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Montag, 15.10.2018

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Kommentare und Themen der Woche

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Sendung vom 14.10.2018

Wahlergebnis in BayernDie CSU ist Opfer ihres eigenen Erfolgs

Horst Seehofer (links), CSU-Vorsitzender und Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat, unterhält sich am Abend der Bayernwahl im Landtag mit Markus Söder (CSU, rechts), dem Ministerpräsidenten von Bayern (dpa)

Bei der Landtagswahl in Bayern habe sich die Spannung zwischen der bundespolitischen Breitbeinigkeit der CSU und der Lebenswirklichkeit als Regionalpartei entladen, kommentiert Dlf-Chefredakteurin Birgit Wentzien. Die CSU habe zwar Bayern modernisiert, aber nicht sich selbst. Von Birgit Wentzien

Demonstration gegen Björn Höckes Buchpräsentation auf der Frankfurter Buchmesse 2018 (Ludger Fittkau)

Frankfurter Buchmesse 2018Nicht ständig übers rechtspopulistische Stöckchen springen

Die Frankfurter Buchmesse wollte in diesem Jahr die Diskurshoheit nicht den Rechten überlassen. Das hätte schon viel früher passieren sollen, meint Catrin Stövesand. Denn was, wenn nicht das Buch, könne Aufklärung und Orientierung bieten? Und wer, wenn nicht der Leser, könnte mitdenken, mitreden und mit streiten? Von Catrin Stövesand

Sendung vom 13.10.2018

Der Zug der Demonstration gegen Rassismus und Rechtsruck mit dem Motto "Unteilbar" zieht vor dem Brandenburger Tor auf der Straße des 17. Juni Richtung Siegessäule. (picture alliance / Christoph Soeder)

#Unteilbar-DemonstrationMehr Masse als klare Aussage

Was von der #Unteilbar-Großdemonstration in Berlin im Gedächtnis bleibe, sei die beeindruckende Masse an Menschen, die ein Zeichen gegen Hass und Ausgrenzung setzen wollten, kommentiert Anja Nehls. Allerdings drohten bei der Vielzahl der vertretenen Anliegen die Inhalte zu verschwimmen. Von Anja Nehls

Jahrestagung des IWF 2018 auf Bali, Indonesien: (von li nach re) Joko Widodo, indonesischer Staatschef, IWF-Chefin Christine Lagarde und weitere (AFP / Sonny Tumbelaka)

IWF- und WeltbanktagungAppell an die ökonomische Vernunft vonnöten

Das Jahrestreffen des Internationalem Währungsfonds und der Weltbank auf Bali stand ganz im Zeichen des Handelsstreits zwischen den USA und China. Obwohl sich der IWF nicht klar positioniert habe, seien solche Treffen wichtig, um im Gespräch zu bleiben, kommentiert Eva Bahner vom Deutschlandfunk. Von Eva Bahner

Alexander Gauland (AfD) hält im September 2017 bei einer AfD-Wahlkampfkundgebung in Magdeburg eine Rede. (imago stock&people)

Gauland und AfDVom hohen Tier zum vermeintlichen Arbeiterführer

Einen Zeitungsgastbeitrag von AfD-Chef Alexander Gauland nur mit einer Hitler-Rede zu vergleichen, greife zu kurz, kommentiert Stephan Detjen. Die AfD sei "ein Gewächs unserer Zeit". Gauland fülle rhetorisch die Lücke, die eine zerrissene Linke und der Niedergang der bürgerlichen Volksparteien hinterließen. Von Stephan Detjen

Themen der Woche, ganze Sendung vom 13.10.2018

Eine Welt - komplette Sendung vom 13.10.2018

Sendung vom 12.10.2018

ARCHIV - 11.09.2018, Nordrhein-Westfalen, Morschenich: Der Tagebau Hambach schiebt sich an den Hambacher Forst. Der Hambacher Forst zwischen Köln und Aachen gilt als Symbol des Widerstands gegen die Kohle. Foto: Federico Gambarini/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (dpa)

Klimawandel"Strategie des Beharrens ist vergeudete Zeit"

