - Raubverlage veröffentlichen Forschungsartikel

[AUDIO]

Sendung vom 18.07.2018

Seehofers ListeKein Vertrauensgewinn für überzeugende Flüchtlingspolitik

Innenminister Horst Seehofer will die Liste der Länder verlängern, die aus Sicht der Bundesregierung als sogenannte sichere Herkunftsstaaten eingestuft werden. Wie viel Entlastung das bringt, weiß Seehofer nicht. Vertrauen in eine überzeugende Flüchtlingspolitik sei so nicht zu gewinnen, kommentiert Klaus Remme. Von Klaus Remme

EU-Rekordstrafe für GoogleAngriff auf das Geschäftsmodell

Die Hardware-Hersteller dürften profitieren - und damit auch die Kunden, kommentiert Jörg Münchenberg das Urteil der Europäischen Kommission gegen den Internet-Riesen Google. Auch wenn die Entscheidung politisch zur Unzeit komme, kartellrechtlich sei sie überfällig gewesen. Von Jörg Münchenberg

Urteil zum RundfunkbeitragÜber die Öffentlich-Rechtlichen soll und muss gestritten werden

Das Karlsruher Urteil zum Rundfunkbeitrag sei für die Öffentlich-Rechtlichen eine Erleichterung, kommentiert Christoph Sterz. Aber: Der berechtigten Kritik an strukturellen Mängeln müssten sich ARD, ZDF und Deutschlandradio weiter stellen und Reformen in Angriff nehmen. Von Christoph Sterz

Sendung vom 17.07.2018

Gefühltes Recht im Fall Sami A.Rechtsstaatlichkeit als Störfaktor

Der Fall Sami A. illustriere, wie Recht und Gerichte auch hierzulande zu Störfaktoren bei der Durchsetzung einer gefühlten Rechtsordnung gemacht würden, meint Stephan Detjen. Es sei an der Zeit, darüber nachzudenken, wie die Unabhängigkeit der Justiz für kommende Zeiten geschützt werden könne. Von Stephan Detjen

Freihandelsabkommen Jefta ist vorrangig ein politisches Statement

Mit Handelsverträgen wie Jefta könne die EU keine glaubwürdige Gegenmacht zu China und Russland aufbauen, kommentiert Peter Kapern. Dazu werde zu allererst eine gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik gebraucht. Doch da hinke die europäische Realität den Erfordernissen noch weit hinterher. Von Peter Kapern

Kritik nach Helsinki-TreffenEs geht um Trump, nicht um Amerika

"America first" hatte Donald Trump seinen Wählern versprochen. Doch die erhalten jetzt vor allem Trump. Nach dem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin steht der US-Präsident deshalb in der Kritik. Denn Trump sei gefangen in der Selbstbeschäftigung, kommentiert Jan Bösche. Von Jan Bösche

Sendung vom 16.07.2018

Frankreichs WM-TitelVereintes Auftreten statt hohler Worte

Es sei nicht nur das sportliche Auftreten gewesen, das dem französischen Team Sympathiepunkte eingebracht habe, kommentiert Marina Schweizer im Dlf. Der Trikotslogan "Unsere Unterschiede einen uns" sei keine pathetische Überhöhung von Marketing-Experten gewesen. Die Mannschaft habe diese Einigkeit vorgelebt. Von Marina Schweizer

Trump trifft PutinRussland ist Sieger nach Punkten

Der Gipfel in Helsinki sei von den USA und Russland schlecht vorbereitet worden, kommentiert Thielko Grieß. Positiv daran sei, dass offenbar keine Deals zu Lasten Dritter getroffen worden seien. Gegenüber Putin habe Trump aber nicht mithalten können. Von Thielko Grieß

Umstrittene AbschiebungDer Fall Sami A. wirkt wie ein Testballon

Auch wenn der mutmaßliche Islamist Sami A. kein "Heiliger" sei, müsse der Kampf gegen Extremisten mit den Mitteln des Rechtsstaates geführt werden, kommentiert Moritz Küpper die umstrittene Abschiebung. Darüber hinaus dränge sich die ungute Frage auf, ob die Politik ausprobieren wolle, wie weit sie gehen könne. Von Moritz Küpper

Sendung vom 15.07.2018

WM in RusslandVom Staat instrumentalisiert

Die Fußballwelt war von der WM in Russland begeistert, Wladimir Putin hat geliefert. Doch, so kommentiert Gesine Dornblüth, hinter den Kulissen galten und gelten die repressiven Spielregeln etwa gegenüber Oppositionellen weiter. Von Gesine Dornblüth

Das Urteil im NSU-ProzessEin Zeichen, auch über Deutschland hinaus

In Griechenland läuft seit drei Jahren ein Prozess gegen die Neonazi-Partei Goldene Morgenröte, drittstärkste Kraft im griechischen Parlament. Der Münchner NSU-Prozess könnte hier für griechische Richter Maßstäbe setzen, kommentiert der deutsch-griechische Journalist Jannis Papadimitriou im Dlf. Von Jannis Papadimitriou

Sendung vom 14.07.2018

Vor Treffen mit PutinUS-Präsident Trump - brandgefährlich

US-Präsident Donald Trump habe nicht nur den G7- und den NATO-Gipfel an den Rand des Scheiterns gebracht, meint Thilo Kößler. Er lege auch Hand an die globale Sicherheitsordnung. Unser Kommentator warnt vor einem neuen Pakt zwischen Trump und Wladimir Putin. Von Thilo Kößler

