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Dienstag, 21.05.2019

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Kommentare und Themen der Woche

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Sendung vom 20.05.2019

Ukrainischer Präsident löst Parlament aufPopulär aber riskant

Wolodymyr Selenskyj, neuer Präsident der Ukraine (imago)

Wolodymyr Selenskyj ist rhetorisch begabt, findet Florian Kellermann. In seiner Antrittsrede als neuer Präsident der Ukraine habe er seine Landsleute für sich gewonnen. Bei der konkreten politischen Arbeit müsse Selenskyi aber mehr leisten als populäre Maßnahmen - wie seine Ankündigung, das Parlament aufzulösen. Von Florian Kellermann

Strache sitzt im T-Shirt auf einem Sofa in einem Wohnzimmer, dahinter sitzt eine Frau mit verpixeltem Gesicht. Neben ihr steht Gudenus. der spricht und gestikuliert. (Spiegel/Süddeutsche Zeitung/dpa)

Skandal-VideoHistorischer Moment für die Pressefreiheit

Ein Video, an dem die österreichische Regierungs-Koalition zerbricht: Schnell sind die veröffentlichenden deutschen Medien des Strache-Videos in die Kritik geraten. Doch die haben sich nichts zu Schulden kommen lassen, meint Antje Allroggen. Von Antje Allroggen

Zündeln am Pulverfass - Kriegsgefahr am persischen Golf

Sendung vom 19.05.2019

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz, ÖVP (imago images / photonews.at)

Neuwahlen in ÖsterreichDas Experiment ist gescheitert

Der Versuch von Bundeskanzler Sebastian Kurz, die rechtspopulistische FPÖ zu zähmen, indem er sie in die Regierung holt, endet in einem Desaster. Die politische Klasse Österreichs stehe vor einem Scherbenhaufen, meint Clemens Verenkotte. Andere Staaten könnten aber daraus Lehren ziehen. Von Clemens Verenkotte

Zwei ältere Menschen sitzen mit dem Rücken zum Betrachter in List auf der Insel Sylt auf einer Pank und schauen auf die Nordsee. (imago images / Chris Emil Janßen)

SozialpolitikIst Deutschland sozialer als gedacht?

Mindestlohn, Mütterrente, Mietpreisbremse – in jüngster Vergangenheit wurden viele Sozialgesetze auf den Weg gebracht. Dennoch empfinden viele die Gesellschaft als ungerecht und die Kapitalismuskritik von Juso-Chef Kevin Kühnert für berechtigt. Dafür gibt es genau drei Gründe, meint Elisabeth Niejahr. Von Elisabeth Niejahr, Wirtschaftswoche

Sendung vom 18.05.2019

Das Bild zeigt das Bayer-Werk in Leverkusen im August 2016. Die Anlage ist beleuchtet, denn es ist Abend. (dpa-Bildfunk / Oliver Berg)

Glyphosat-UrteileBayer muss raus aus der Wagenburg

Mit der Übernahme von Monsanto hat sich Bayer in eine Existenzkrise manövriert, die das Traditionsunternehmen in den Abgrund reißen kann, kommentiert Georg Ehring. Ein „weiter so“ ist keine Lösung. Der Konzern braucht einen radikalen Neuanfang mit einer neuen Spitze. Von Georg Ehring

Die amerikanische und iranische Nationalfahnen (dpa)

Iran-KriseDiplomatie ist der richtige Weg

Die USA wollen einen Regimewechsel im Iran. Aber ein Wandel gelinge nur von innen heraus, kommentiert Jörg-Christian Schillmöller. Mit einem Krieg gegen den Iran sei alles verloren. Diplomatie sei zwar der beschwerlichere, aber der richtige Weg. Von Jörg-Christian Schillmöller

Die Eingangstür zur Europäischen Kommission in Brüssel (picture alliance / Winfried Rothermel)

EuropawahlenDas deutsche Dilemma im Ringen um die EU-Spitzenposten

Deutschland werde dieses Mal nach den Europawahlen auf jeden Fall einen Spitzenposten beanspruchen. Vor allem Bundeskanzlerin Merkel (CDU) sei dabei in einem Netz aus Erwartungen und Festlegungen gefangen, meint Andreas Rinke. Dabei könne ihr aber helfen, dass die Vergabe der Posten äußerst komplex sei. Andreas Rinke, Chefkorrespondent der Nachrichtenagentur Reuters