Ob im Fall Hambacher Forst, im Streit über die Nachrüstung der Dieselautos oder bei den CO2-Einsparzielen der EU – die Politik laviere herum, kritisiert Joachim Frank, Chefkorrespondent der Dumont Mediengruppe und der Frankfurter Rundschau. Dabei wolle die Mehrheit der Deutschen mehr Klimaschutz. Von Joachim Frank

Das Foto zeigt das eingestürzte Kölner Stadtarchiv im März 2009. (dpa-Bildfunk / Oliver Berg)

Kölner StadtarchivJustiz funktioniert

Die Urteile im Prozess um den Einsturz des Kölner Stadtarchivs sind der Beweis für eine funktionierende Justiz, kommentiert Moritz Küpper. Das Fiasko einer Verjährung sei vermieden worden. Der Richterspruch habe nun Signalwirkung für den anstehenden Zivilprozess. Von Moritz Küpper

Die Spitzenkandidaten der Grünen in Bayern, Katharina Schulze and Ludwig Hartmann, gemeinsam mit Parteichef Robert Habeck. (Alexander Pohl/ NurPhoto / dpa)

Vor der LandtagswahlBayerns Grüne besetzen das Thema Heimat

Bayern wählt am Sonntag einen neuen Landtag. Dabei geht die CSU Umfragen zufolge einem Desaster entgegen - ihr Charakter als Volkspartei steht auf dem Spiel. Da kommen die Grünen ins Spiel, die ganz ungeniert den Begriff Heimat neu besetzen. Eine kluge Idee, kommentiert Barbara Schmidt-Mattern. von Barbara Schmidt-Mattern

Die Zwillinge Maggy und Benjamin halten sich in den Armen. (Deutschlandradio / Sina Fröhndrich)

Down-Syndrom Vorgeburtlicher Bluttest sollte nicht die Regel sein

Parlamentarier fordern eine Ethikdebatte im Bundestag über pränatale Bluttests auf Trisomie 21. Die Krankenkassen sollten die Kosten übernehmen, kommentiert Ruth Kirchner. Allerdings nur bei Frauen, die auch jetzt schon Anspruch auf einen Chromosomentest hätten, etwa aufgrund einer Risikoschwangerschaft. Von Ruth Kirchner

Sendung vom 11.10.2018

Eine Cyberattacke treibt die Bundesregierung um (imago stock&people)

Cyber-Attacken Deutschland muss sich besser gegen digitale Angriffe schützen

Die Gefahr durch Hacker-Angriffe in Deutschland steigt, das zeigt ein aktueller Bericht der Bundesregierung. Aber dass diese Bedrohung zunimmt, sei keine neue Erkenntnis, meint Gerwald Herter. Das Problem stecke vielmehr in der deutschen Bürokratie. Von Gerwald Herter

Greek Prime Minister Alexis Tsipras, left, welcomes German President Frank-Walter Steinmeier, before their meeting in Athens, on Wednesday, Oct. 11, 2018. Steinmeier is in Greece on a two-day official visit . (AP Photo/Petros Giannakouris) (AP)

Griechenland will ReparationszahlungenNicht verrückt machen lassen

Griechenland behält sich weiter Reparationsforderungen an Deutschland für Schäden aus dem Zweiten Weltkrieg vor. Die Frage werde allerdings in Griechenland innenpolitisch instrumentalisiert, kommentiert Frank Capellan. Tsipras möchte im kommenden Jahr wiedergewählt werden, markige Worte kämen da immer ganz gut. Von Frank Capellan

Eine Illustration zeigt einen Geschäftsmann, der durch eine Art Fernglas in die Zukunft schaut. (imago / Neil Leslie)

IWF-Tagung auf BaliSpielregeln der Weltwirtschaft zählen nicht mehr

Weltweit verdunkeln sich die wirtschaftlichen Aussichten. Aber anstatt gegenzusteuern, kippen Regierungen wie die der USA oder Italiens noch mehr Öl ins Feuer, kommentiert Theo Geers. Auf ökonomischen Sachverstand werde genauso gepfiffen wie auf europäische Schuldenregeln. Von Theo Geers

Sendung vom 10.10.2018

Eine Grundschullehrerin schreibt am 15.06.2015 in Hamburg die ersten Buchstaben des Alphabets auf eine Schultafel in einem Klassenzimmer. (dpa / Axel Heimken)

AfD-Meldeportal gegen LehrerUm Überparteilichkeit zu kontrollieren, braucht es keine Partei

