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Freitag, 17.08.2018

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Kommentare und Themen der Woche

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Sendung vom 16.08.2018

MigrationskonzeptSeehofers erster moderater Entwurf

Bundesinnenminister Horst Seehofer bei einer Pressekonferenz (AFP / Tobias Schwarz)

Das Konzept von Horst Seehofer wirke auf den ersten Blick moderat und enthalte viele positive Ansätze, kommentiert Katharina Hamberger. Doch in vielen Punkten bleibe das Papier noch schwammig - weshalb noch Diskussion zu erwarten seien, bevor das Gesetz auf den Weg gebracht werden kann. Von Katharina Hamberger

Besucher auf der Nordkap-Plattform, Mitternachtssonne im Nebel, Norwegen, Europa (dpa / imageBROKER / Angela to Roxel)

Pro und Contra SommerzeitEin Jetlag pro Jahr weniger

Es sei gut, dass die Bürger bei der EU-weiten Umfrage zur Sommerzeit ihre Meinung sagen dürften, kommentiert Bettina Klein. Das Thema sollte ernst genommen werden. Allerdings sollte man nicht so tun, als ob mit der Abschaffung der Sommerzeit oder ihrer Beibehaltung alles bestens und einheitlich geregelt sei. Von Bettina Klein

Wer wie NRW-Innenminister Herbert Reul aus Angst vor den Extremen die grundsätzliche Verfasstheit in Frage stelle, müsse als politisch verantwortlicher gehen, meint Falk Steiner (picture alliance / Ina Fassbender/dpa)

Debatte um Fall Sami A.Eine Grenze ist überschritten worden

Gerechtigkeit gegenüber jedermann, das schließe auch Sami A. ein - selbst wenn das unangenehm sei, kommentiert Falk Steiner. Minister und Beamte hätten daher die Pflicht, sich für die Einhaltung des Rechts einzusetzen. Wer das nicht wolle, sei für diese Tätigkeit nicht geeignet. Von Falk Steiner

Sendung vom 15.08.2018

Joachim Stamp und Peter Biesenbach warten auf den Beginn der Sitzung. (Federico Gambarini / dpa)

Rückführung von Sami A. Zerstörtes Vertrauen zwischen Gerichten und Behörden

Schnell und diskret habe man Sami A. abschieben wollen - diese Aussage von NRW-Integrationsminister Joachim Stamp klinge nach dem Urteil der Richter in Münster fragwürdig, kommentiert Moritz Küpper. Die wochenlange Auseinandersetzung um die Abschiebung des Tunesiers sei ein beispielloser Kampf zwischen den Staatsgewalten. Von Moritz Küpper

Fans des 1. FC Köln beim Europa-League-Spiel gegen Arsenal London (AP Photo/Kirsty Wigglesworth)

Angriff auf Fanbus in KölnDie Aggression steigt

Die Fan-Ausschreitungen nach dem Zweitliga-Spiel zwischen dem 1. FC Köln und Union Berlin zeigten, dass die Hemmschwelle bei Gewalttätern weiter sinke, kommentiert Jonas Reese. Hooligans kalkulierten oft genau mit ein, dass die Polizei kaum Handhabe gegen sie habe. Wichtig sei daher eine Verschärfung der Strafen. Von Jonas Reese

ILLUSTRATION - Ein junges Mädchen steht am 24.01.2014 in Berlin am Ende eines dunklen Flures. (dpa / picture alliance / Nicolas Armer)

Kindesmissbrauch in Pennsylvania Das Leid lässt sich nicht beziffern

Mindestens 1.000 Opfer in den letzten 70 Jahren: Die Untersuchung, die im US-Bundesstaat Pennsylvania die jahrzehntelang Vertuschung von Mißbrauchsfällen durch die katholische Kirche dokumentiert, verdeutliche vor allem eines, meint Christiane Florin: Die Kirche fühle sich weltlichen Autoritäten immer noch überlegen. Von Christiane Florin

Schuldzuweisungen nach dem Brückeneinsturz von Genua

Sendung vom 14.08.2018

Starkstrommasten in Bayern (Karl-Josef Hildenbrand, dpa picture-alliance)

Stromnetz-AusbauWirtschaftsminister Altmaier packt an

Veraltete Stromnetze behindern die schnelle Umsetzung der Energiewende - und das seit Jahren. Dass Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier den Ausbau beschleunigen will, sei richtig, kommentiert Georg Ehring. Doch ebenso wichtig wäre es, die alten fossilen Energiequellen schneller vom Netz zu nehmen. Von Georg Ehring

(imago stock&people)

Emissionssenkung Luftreinheit braucht bessere Konzepte

Preiswerte Bustickets in Bonn, sauberer Lieferverkehr in Mannheim: Fünf Modellstädte haben ihre Konzepte vorgestellt, mit denen Emissionen verringert werden sollen. Diese Ideen seien weder neu, noch weitreichend genug, kommentiert Nadine Lindner. Von Nadine Lindner

