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Samstag, 24.08.2019

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Kommentare und Themen der Woche

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Sendung vom 25.08.2019

Kampf um die ArktisTrumps Grönland-Kaufwunsch hat einen ernsten Kern

Die Arktis ist begehrt, dort gibt es Rohstoffe und Land. Donald Trumps Grönland-Kaufwunsch sei tatsächlich nur die Spitze des Eisbergs, kommentiert der Journalist Gunnar Köhne. Längst machten sich gierige Großmächte bereit für eine Zeit nach den Gletschern. Von Gunnar Köhne

Sendung vom 24.08.2019

Sendung vom 23.08.2019

Brasilien und die Amazonas-FeuerEuropa ist gefragt, die eigene Komfortzone zu verlassen

Zwar hat die Waldvernichtung schon früher begonnen, doch Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro habe sie zur Konjunkturpolitik erhoben, kommentiert Anne Herrberg. Um Bolsonaro zu stoppen, müsse man ihn aus dem Rampenlicht nehmen. Es brauche eine geeinte europäische Position für Klimaschutz. Von Anne Herrberg

Konferenz "Religions for Peace"Ein Gipfel der Religionen? Bitte mehr davon

Religiöse Konflikte nehmen zu – auch bei uns in Deutschland. Helfen kann da nur Verständigung, meint Tilmann Kleinjung. Der Religionsgipfel in Lindau sei dafür ein guter Anfang gewesen. Jetzt müssten Christen, Muslime und Buddhisten näher zusammen rücken. Von Tilmann Kleinjung

SPD-PläneEine Vermögenssteuer kann kaum gerecht sein

Aus der SPD kommt die Forderung, eine Steuer auf besonders hohe Vermögen einzuführen. Das könnte dem Staat Einnahmen von zehn Milliarden Euro pro Jahr bescheren, heißt es aus der Partei. Brigitte Scholtes meint in ihrem Kommentar, die SPD macht es sich mit der ganzen Idee etwas zu einfach. Von Brigitte Scholtes

Sendung vom 22.08.2019

Haftstrafe im Mordfall ChemnitzDas Urteil kann nur überraschen

Mit der Haftstrafe für einen Mittäter bei der Ermordung von Daniel H. hat das Landgericht Chemnitz ein überraschendes Urteil gefällt, kommentiert Bastian Brandau. Die Aufarbeitung der Ereignisse rund um das Chemnitzer Stadtfest kann damit jedoch noch nicht zu Ende sein. Von Bastian Brandau

Schärferes UnternehmensstrafrechtLehre aus dem Volkswagen-Skandal

Der Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lambrecht (SPD) ist auch eine Lehre aus dem Diesel-Betrugsskandal, kommentiert Mischa Erhardt. Es sei richtig, dass Staatsanwaltschaften künftig stärker gegen Firmen und nicht nur gegen kriminelle Einzelpersonen vorgehen könnten. Von Mischa Erhardt

EU-AustrittWenn Johnson bleibt, kommt der No-Deal-Brexit

Boris Johnson werbe zwar für "alternative Arrangements" zum Backstop - diese seien aber Science-Fiction, kommentiert Peter Kapern. Wenn das britische Unterhaus den Premier nicht vorher aus der Downing Street werfe, komme der ungeordnete Brexit am 31. Oktober. Von Peter Kapern

Sendung vom 21.08.2019

US-Präsident will Grönland kaufenChaos ist das Machtprinzip des Donald Trump

Donald Trumps Grönland-Vorstoß ist symptomatisch für seine Großmannssucht, seine imperialen Allüren und sein unstillbares Ego, kommentiert Thilo Kößler. Sie seien Teil seiner nationalistischen "America first"-Ideologie, die weder politische noch moralische Grenzen kenne. Von Thilo Kößler

Bundeswehr in der Anti-IS-KoalitionDebatte kommt für Kramp-Karrenbauer zu früh

Annegret Kramp-Karrenbauer ist als Verteidigungsministerin noch zu unerfahren, um die Position der Bundeswehr in der Debatte um die Verlängerung des Mandats im Kampf gegen den "Islamischen Staat" zu stärken, kommentiert Klaus Remme. Ein Ende der Mission wäre jedoch ein verheerendes Signal an die Partner. Von Klaus Remme

Kompromiss beim SolidaritätszuschlagEine ziemlich schlecht maskierte Reichensteuer