Themen der Woche - Sendung vom 18.05.2019

Sendung vom 17.05.2019

Marcel Hutfilz, Geschäftsführer von Scooterhelden Berlin, fährt mit einem E-Scooter auf einem Gehweg. Über die Zulassung von E-Scootern, auch E-Tretroller oder Elektro-Tretroller genannt, stimmt der Bundesrat am 17.05.2019 ab. (dpa / picture alliance / Christoph Soeder)

Bundesrat erlaubt E-ScooterMehr Spielzeug als Fahrzeug

Stehend durch die Stadt rollen: Das gehört schon bald zum deutschen Straßenbild. Der Bundesrat hat heute die Zulassung von E-Scootern erlaubt - allerdings mit Einschränkungen. Ein Durchbruch für die klimafreundliche Mobilität der Zukunft sei das jedenfalls nicht, kommentiert Nadine Lindner. Von Nadine Lindner

BDS-Anhänger vor dem Kanzleramt Große rote Letter "BDS" im Hintergrund, im Vordergrund junge Frauen mit Fahrrädern. (imago / Stefan Zeitz)

Bundestag kritisiert BDS-KampagneKein Raum für Antisemitismus

Über die israelische Politik könne man selbstverständlich sprechen und streiten, meint Panajotis Gravilis. Trotzdem sei es richtig, wie heute vom Bundestag beschlossen, Organisationen, die sich antisemitisch äußern und BDS unterstützen, keine Räume zur Verfügung zu stellen. Von Panajotis Gavrilis

Die Köpfe von Corbyn und May nebeneinander in einer Bildmontage. (picture alliance / Isabel Infantes)

Britische Brexit-Gespräche gescheitertDas absehbare Ende einer Schauveranstaltung

Es sei wenig überraschend, dass die Gespräche zwischen Premierministerin Theresa May und Oppositionsführer James Corbyn gescheitert seien, kommentiert Jens-Peter Marquardt. Beide hätten von Anfang an ganz andere Interessen gehabt, als eine Lösung im Brexit-Streit zu finden. Von Jens-Peter Marquardt

Sendung vom 16.05.2019

Eine Frau geht an einem Stand des chinesischen Technologiekonzerns Huawei mit Werbung für die 5G-Technik auf der Messe PT in Peking vorbei (dpa / MAXPPP)

US-Präsident attackiert HuaweiDie Europäer sollten Trump nicht blind folgen

Per Dekret will US-Präsident Donald Trump die heimische Telekommunikation schützen - Europa aber sollte seine freiheitlichen Prinzipen nicht aufgeben, kommentiert Brigitte Scholtes. Der "alte Kontinent" müsse dabei zusammenstehen, sonst werde er an den Rand der Bedeutungslosigkeit gedrängt. Von Brigitte Scholtes

Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber auf dem Flughafen Leipzig-Halle im sächsischen Schkeuditz. (dpa-Bildfunk / Sebastian Willnow)

"Geordnete-Rückkehr"-GesetzDurch schlechtere Behandlung sind Menschen nicht weg

Die geplanten Verschärfungen bei Abschiebungen gingen zum Teil zu weit, kommentiert Gudula Geuther. Problematisch sei etwa der Kerngedanke des Gesetzes: Wer an der eigenen Abschiebung nicht mitwirke, solle schlechter gestellt werden. Ausreisepflichtige könnten oft nichts dafür, wenn Papiere fehlten. Von Gudula Geuther

Ein Mädchen mit Kopftuch und Tornister (dpa / Wolfram Kastl)

Kopftuchverbot in GrundschulenSymbolpolitik auf Kosten muslimischer Mädchen

Dass Österreich jungen Mädchen verbieten wolle, mit Kopftuch zur Schule zu kommen, sei ein Paradebeispiel für die schwammige Symbolpolitik der Regierungsparteien ÖVP und FPÖ, kommentiert Clemens Verenkotte. Es sei bezeichnend für diese Koalition, dass jetzt Kinder zur politischen Zielscheibe würden. Von Clemens Verenkotte