Einzelfalllösung für die Aquarius - aber mehr nicht

Sendung vom 13.08.2018

Einige der Demonstranten halten Schilder in die Höhe, auf einem ist "Abschiebung ist Mord" zu lesen. (Matthias Balk / dpa)

Der Fall Sami A.Ein Paradebeispiel für eine Erregungsrepublik

Die öffentliche Debatte über die EU-Einreisesperre von Sami A. ist groß - dabei ist sie eigentlich keine Nachricht wert, kommentiert Moritz Küpper. Die Aufregung zeige, dass der Fall nicht für eine platte, grundsätzliche Abschiebediskussion geeignet sei. Von Moritz Küpper

Der Bild zeigt den türkischen Präsidenten Erdogan. Er hält in seiner Residenz eine Rede an die Nation. (AP /Dpa-Bildfunk/ Lefteris Pitarakis)

Währungskrise in der TürkeiProbleme sind weitgehend hausgemacht

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan sieht eine ausländische Verschwörung hinter dem Kursverfall der Lira. Dabei habe er das Vertrauen der Investoren in sein Land weitgehend selbst zerstört, kommentiert Mischa Ehrhardt. Von Mischa Ehrhardt

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) spricht am 09.01.2018 beim Neujahrsempfang der Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und Schleswig-Holstein (picture alliance / dpa / Daniel Reinhardt)

Debatte um CDU-Bündnisse mit der LinkenUnwahrscheinlich, unerwünscht - aber nicht unmöglich

Sollte sich die CDU Bündnissen mit der Linken öffnen - zumindest in den östlichen Bundesländern? Die inhaltlichen Differenzen zwischen den beiden Parteien seien zwar unbestreitbar, kommentiert Falk Steiner. Doch die Linke sei in vielen Ländern regierungsfähiger als etwa die AfD. Von Falk Steiner

Sendung vom 12.08.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel und Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez bei einer Pressekonferenz in der Nähe von Sevilla, im Hintergrund die deutsche, spanische und europäische Flagge. (AP/Javier Fergo)

Deutsch-spanische RegierungskonsultationenBekenntnis zu gemeinsamem Handeln

Man dürfe in Zeiten großer Verunsicherung in Europa hervorheben, dass es auch Verlässlichkeit gebe, kommentiert Christopher Plass. Das sei das ermutigende Signal des Treffens von Bundeskanzlerin Merkel und Ministerpräsident Sanchez gewesen, in einer Zeit, in der das angeblich vereinte Europa gehörig taumelt. Von Christopher Plass

Kühe leiden am 06.08.2018 in der Eifel unter der Hitze und Trockenheit. (picture alliance / dpa / R4200)

ErderwärmungDeutschland muss Klimaziele verschärfen

Angesichts drohender Heißzeiten müsse sich der vermeintliche Musterschüler Deutschland in Sachen Klimaschutz mehr anstrengen, kommentiert Stefan Römermann. Das sei teuer, anstrengend, ungemütlich - aber unbedingt nötig, um den nächsten Generationen nicht nur "verbrannte Erde" zu hinterlassen. Von Stefan Römermann

Sendung vom 11.08.2018

Der Unkrautvernichter Roundup mit dem Wirkstoff Glyphosat vom US-Konzern Monsanto (imago/Bildwerk)

Urteil zu GlyphosatAussitzen der Risikobewertung ist keine Option

Die EU sollte beim Thema Glyphosat nach dem Vorsorgeprinzip handeln - unabhängig von Industrieinteressen und vorausschauend, um seine Bürger vor möglichen Gesundheitsgefahren zu schützen, kommentiert Britta Fecke. Es sei keine Option, auf einen signifikanten Anstieg der Krebsrate zu warten. Von Britta Fecke

Polizei und Demonstranten bei Protesten in Teheran (MEK-Netz im Iran / dpa)

US-SanktionenIran erhält Druck von außen - und innen

Der durch die US-Sanktionen aufgebaute Druck drohe, den Iran in ein unberechenbares Pulverfass zu verwandeln, kommentiert Reinhard Baumgarten. Derzeit sei offen, wohin diese Entwicklung führe: Die Sanktionen könnten ein Katalysator für eine innenpolitische Krise sein - oder auch Veränderungen ermöglichen. Von Reinhard Baumgarten, SWR

Innenminister Horst Seehofer während der Bundespressekonferenz (dpa / picture alliance / Emmanuele Contini)