Dass die Abschaffung des Solidaritätszuschlags ab 2021 nicht alle Steuerzahler entlastet, ist ungerecht bis unverschämt, meint Mischa Ehrhardt. Es wäre besser und für alle nachvollziehbar, wenn man den Soli komplett abschaffen würde. Von Mischa Ehrhardt

Sendung vom 20.08.2019

EU-Austritt GroßbritanniensJohnson kopiert Forderungen der Brexit-Partei

Boris Johnson will den Backstop für die irische Grenze aus dem Brexitvertrag streichen lassen - so steht es in seinem Brief an die EU. Der aber richte sich in Wahrheit an die politischen Gegner daheim, kommentiert Friedbert Meurer. Denn für echte Verhandlungen sei es noch zu früh. Von Friedbert Meurer

ItalienVerhaltenes Aufatmen in der Regierungskrise

Matteo Salvinis Machtanspruch mit durchaus faschistischen Zügen scheint vorerst ausgebremst, kommentiert Karl Hoffmann. Ministerpräsident Giuseppe Conte erweise sich als besonnener und verlässlicher Politiker, der sich eindeutig zur EU bekannt habe. Von Karl Hoffmann

Spielemesse GamescomStandort Deutschland irrelevant

Bei der offiziellen Eröffnung der Spielemesse Gamescom gab es Zusagen für eine weitere finanzielle Förderung der Gaming-Branche. Nachhaltig sei die Rechnung allerdings nicht, kommentiert Maximilian Schönherr. Wer eine starke deutsche Entwickler-Szene möchte, müsse das zarte Pflänzchen schon einige Zeit gießen. Von Maximilian Schönherr

Sendung vom 19.08.2019

Große KoalitionWohlfeiler Pragmatismus ohne Zukunft

Trotz klarer Meinungsverschiedenheiten bei Grundrente oder Abschaffung des Soli versucht die Große Koalition derzeit enger zusammenzurücken. Das Regierungshandeln wird von wohlfeilem Pragmatismus bestimmt, kommentiert Volker Finthammer. Für ihn ein Modell ohne Zukunft. Von Volker Finthammer

Grenzöffnung vor 30 JahrenMerkel hätte auf Treffen mit Orban verzichten sollen

Es ist eine Farce, dass sich ausgerechnet Viktor Orban in der Strahlkraft der Ereignisse vom 19. August 1989 sonnt, kommentiert Srdjan Govedarica. Glaubwürdig könne man dieses Jubiläum nicht zusammen mit dem ungarischen Regierungschef begehen. Von Srdjan Govedarica

SeenotrettungUnwürdiges Geschacher

Das Rettungsschiff „Open Arms“ wartet immer noch vor der italienischen Insel Lampedusa auf eine Lösung. Die Besatzung lehnte Angebote ab, die spanischen Baleareninseln anzufahren. Wieder einmal gibt Europa ein trauriges Bild ab, kommentiert Karl Hoffmann. Von Karl Hoffmann

Sendung vom 18.08.2019

100 Jahre UnabhängigkeitAfghanistan braucht die Unterstützung des Westens

Der jüngste IS-Anschlag auf eine Hochzeitsgesellschaft zeigt: Es gibt keinen Frieden in Afghanistan. Das Land in dieser Situation sich selbst zu überlassen, wäre eine Katastrophe - für die Afghanen, aber auch für den Rest der Welt, kommentiert Bernd Musch-Borowska. Von Bernd Musch-Borowska

Russland in SchwierigkeitenIm Sinkflug

Russland sei wie ein Großflugzeug, das auf seinem Langstreckenflug ständig an Höhe verliere, kommentiert Thielko Grieß. In der Business-Class sei dabei allen verhältnismäßig egal, was hinten passiere. Wer sich in der einfachsten Sitzklasse traue, das Wort zu erheben, werde schnell in Handschellen abgeführt. Von Thielko Grieß

Sendung vom 17.08.2019

Kramp-Karrenbauer zu MaaßenDie nächste taktische Unklugheit der CDU-Chefin

Mit ihren Aussagen zu Ex-Verfassungsschutz-Chef Hans-Georg Maaßen und seinem Verhältnis zur CDU schadet Annegret Kramp-Karrenbauer ihrer Partei, kommentiert Barbara Schmidt-Mattern. Die irritierenden Äußerungen der CDU-Chefin mitten im Landtagswahlkampf in Brandenburg und Sachsen nütze nur einem. Von Barbara Schmidt-Mattern