Sendung vom 15.05.2019

Das Bild zeigt Polizisten, die ein Lokal bei Nacht von außen umstellt haben. (dpa / Bernd Thissen)

Erstes "Lagebild Clankriminalität"Im Kampf gegen Clanstrukturen ist ein langer Atem wichtig

In Nordrhein-Westfalen sind mehr als 100 kriminelle Clans aktiv. Das geht aus dem bundesweit ersten "Lagebild Clankriminalität" hervor. Innenminister Herbert Reul habe Recht, dass der Kampf gegen Clan-Strukturen lange dauern werde, kommentiert Vivien Leue. Von Vivien Leue

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles (l), CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt (Mitte) und der Unionsfraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) stehen gut gelaunt auf einer Terrasse beieinander. (dpa/Sven Hoppe)

Ergebnis des KoalitionsausschussesDer Großen Koalition fehlt die gemeinsame Vision

Die Große Koalition sei zwar nicht arbeitsunfähig und bringe immer wieder Gesetze auf den Weg, kommentiert Katharina Hamberger. Aber meist gehe es dabei um die Frage, wie sich die Parteien profilieren könnten. Gerade bei den großen Themen, die ein langfristiges Konzept bräuchten, blieben die Ergebnisse dünn. Von Katherina Hamberger

Mike Pompeo und Wladimir Putin begrüßen sich mit Handschlag. Beide machen ein freundliches Gesicht. (dpa-bildfunk / AFP-Pool / Alexander Nemenov)

Iran-KonfliktMoskau provoziert Zwietracht

Die russische Außenpolitik bleibt im Konflikt um das iranische Atomabkommen unter ihren Möglichkeiten, kommentiert Thielko Grieß. Seit Jahren setze Moskau darauf bei anderen Zwietracht und Scheitern zu provozieren. Um den eigenen Weltmachtanspruch zu untermauern, müsse man jedoch diplomatisch aktiv werden. Von Thielko Grieß

Sendung vom 14.05.2019

Arbeitnehmerin nimmt vor einer Stechuhr eine Stempelkarte in die Hand (imago / photothek)

EuGH-Urteil zur ArbeitszeitWeckruf, über unsere Art der Arbeit neu nachzudenken

Das EuGH-Urteil zur Arbeitszeit sei wegweisend, kommentiert Brigitte Scholtes. Viele Arbeitnehmer kämen gar nicht mehr wirklich zur Ruhe, weil sie sich auch in ihrer Freizeit immer wieder mit Arbeitsthemen beschäftigen müssten. Arbeitszeiten zu erfassen, könne zur Entschleunigung beitragen. Von Brigitte Scholtes

Das Bild zeigt das Bayer-Werk in Leverkusen im August 2016. Die Anlage ist beleuchtet, denn es ist Abend. (dpa-Bildfunk / Oliver Berg)

Neue Milliardenstrafe für BayerEs geht um die Existenz des Konzerns

Die Schadenersatzstrafe von rund zwei Milliarden Dollar in den USA könnte im wirtschaftlichen Ruin für Bayer enden, kommentiert Mischa Erhardt. Konzern-Chef Baumann sei mit der Übernahme von Glyphosat-Hersteller Monsanto ein zu hohes Risiko eingegangen. Von Mischa Erhardt

14.05.2019, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht beim 10. Petersberger Klimadialog. Die informellen internationalen Klimaschutz-Gespräche sollen die UN-Klimakonferenz (COP25) in Chile vorbereiten. Gastgeber ist die Bundesregierung gemeinsam mit der chilenischen Regierung. Foto: Tobias Schwarz/AFP POOL/dpa | Verwendung weltweit (picture alliance / AFP POOL/ dpa / Tobias Schwarz)

KlimaschutzDie getriebene Kanzlerin

Die Bundesregierung werde beim Klimaschutz getrieben von Bürgerbewegungen wie "Fridays for Future", kommentiert Georg Ehring. Es sei gut, wenn Kanzlerin Angela Merkel jetzt mehr Ehrgeiz ankündige. Denn der negative Trend bei den Emissionen müsse gebrochen werden. Von Georg Ehring