Nach dem RückführungsabkommenSeehofers Symbolpolitik

Das Rücknahmeabkommen mit Spanien werde nicht nur in der Praxis wirkungslos sein, sondern vermutlich auch in Bezug auf den Frieden in der Union, kommentiert Katharina Hamberger. Seehofer spekuliere wahrscheinlich darauf, dass Sondervereinbarungen mit südeuropäischen Ländern platzen, um am Ende wieder den nationalen Alleingang androhen zu können. Von Katharina Hamberger

CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer (dpa-Bildfunk / Christophe Gateau)

Debatte um DienstpflichtjahrEine vertane Chance

Es sei schade, dass die von CDU-Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer aufgeworfene Idee eines Dienstes an der Gemeinschaft nur in Nützlichkeitskriterien gedacht werde, kommentiert Brigitte Fehrle. Damit werde eine Chance vergeben, obwohl es gewichtige Gründe gebe, über ein Pflichtjahr nachzudenken. Von Brigitte Fehrle

Kipppunkte des Klimas

Vertane Chance - Dienstpflichtdebatte

Themen der Woche 11.8.2018 ganze Sendung

Sendung vom 10.08.2018

Ein Mann geht an einer türkischen Wechselstube vorbei (Diego Cupolo / NurPhoto / dpa)

Türkische Währung unter DruckIn der Lira-Krise kochen Emotionen hoch

Kann der Absturz der Landeswährung Lira den türkischen Präsidenten ins Straucheln bringen? Karin Senz bleibt in ihrem Kommentar skeptisch: Erdogan könne nun von hausgemachten Wirtschaftsproblemen ablenken und auf einen Schuldigen zeigen - auf die USA und auf Donald Trump. Von Karin Senz

Flugzeuge der Ryanair auf dem Flughafen Brüssel-Charleroi, aufgenommen am 10.8.2018: Die Piloten der irischen Billigfluggesellschaft streiken in mehreren Ländern Europas. (picture alliance / dpa / Virginie Lefour / BELGA)

Pilotenstreik Ryanair steht ein heißer Herbst bevor

Spätestens ab heute können die Kunden nicht mehr behaupten, vom Risiko möglicher Streiks bei Ryanair, nichts gewusst zu haben, kommentiert Mischa Ehrhardt. Bei Ryanair koste ein Ticket im Durchschnitt unter 40 Euro. Da darf man sich schon fragen, wer die Zeche zahlt. Von Mischa Ehrhardt

Das Bild zeigt den russischen Präsidenten Putin und US-Präsident Trump. (dpa-Bildfunk / AP / Evan Vucci)

US-Sanktionen gegen RusslandDie Ohnmacht Moskaus

"Das ist die Erklärung eines Wirtschaftskrieges!" Mit diesen Worten hat Russlands Ministerpräsident Dmitri Medwedew die neuen US-Sanktionen gegen sein Land kritisiert. Darauf müsse seine Regierung reagieren. Tatsächlich sei Moskau allerdings weitgehend ohnmächtig, kommentiert Thielko Grieß. Von Thielko Grieß

Sendung vom 09.08.2018

Euro-Geldscheine liegen mit Euro-Münzen auf einem Stapel. (Deutschlandradio / Ellen Wilke)

Zahlungen ins AuslandDas Kindergeld taugt nicht für Neiddebatten

Zahlt der deutsche Staat zu viel Kindergeld ins Ausland? Die Frage tauge nicht für eine Neiddebatte, meint Gudula Geuther. Denn die Gleichbehandlung von Arbeitnehmern sei ein Grundpfeiler europäischer Freiheiten. Die dürfe man auch dann nicht aufgeben, wenn wie beim Kindergeld das wirtschaftliche Gefälle in Europa augenfällig werde. Von Gudula Geuther

Ein Mann steht nach einem Luftangriff auf Trümmern. (AFP)

Tödlicher Angriff auf SchulbusKrieg im Jemen - die Welt schaut weg

Mindestens 29 Kinder sollen getötet worden sein beim einem Luftangriff auf einen Schulbus im Jemen. Der Krieg im Armenhaus der Arabischen Halbinsel verschärfe sich noch, kommentiert Udo Schmidt. Doch darum kümmere sich kaum jemand, auch in Deutschland nicht. Von Udo Schmidt

EU kann Afrika nicht helfen

Sendung vom 08.08.2018

Flüchtlinge im Hafen von Tarifa. Das Boot ist die "Arturos". Im August 2018 (Deutschlandradio / Burkhard Birke)

Rücknahmeabkommen mit SpanienNicht Recht, sondern Symbol

Bundesinnenminister Horst Seehofer hält sich auffallend zurück, statt das Rücknahmeabkommen mit Spanien als Erfolg zu feiern, kommentiert Gudula Geuther. Es sei Spanien hoch anzurechnen, dass es sich überhaupt auf diese Vereinbarung einlässt – verpflichtet wäre das Land nicht. Von Gudula Geuther