Die AfD Hamburg hat eine Meldeplattform eingerichtet, um kritische Äußerungen von Lehrern über die Partei zu sammeln. Das sei zur Wahrung der politischen Neutralität im Unterricht unnötig, kommentiert Sandra Pfister. Und es werde nicht im Sinne der Partei funktionieren. Von Sandra Pfister

Der Auspuff eines VW Tiguan vor dem Volkswagen Werk in Wolfsburg. (dpa-Bildfunk / Ole Spata)

EU-Ziele für weniger AutoabgaseReduktion von 40 Prozent wäre das richtige Signal

Umweltminister und EU-Kommission hätten das Weltklima schützen können - und die deutsche Autoindustrie vor sich selbst, kommentiert Ralph Sina die gemeinsame Linie der EU-Länder zur Reduktion von Autoabgasen. Wer es mit Europas erfolgreichster Autoindustrie ernst meine, müsse sie in die Zukunft katapultieren. Von Ralph Sina

Papst Franziskus am 10.10.2018 auf dem Weg zur Generalaudienz über den Petersplatz in Rom (dpa / Fabio Frustaci)

Franziskus prangert Abtreibungen anEin Papst ist ein Papst ist ein Papst

Bei seiner Generalaudienz in Rom hat Papst Franziskus Abtreibung mit einem Auftragsmord verglichen. Damit hat er umgehend für Aufregung gesorgt. Dabei sei daran inhaltlich nichts neu, kommentiert Andreas Main, lediglich die Wortwahl. Von Andreas Main

Sendung vom 09.10.2018

Ein ICE fährt 2002 wenige Tage vor der Öffnung der ICE Strecke Frankfurt - Köln eine Testfahrt entlang der A3 bei Dierdorf. (dpa / Ulrich Baumgarten)

Bessere ZuganschlüsseFast zu schön, um wahr zu werden

Für Bahnreisende soll ein neues System, der sogenannte Deutschlandtakt, mit besser abgestimmten Umsteigeverbindungen aufgebaut werden. Soll diese Herkulesaufgabe gelingen, braucht es den Rückhalt der Politik, kommentiert Brigitte Scholtes. Von Brigitte Scholtes

Blick über ein Container-Schiff der Firma CMA CGM. (AFP / Jean-Sebastien Evrard)

IWF zur WeltwirtschaftPrognose als Wendepunkt

Der von US-Präsident Donald Trump vom Zaun gebrochene Handelskrieg bremst die Weltwirtschaft, sagt der Internationale Währungsfonds. Dabei haben die Experten die Folgen eines harten Brexits noch gar nicht berücksichtigt. Die wirtschaftlichen Auswirkungen könnten also noch gravierender sein, kommentiert Eva Bahner. Von Eva Bahner

Weiteres Diesel-Fahrverbot - nach Gerichtsurteil auch Berlin betroffen

Sendung vom 08.10.2018

Gletscher-Festland (imago stock&people)

KlimawandelWas fehlt, ist der politische Wille

Der Weltklimarat hat mit seinem Sonderbericht gezeigt, dass sich die Klimaschutz-Anstrengungen lohnen, kommentiert Georg Ehring. Was derzeit jedoch fehle, sei der politische Wille, tatsächlich schnell genug von den alten, klimaschädlichen Technologien Abschied zu nehmen. Von Georg Ehring

Porträtfoto von Jair Bolsonaro, Kandidat für die Präsidentschaftswahlen in Brasilien (picture alliance/dpa/Dario Oliveira)

Präsidentschaftswahl in BrasilienKlarer Sieg für Rechtsaußen

Der Rechtsruck der Wähler in Brasilien ist erschreckend, kommentiert Jule Reimer. Doch noch erschreckender sei, wie sehr Brasiliens traditionelle Elite Jair Bolsonaro hofiere. Nur Dank der Medien habe der Rechtsextreme mit seinen absurden Thesen beim Wahlvolk punkten können. Von Jule Reimer

Ringen in der Union vor den Landtagswahlen

Sendung vom 07.10.2018

Der pensionierte Richter Anthony M. Kennedy (r) führt den Richtereid auf Richter Brett Kavanaugh (M) im Saal der Richter im Supreme Court, seine Frau Ashley Kavanaugh hält die Bibel. Daneben stehen ihre Töchter Margaret (l hinten) und Liza. (picture alliance/dpa/CNP/Fred Schilling)