Sendung vom 13.05.2019

Mehrere Senioren sitzen auf einer Bank, im Hintergrund ist ein großer Wohnungsblock zu sehen. (picture alliance / Chromorange)

Streitthema GrundrenteDie Nagelprobe für den Fortbestand der Koalition

Die SPD will eine Grundrente ohne Bedürftigkeitsprüfung, die Union lehnt dies ab und die CDU-Vorsitzende warnt vor einem Griff in die Sozialkassen. Noch sei unklar, was die Große Koalition in Berlin daraus mache, kommentiert Volker Finthammer. Von Volker Finthammer

Azubi-Mindestlohn - ein gutes Signal für junge Leute

Verfassungsschutz warnt vor neuen Mobilisierungsstrategien der Extremisten

Sendung vom 12.05.2019

Ein Transparent zeigt Maria, die Mutter Gottes, mit einem Pflaster auf dem Mund anlässlich eines Gottesdienstes unter freiem Himmel. Katholische Frauen und verschiedene Frauen-Initiativen aus mehreren deutschen Bistümern beteiligen sich am Kirchenstreik "Maria 2.0". (dpa / Friso Gentsch)

KirchenstreikKatholische Frauen brechen mit der Demut

Von Münster aus haben katholische Frauen den Kirchenstreik ausgerufen und demonstrieren für Gleichberechtigung. Sie erstaunen, weil sie nach Jahrzehnten fruchtloser Diskussionsversuche noch nicht weggelaufen sind, kommentiert Gerald Beyrodt. Die Konservativen würden sich hingegen machtbewusst und denkfaul zeigen. Von Gerald Beyrodt

Fahnen von USA und Iran *** Flags of USA and Iran (imago stock&people)

Atomabkommen mit dem IranDem Krieg ein Stück näher

Trump sei entschlossen, dem Regime in Teheran den Garaus zu machen, kommentiert Reinhard Baumgarten. Washingtons konfrontative Politik drohe in einer Katastrophe zu münden. Der gegenwärtige Kurs erinnere an die Politik der Bush-Administration vor 16 Jahren im Irak.

Sendung vom 11.05.2019

Deniz Yücel am 21.07.2016 in Berlin (imago stock&people)

Deniz Yücels VerteidigungsschriftOpfer des Erdoganschen Verfolgungswahns

Das Recht sei in der Türkei nichts mehr wert, kommentiert Gunnar Köhne die Foltervorwürfe von Deniz Yücel. Die Opfer der türkischen Menschenrechtsverletzungen müssten nun endlich zum Maßstab der Beziehungen Deutschlands und der EU zur Türkei werden. Von Gunnar Köhne

Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundesvorsitzende der CDU, spricht auf einer Wahlkampfveranstaltung der CDU Hessen zur Europawahl (dpa/Arne Dedert)

Zwischen Klimaschutz und AfDPlanlose CDU-Chefin muss sich entscheiden

Aus Angst vor der AfD drückt sich CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer vor einer Entscheidung in Sachen Klimaschutz, kommentiert Georg Löwisch. Es geht um die strategische Ausrichtung der Union. Doch wer Kanzlerin werden will, muss beantworten, wie Deutschland endlich seine Klimaziele einhalten kann. Von Georg Löwisch, Chefredakteur der "taz"

Auf dem Bild sind deutlich geschwärzte Passagen im Bericht von US-Sonderermittler Mueller zu erkennen. (dpa-bildfunk / AP / Jon Elswick)

Dekonstruktion der US-DemokratieTrumps Angriff auf die Gewaltenteilung

Donald Trumps Wille zur Macht kenne keine Grenzen mehr, kommentiert Thilo Kößler im Dlf. Sein Angriff auf die Grundfesten der Demokratie sei der dreisteste und gefährlichste in der 232-jährigen Verfassungsgeschichte der Vereinigten Staaten von Amerika. Von Thilo Kößler

Bundesfinanzminister Scholz hat die Ergebnisse der Steuerschätzung vorgelegt. (Kay Nietfeld/dpa)