Elon Musk, Chef von Tesla und SpaceX, bei einem Raumfahrt-Kongress in Guadalajara (Mexiko) im September 2016 (dpa / picture alliance / EFE / Ulises Ruiz Basurto)

Rückzug von der BörseEin Scheitern des Tesla-Chefs ist möglich

Einmal in seiner Karriere sollte sich Elon Musk jetzt an die Regeln halten, kommentiert Silke Hahne. Der Tesla-Chef hat inzwischen bestätigt, dass er den Elektro-Autokonzern gern von der Börse nehmen würde. Für Kleinanleger stelle er damit eine Gefahr dar. Teslas Erfolg sei mitnichten garantiert. Von Silke Hahne

Die Grenzen des Ryanair-Konzepts

Sendung vom 07.08.2018

Hassan Rohani in der Hofburg im Rahmen eines Staatsbesuchs des iranischen Präsidenten in Österreich. (dpa/ picture alliance/Geisler-Fotopress)

Rohani zu US-SanktionenBeruhigungspillen für das Volk

Entspannt hat der iranische Präsident Hassan Rohani auf die erneuten US-Sanktionen reagiert. Er versprach, die durch die Handelssperre auftretenden Probleme zu lösen. Offen bleibe aber, wie dies geschehen soll und ob er begriffen habe, worum es den Menschen im Iran gehe, kommentiert Karin Senz. Von Karin Senz

Ausgetrocknete Erde eines ehemaligen Ackers mit Trockenrissen in Israel (imago stock&people / blickwinkel M. Schaef)

Neue Studie zum KlimawandelWarnung vor globaler Heißzeit

Eine neue wissenschaftliche Studie zu den Folgen des Klimawandels beschreibt eine reale Gefahr, kommentiert Georg Ehring: Es drohe eine globale Heißzeit mit dramatischen Folgen. Das eigentlich Gefährliche dabei: Viele Menschen und auch die Politik scheint diese Entwicklung völlig kalt zu lassen. Von Georg Ehring

Urteile im Staufener Missbrauchsprozess

Sendung vom 06.08.2018

Venezuelas Präsident Nicolas Maduro während einer Veranstaltung zu Ehren der Nationalgarde (Juan BARRETO / AFP)

Nach dem mutmaßlichen AnschlagVenezuela braucht einen Dialog

Die Ereignisse in Venezuela ließen weiten Spielraum für Spekulationen, kommentiert Burkhard Birke. Gewalt sei jedoch nicht die Lösung für die vielen Probleme des Landes - es brauche vielmehr einen zivilisierten Dialog zwischen moderaten Kräften in Regierung und Opposition. von Burkhard Birke

Ein Plakat der Bundeswehr trägt am 01.11.2016 in Stralsund (Mecklenburg-Vorpommern) den Schriftzug "Wir suchen keine Götter in Weiss. Wir suchen Helden in Grün.". Die Bundeswehr hat die knapp acht Millionen Euro Ausgaben für die Reality-Dokumentation "Die Rekruten" bezahlt. (picture alliance / dpa / Stefan Sauer)

Bundeswehr Allgemeine Dienstpflicht - eine Augenwischerei

Mit einer allgemeinen Wehrpflicht sei der Bundeswehr nicht geholfen, kommentiert Volker Finthammer. Denn ihr fehlten die Strukturen, um Wehrpflichtige ausbilden zu können. Um die Bundeswehr und das Gemeinwohl wirklich zu stärken, müssten freiwillige Dienste attraktiver gestaltet werden. Von Volker Finthammer

Die amerikanische und iranische Nationalfahnen (dpa)

EU-AbwehrgesetzEin Signal der Selbstbehauptung

Europas Widerstand gegen die US-Sanktionen gegen den Iran sende ein wichtiges Signal aus, kommentiert Peter Kapern: ein Signal der Selbstbehauptung. Es sei richtig, europäische Firmen vor möglichen Folgen der Sanktionen zu schützen - auch wenn sich diese Auseinandersetzung wohl nicht gewinnen lasse. Von Peter Kapern

Sendung vom 05.08.2018

Fallschirmjäger bei der Großübung "Red Griffin/Colibri 50" in der Nähe von Ahrenviölfeld (picture alliance / dpa / Carsten Rehder)

Debatte um "Gesellschaftsjahr"Große Versuchung Wehrpflicht

Wiedereinführung der Wehrpflicht? In diesem Gedanken liege eine große Versuchung, der Deutschland aber schon aus militärischen Gründen nicht nachgeben sollte, kommentiert Gerwald Herter. Nicht zuletzt, weil dies die Bundeswehr auf ihrem Weg hindern könnte, ein attraktiver Arbeitgeber zu werden. Von Gerwald Herter

Die große Versuchung: Deutschland und die Wehrpflicht

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