CSU-StreitSeehofer wird gebraucht - als Berliner Blitzableiter

CSU-Politiker und Innenminster Horst Seehofer wird von überall in seiner Partei kritisiert, vor allem für seinen Stil. Trotzdem werde er von der CSU gebraucht - als Sündenbock und Platzhalter, meint Michael Watzke. Von Michael Watzke

Fall Sami AAn Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit festhalten

Der Fall des nach Tunesien abgeschobenen Ex-Leibwächters von Osama bin Laden sorge für politischen und juristischen Streit, kommentiert Nadine Lindner im Dlf. Der Staat dürfe sich nicht vom Bauchgefühl der Populisten beeindrucken lassen. Von Nadine Lindner

Tage der Entscheidung in GroßbritannienWeicher Brexit, harte Bandagen

Zwar habe die hölzerne Lady Theresa May nun die richtige Entscheidung in Bezug auf den Brexit getroffen, kommentiert Joachim Dorfs von der "Stuttgarter Zeitung" im Dlf. Aber die Zeit dränge - May brauche nun dringend Fortschritte in den Verhandlungen, denn die Gefahr einer Regierungskrise sei realer denn je. Von Joachim Dorfs, "Stuttgarter Zeitung"

Themen der Woche vom 14.07.2018, komplette Sendung

[AUDIO]

Sendung vom 13.07.2018

US-Präsident in LondonTrump-Besuch ist ein politisches Fiasko

US-Präsident Donald Trump habe dem ohnehin angekratzten anglo-amerikanischen Verhältnis erheblichen Schaden zugefügt, kommentiert Friedbert Meurer den Besuch des US-Präsidenten bei Großbritanniens Premierministerin Theresa May. Sie habe sich von Trump demütigen lassen müssen. Von Friedbert Meurer

Italien Lauter Innenminister, schwache Opposition

Italiens Opposition hat dem Populismus von Innenminister Matteo Salvini wenig entgegenzusetzen, kommentiert Sarah Zerback. So habe der italienische Staatspräsident zeigen müssen, dass es falsch sei, dass Migranten tagelang auf dem Meer rumdümpeln. Einen Aufstand der Anständigen müsse Salvini nun aber weiterhin nicht befürchten. Von Sarah Zerback

RentenpaketZu viel Geld für das Falsche

Das Rentenkonzept von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zeigt: Der Koalition falle offenbar nicht viel anderes ein, außer Geld zu verpulvern als gäbe es kein Morgen, meint Theo Geers. Das sei das Gegenteil von nachhaltiger Politik. Es gebe allerdings einen Lichtblick. Von Theo Geers

Sendung vom 12.07.2018

Brexit-PläneLondon wird noch weitere Zugeständnisse machen müssen

Die britische Premierministerin Theresa May habe endlich den Kampf gegen die Hardliner in ihrer eigenen Partei aufgenommen, kommentiert Friedbert Meurer die Brexit-Pläne der britischen Regierung. Wenn Brüssel das britische Angebot aber rundherum ablehne, sei die Regierung May am Ende. Von Friedbert Meurer

Auslieferung von PuigdemontWeckruf für die spanische Justiz

Das Oberlandesgericht in Schleswig hält sich mit dem Auslieferungsbeschluss für Carles Puigdemont an deutsches Recht, kommentiert Burkhardt Birke. Es sei richtig, dass der ehemalige katalanische Regionalpräsident nicht wegen Rebellion belangt werden dürfe - das müsse nun auch die spanische Justiz erkennen. Von Burkhard Birke

Streit um NATO-VerteidigungsausgabenEinmal Abgrund und zurück

Die markigen Sprüche und peinlichen Auftritte von US-Präsident Donald Trump beim NATO-Gipfel in Brüssel zeigen: Er ist der Seehofer der NATO, kommentiert Bettina Klein. Es sei gut, dass das Bündnis Einigkeit gezeigt habe - es brauche eigene Stärke. Von Bettina Klein

Nächste Sendung: 23.07.2018 19:05 Uhr

Kommentar

Özil-Rücktritt - DFB weist Rassismus-Vorwurf zurück

Aids - die Todesursache lautet Politikversagen

G20 - Trump macht Europa stärker

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Nachrichten

Fall Özil

DFB weist Rassismus-Vorwürfe zurück

"Sophia"-Mission

Einsatz im Mittelmeer soll fortgesetzt werden

Ärztliche Versorgung

Spahn legt Gesetzentwurf vor

Stahlgeschäfte

China leitet Untersuchung gegen EU und zwei Länder ein

Wetter

Wechselnd bewölkt oder Sonnig, im Süden Schauer

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Türkei-Urlauber schaffen Realitäten - Bundesregierung entschärft Reisehinweise

Themen der Woche - komplette Sendung vom 21.07.2018

Fake Science - Raubverlage veröffentlichen Forschungsartikel

Themen der Woche vom 14.07.2018, komplette Sendung

Richter Kavanaugh soll Trump retten

Themen der Woche - Sendung vom 07.07.2018

Chef der US-Umweltbehörde tritt zurück

Handelskrieg zwischen China und den USA

Asylpaket geschnürt - Seehofer droht weiter

Chance für bessere Reform - EU Parlament stopp Pläne zum Urheberrecht

Schlusswort im NSU-Prozess: Zschäpe distanziert sich von rechter Szene

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23.07.2018 - Die Sendung zum Nachhören Der Fall Özil und die Medien | Rettungsappell an die UN

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