SteuerprognoseKein finanzielles Problem, sondern ein politisches

In Panik verfallen müsse man aufgrund der neuen Steuerprognose nicht, kommentiert Cerstin Gammelin von der "Süddeutschen Zeitung". Sie sei vielmehr eine Aufforderung an die Koalition, endlich aufzuhören, das Geld im Bundeshaushalt nur zu verwalten. Sie sollte endlich anfangen, damit zu regieren. Von Cerstin Gammelin, "Süddeutsche Zeitung"

Themen der Woche - Sendung vom 11.05.2019

Sendung vom 10.05.2019

In einer Schule in Durban beginnen Wahlhelfer mit der Auszählung der Stimmzettel. (AFP / Rajesh Jantilal)

Wahl in SüdafrikaVon der Regenbogen-Nation weit entfernt

Auch wenn der ANC die absolute Mehrheit noch einmal verteidigen konnte, bröckelt der Rückhalt der Anti-Apartheidspartei, kommentiert ARD-Johannesburg-Korrespondentin Jana Genth. Angesichts von Ungleichheit, Korruption und Kriminalität wird Hoffnungsträger Ramaphosa eine Zeitenwende liefern müssen. Von Jana Genth

US-Präsident Donald Trump (AP)

HandelskonfliktBei Trump muss man auf alles gefasst sein

Der Handelsstreit zwischen den USA und China könnte zu einer weltweiten Rezession führen - das sollte der US-Präsident nicht riskieren, kommentiert Misch Erhardt. Doch die rüpelhafte Art von Donald Trump lässt nichts Gutes erahnen - auch für die Verhandlungen zwischen der EU und den USA. Von Mischa Erhardt

Das Thyssenkrupp Stahlwerk Schwelgern in Duisburg-Marxloh steht in der Dämmerung da. (picture alliance / dpa / Bernd Thissen)

ThyssenkruppKurzsichtigkeit der Manager

Das Management von Thyssenkrupp hinterlässt einen Scherbenhaufen nach der nun abgesagten Fusion mit dem indischen Stahlkonzern Tata, kommentiert Klemens Kindermann. Schon in der Vergangenheit neigte der männerdominierte Vorstand zu Größenwahn - ausbaden müssen es die Mitarbeiter. Von Klemens Kindermann

Sendung vom 09.05.2019

Modelleisenbahnfiguren eines Priesters und zweier Kinder auf einer aufgeschlagenen Wörterbuchseite vor dem Wort "Missbrauch" (imago stock&people)

Papsterlass zu sexuellem MissbrauchEs gibt jetzt keine Ausreden mehr

Mit schärferen Gesetzen will Papst Franziskus gegen sexuellen Missbrauch in der katholischen Kirche vorgehen. Es soll eine Meldepflicht für Missbrauchsfälle geben, Verfahren sollen beschleunigt werden. Das dürfte sich schwer in allen Ländern umsetzen lassen, kommentiert Tassilo Forchheimer. Von Tassilo Forchheimer

Bundesfinanzminister Scholz hat die Ergebnisse der Steuerschätzung vorgelegt. (Kay Nietfeld/dpa)

SteuerschätzungUmschalten ist angesagt

Gut 120 Milliarden Euro weniger für Bund, Länder und Kommunen bis 2023: Union und SPD hätten nun eine doppelte Sparanstrengung vor der Brust, die anders als Bundesfinanzminister Olaf Scholz sagt, so klein auch nicht sei, kommentiert Theo Geers. Die Koalitionäre müssten wieder lernen, Prioritäten zu setzen. Von Theo Geers

Irans Präsident Hassan Ruhani besucht das Atomkraftwerk Bushehr (dpa / EPA/PRESIDENTIAL )

Iran-AtomabkommenEuropäer, erkennt an, was ist!

Europa brauche in Sachen Iran dringend einen Realitätscheck, kommentiert Bettina Klein. Durch Selbstüberschätzung und Realitätsverweigerung habe man sich in diese Lage gebracht. Dass ausgerechnet die Trump-Regierung die Europäer an ihre Werte erinnern müsse, sei eine kaum zu überbietende Peinlichkeit. Von Bettina Klein

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Nächste Sendung: 21.05.2019 19:05 Uhr

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