Kavanaughs VereidigungZwei Gewinner und viele Verlierer

Die Berufung von Brett Kavanaugh ans höchste US-Gericht ist ein Sieg für Präsident Donald Trump. Die Demokraten hatten mit ihrer Attacke auf den Richter keinen Erfolg. Die Auseinandersetzung zeige einmal mehr, dass die politische Kultur in den USA am Boden ist, meint Martin Ganslmeier. Von Martin Ganslmeier

Zahlenkolonnen laufen auf einem Computerbildschirm. (dpa / Alexey Malgavko)

Datenklau bei FacebookNur die Spitze des digitalen Eisbergs

Bis heute fehle ein strategischer Ansatz, die heutigen IT-Infrastrukturen für die Zukunft vernünftig weiterzudenken, kommentiert Falk Steiner. Die Prämisse sollte die Sicherheit sein und nicht das „schneller, höher, weiter“ der Vergangenheit. Die politisch Zuständigen müssten sich dieser Aufgabe nun stellen. Von Falk Steiner

Sendung vom 06.10.2018

Demonstration am Hambacher Forst (imago / Bernd Lauer)

Rodungsstoppfeier am Hambacher ForstEin klares Zeichen für die Energiewende

Die euphorische Stimmung der mehreren zehntausend Menschen, die im Hambacher Forst protestiert haben, sollte für eine energiepolitische Wende genutzt werden, kommentiert Vivien Leue. Die Menschen wollen das und seien bereit für sie. Das sollten Politik und Energiewirtschaft nun ernst nehmen – und entsprechend handeln. Von Vivien Leue

Demonstranten der rechten Szene bei einer Veranstaltung im August in Chemnitz mit Deutschland-Fahnen und Schirmen (dpa / Jan Woitas)

Deutschland und der RechtsterrorismusZu lange unterschätzt

Dass Ministerpräsident Michael Kretschmer einräumt, Sachsen sei im Kampf gegen Rechts noch nicht am selbstgestecken Ziel, breche mit der Verharmlosungstradition in der sächsischen Politik, kommentiert Gerwald Herter. Dies sei gerade in Sachsen ein Anfang, auf den man lange warten musste. Von Gerwald Herter

Die britische Premierministerin Theresa May betritt die Bühne des Parteitages der Konservativen tanzend nach dem Titel "Dancing Queen" von ABBA. Birmingham, West Midlands, UK, 3.10.2018. (picture alliance / dpa / Joel Goodman)

Großbritannien und der BrexitStolpern nicht ausgeschlossen

Einiges deute auf einen Kompromiss zwischen Theresa May und Brüssel hin, meint Thomas Kielinger. Ihr Überleben als Premierministerin hänge davon ab, ob sie diesen Kompromiss durchs Parlament bekommt. Bis dahin werde man sie auf der Bühne zur Abba-Klängen tanzen sehen. Von Thomas Kielinger, London-Korrespondent "Die Welt"

Die Nationalflagge von Italien (picture-alliance / dpa / Daniel Kalker)

Italien und die EUEine Frage der Verträge

Italien streitet mit der EU-Kommission über die Neuverschuldung des Landes. Nun werden am Verhandlungstisch Kompromisse ausgelotet. Dabei werde Rom an Vertragstreue erinnert werden müssen, kommentiert Ursula Welter. So wie von Griechenland, Irland und Spanien könne auch von Italien Sanierung erwartet werden. Von Ursula Welter

Die Stresemannstraße in Hamburg, auf der ein Dieselfahrverbot eingeführt werden soll (imago / Chris Emil Janßen)

Diesel-Kompromiss Symbolpolitik, die mehr schadet als nützt

Der Diesel-Kompromiss ist grandioser Murks, kommentiert Michael Seidel. Er verfehle den Kern des Problems: Trotz strenger Grenzwerte hätten es bislang alle Regierungen versäumt, den Schadstoff-Verursachern Daumenschrauben anzulegen oder Anreize zu setzen, den öffentlichen Nahverkehr umweltfreundlicher zu machen. Von Michael Seidel, Chefredakteur der "Schweriner Volkszeitung"