Hongkong-KrisePeking und Hongkong passen nicht zusammen

Die Hoffnungen, die sowohl die internationale Gemeinschaft als auch China mit der Übergangszeit für Hongkong verbanden, haben sich als Illusionen erwiesen, kommentiert Benjamin Eyssel. Das Grundproblem, der Clash der Systeme, lasse sich nicht lösen – aber die Zeit arbeite für das autoritäre Regime in Peking. Von Benjamin Eyssel

Regierungskrise in ItalienRechtsbündnis verhindern

Italiens Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung ist geplatzt - keine Überraschung, meint Christoph Schäfer. Nun könnte eine Übergangsregierung der Fünf-Sterne-Bewegung mit dem Partito Democratico ein letztes Bollwerk gegen Neuwahlen und gegen ein Erstarken der Lega sein. An dem Versuch führe kein Weg vorbei. Von Christoph Schäfer

Die Grundrenten-ChanceEine Frage der Würde

Die Grundrente könne für eine sinnentleerte Regierung ein sinnstiftendes Projekt werden - und ein sinnvolles Projekt für Deutschland, kommentiert taz-Chefredakteur Georg Löwisch. Die Union müsse nur die Idee der Grundrente richtig verstehen: als Rente und nicht als Stütze. Von Georg Löwisch

Themen der Woche 17.08.2019 Komplette Sendung

[AUDIO]

Sendung vom 16.08.2019

Scholz-KandidaturDie Tragik der SPD auf den Punkt gebracht

Den SPD-Mitgliedern biete sich inzwischen ein breites Spektrum an Kandidaten, die sich um den SPD-Parteivorsitz bewerben wollten, kommentiert Frank Capellan. Das Verfahren selbst habe sich allerdings längst zum Debakel entwickelt. Das zeige auch die mögliche Kandidatur von Finanzminister Scholz. Von Frank Capellan

Kandidatenliste zur LandtagswahlDie Opferrolle der AfD ist widerlegt

Die Entscheidung des sächsischen Verfassungsgerichtshofs, 30 Listenplätze der AfD für die Landtagswahl zuzulassen, sei zu begrüßen, kommentiert Bastian Brandau. Aber dass es der Partei wieder nicht gelungen sei, ihre Liste fehlerfrei einzureichen, sei ein Armutszeugnis. Von Bastian Brandau

Zwei Monate E-Scooter - jetzt sind die Kommunen gefragt

[AUDIO]

Sendung vom 15.08.2019

R2G in BremenReichlich Stoff für Konflikte

Die Koalitionsverhandlungen von SPD, Linken und Grünen in Bremen liefen wie geschmiert, kommentiert Karl-Henry Lahmann. Dennoch könnte die Handlungswut der Koalition ihr gefährlich werden. Dann nämlich, wenn ihre Vorhaben die finanziellen Mittel übersteigen, wie Schätzungen schon jetzt andeuten. Von Karl Henry Lahmann

Entwurf für neue StraßenverkehrsordnungNur ein kleiner Schritt in die richtige Richtung

Härtere Strafen für Verkehrssünder und mehr Schutz für Radfahrer sieht der Entwurf zur neuen Straßenverkehrsordnung vor. Doch an der Präferenz für das Auto wolle auch Minister Scheuer nicht wirklich rütteln, kommentiert Uli Hauck. Zudem sei die Überwachung der strengeren Vorschriften ein Problem. Von Uli Hauck

Corbyns VorstoßKein Gegengewicht zu Boris Johnson

Natürlich muss der britische Labour-Chef als Führer der Opposition sofort nach der Sommerpause einen Misstrauensantrag gegen Premier Boris Johnson stellen, kommentiert Friedbert Meurer. Doch die Erfolgschancen sind gering. Währenddessen marschiert Boris Johnson mit voller Kraft Richtung „No Deal“. Von Friedbert Meurer

Nächste Sendung: 25.08.2019 06:05 Uhr

Kommentar

Arktis - Sterbende Gletscher, gierige Großmächte

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Themen der Woche - Sendung vom 24.8.2019

Themen der Woche 17.08.2019 Komplette Sendung

Zwei Monate E-Scooter - jetzt sind die Kommunen gefragt

Angehörige von Pflegebedürftigen entlasten - nur ein Punkt auf der Großbaustelle

Fall Epstein: Längst ein politischer Skandal

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Themen der Woche - Ausgabe 10. August 2019

Deutschlands Zukunftsfähigkeit: Vielen Regionen droht Abwärtsspirale

Nächste Sendung: 25.08.2019 06:05 Uhr

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