Themen der Woche vom 06.10.2018 - gesamte Sendung

Sendung vom 05.10.2018

Auf einem Flughafen sind die Heckflossen von Flugzeugen verschiedener Fluglinien zu sehen (dpa / picture alliance / Federico Gambarini)

Luftfahrtgipfel Ergebnisse gehören in die Kategorie Absichtserklärung

Damit Flüge wieder zuverlässiger werden, haben Politik und Luftfahrtbranche 25 Maßnahmen beschlossen. Es sei unrealistisch, dass diese schnell zu grundlegenden Änderungen führen könnten, meint Brigitte Scholtes. Die strukturellen Probleme der Luftfahrt müssten auf europäischer Ebene gelöst werden. Von Brigitte Scholtes

Ein Polizeifahrzeug steht am Rande des Hambacher Forstes hinter einem Graben und einem aufgeschütteten Wall aus Erdreich. (dpa / Oliver Berg)

Gestoppte Rodung im Hambacher ForstOhrfeige für RWE und Landesregierung

Dass die Rodung im Hambacher Forst per Gerichtsbeschluss bis auf Weiteres gestoppt wurde, sei eine schwere Niederlage für RWE und die nordrhein-westfälische Landesregierung, kommentiert Klaus Scheffer. Ministerpräsident Armin Laschet hätte sich schon viel früher in den Konflikt einbringen müssen. Von Klaus Scheffer

Die Fotomontage zeigt die beiden Friedensnobelpreisträger, die irakische Menschenrechtsaktivistin Nadia Murad und den kongolesischen Arzt Denis Mukwege. (Montage Deutschlandradio / dpa / AFP)

FriedensnobelpreisStellvertretend für alle Opfer sexueller Gewalt

Zu Recht werden der Arzt Denis Mukwege und die Jesidin Nadia Murad für ihren Kampf gegen sexuelle Gewalt mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet, kommentiert Antje Diekhans. Dies sollte auch als Mahnung verstanden werden, dass bei unvorstellbaren Grausamkeiten nicht so schnell weggeschaut werden dürfe. Von Antje Diekhans

Sendung vom 04.10.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel steht im pinken Blazer neben dem mit schwarzem Anzug und roter Krawatte gekleideten israelischen Premier Benjamin Netanjahu. Beide lächeln und reichen sich für die Fotografen die Hand. Im Hintergrund hängen deutsche und israelische Flaggen. (dpa / ZUMA Wire / Nir Alon)

Merkel in IsraelFestspiele der Gewissheiten

Die deutsch-istraelischen Regierungskonsultationen haben nicht viel Neues geboten, kommentiert Tim Aßmann. In den meisten Politikfeldern seien die Beziehungen partnerschaftlich und stabil. Doch in zentralen Fragen seien die Fronten teils so verhärtet, dass eine Annäherung gar nicht erst versucht wurde. Von Tim Aßmann

Das Foto zeigt die Abgase eines Dieselfahrzeugs in Essen. (dpa-Bildfunk / AP / Martin Meissner)

DieselstreitHersteller setzen auf Komplizen in der Politik

Ist der Ruf erst ruiniert, dann lebt sich's völlig ungeniert - das sei derzeit die Devise der deutschen Autohersteller, kommentiert Georg Ehring. Ihre Verweigerungshaltung im Dieselstreit stelle auch kaum ein Risiko für sie dar. Von der Politik würden sie weiterhin mit vielfältigen Privilegien gehätschelt. Von Georg Ehring

Frankreichs Präsident Macron spricht im Parlament. (dpa/Picture Alliance/ Charles Platiau)

Nach dem Rücktritt von Frankreichs InnenministerMacron muss sich erklären

Die Präsidentschaft von Emmanuel Macron steckt in einer handfesten Krise, kommentiert Jürgen König. Macrons Zeit als Hoffnungsträger sei passé – der französische Präsident werde vor allem als Einzelgänger wahrgenommen. Wenn er das nicht ändere, drohe ihm das politische Schicksal seiner Vorgänger. Von Jürgen König

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Nächste Sendung: 15.10.2018 19:05 Uhr

Kommentar

Bayern im Papaya-Modus

Merkels Verlierer-Koalition

Gespannte Lage in Idlib

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Nach der Bayernwahl

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