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Mittwoch, 26.09.2018

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Kommentare und Themen der Woche

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Sendung vom 25.09.2018

Abwahl von KauderSymptom der Macht-Erosion Merkels

10.09.2018, Berlin: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Volker Kauder (CDU), Unions-Fraktionsvorsitzender, nehmen an Sitzung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag teil. Foto: Kay Nietfeld/dpa | Verwendung weltweit (dpa)

In der Abwahl des Merkel-Vertrauten Volker Kauder als Vorsitzenden der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag manifestiert sich das Bedürfnis nach Erneuerung in der CDU, meint Stephan Detjen. Der Bundeskanzlerin bleibe jetzt nur noch ein Ausweg, um ihren Fall zu stoppen. Von Stephan Detjen

US-Präsident Donald Trump spricht vor der UN-Vollversammlung. (newscom)

UN-VollversammlungEs geht auch ohne die USA

Donald Trump erntet bei seinem Auftritt vor der UN-Vollversammlungin New York Gelächter. Dabei ist den wenigsten zum Lachen zu Mute. Doch nun rücken China, Russland, Deutschland, Großbritannien und die EU zusammen. Es könnte der Beginn einer völlig neuen Weltordnung sein, meint Thilo Kößler. Von Thilo Kößler

Das Foto zeigt von links nach rechts Harald Dreßing, Professor am Zentralinstitut für Seelische Gesundheit, Kardinal Reinhard Marx, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, und Stephan Ackermann, Bischof von Trier und Beauftragter für Fragen des sexuellen Missbrauchs im kirchlichen Bereich. (dpa)

Bischofskonferenz und MissbrauchsskandalBeichten reicht nicht mehr

Die Missbrauchs-Studie der katholischen Kirche hätte eine Chance sein können - eine Möglichkeit für einen Neu-Anfang, kommentiert Christiane Florin. Aber daraus ist nichts geworden. Keiner von Deutschlands Bischöfen sei ernsthaft bereit, Verantwortung zu übernehmen. Von Christiane Florin

Sendung vom 24.09.2018

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU, l), Bundesinnenminister Horst Seehofer und SPD-Chefin Andrea Nahles im Kanzleramt. (dpa / Rainer Jensen)

Große KoalitionEs ist Zeit für den (Um)Bruch

Das Hin und Her in der Causa Maaßen hat es überdeutlich gezeigt: Die drei Parteichefs Merkel, Nahles und Seehofer sind politisch am Ende, kommentiert Peter Sawicki. Die SPD sollte die Große Koalition verlassen und so den politischen und personellen Neustart im Land vorantreiben. Von Peter Sawicki

Der Vorsitzende der oppositionellen Labour-Partei, Jeremy Corbyn, bei einer Rede zum Brexit in der Coventry-Universität am 25.02.2018 im britischen Coventry. (AFP / Ben Stansall)

Neues BrexitreferendumDie Tür ist offen - aber nur einen Spalt

Gibt es doch noch einen Exit vom Brexit? Die oppositionelle britische Labour-Partei will sich die Option eines erneuten EU-Referendums offen halten. Dass es wirklich so weit kommt, ist zwar unwahrscheinlich, aber nicht mehr ausgeschlossen, kommentiert Friedbert Meurer. Von Friedbert Meurer

Menschen im polnischen Krakau protestieren gegen eine Justizreform, die vorsieht, dass Richter des Obersten Gerichts bereits mit 65 statt bisher 70 Jahren in den Ruhestand gehen. (Omar Marques/SOPA)

Polen wegen Justizreform verklagtDie EU hätte schon viel früher schwerere Geschütze auffahren sollen

Wegen der umstrittenen Justizreform in Polen hat die EU-Kommission bereits ein Rechtsstaatsverfahren angestrengt, nun hat sie das Land auch vor dem Europäischen Gerichtshof verklagt. Das sei zwar ein richtiger Schritt, komme aber zu spät, kommentiert Florian Kellermann. Von Florian Kellermann

Sendung vom 23.09.2018

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (dpa)

Zukunft des VerfassungsschutzpräsidentenEine Lösung im Fall Maaßen, die keine ist

Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen soll nun doch nicht zum Staatssekretär im Innenministerium befördert werden - und auch nicht in eine höhere Gehaltsstufe aufsteigen. Doch auch diese neue Lösung der großen Koalition im Streit um Maaßen wäre nicht zu vermitteln, kommentiert Falk Steiner. Von Falk Steiner

Donald Tusk, Emmanuel Macron und Theresa May gehen nebeneinander her. (imago stock&people, 85593150)

Brexit-VerhandlungenDer EU droht ein Pyrrhussieg

In Salzburg haben die EU-Staats- und Regierungschefs der britischen Premierministerin eine klare Abfuhr erteilt. Ein Rosinenpicken für Theresa May soll es nicht geben. Die EU rette zwar ihre Prinzipien - gebe den antieuropäischen Kräften damit aber erheblichen Auftrieb, kommentiert Friedbert Meurer. Von Friedbert Meurer

Sendung vom 22.09.2018

22.09.2018, Niedersachsen, Meppen: Ursula von der Leyen (CDU), Bundesverteidigungsministerin, steht nach ihrem Besuch des Bundeswehrstandortes Meppen zwischen Stefan Weil, Ministerpräsident Niedersachsen, und Bernd Althusmann, Minister für Wirtschaft in Niedersachsen vor dem Gebäude des Landkreises Emsland und gegenüber den Journalisten ein Statement ab. (picture alliance / Mohssen Assanimoghaddam)

Moorbrand im EmslandVon der Leyens späte Löschversuche

Der Auftritt von Ursula von der Leyen in der Moorbrand-Region im Emsland sei eigentlich nur peinlich, weil er offensichtlich von politischem Versagen ablenken solle, kommentiert Dietrich Mohaupt. Die Entschuldigung der Verteidigungsministerin käme zu spät - wie auch die Hilfe durch die Bundeswehr. Von Dietrich Mohaupt

Nordkoreas Diktator Kim Jong-un (l.) mit Amerikas Präsident Donald Trump (imago stock&people)

Verhältnis Nordkorea-USATrump muss sich bewegen

In den Beziehungen zu Nordkorea seien die USA am Zug, kommentiert der Journalist und Asien-Experte Martin Fritz im Dlf. Er rät US-Präsident Donald Trump, eine Vereinbarung zum Ende des Kriegszustands mit Nordkorea zu unterzeichnen. Nur so könne Vertrauen entstehen. Von Martin Fritz

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) spricht bei der Generaldebatte im Deutschen Bundestag. (Michael Kappeler/dpa)

Grenzen der Methode Merkel Der Preis für einen Kompromiss kann manchmal zu hoch sein

Das Finden von Kompromissen sei eine der besonderen Fähigkeiten von Bundeskanzlerin Angela Merkel, kommentiert Andreas Rinke von der Nachrichtenagentur Reuters. Doch im derzeitigen politischen Umfeld würden Kompromisse nicht mehr als Höhepunkt der Politikkunst, sondern als Schwäche angesehen. Von Andreas Rinke, Nachrichtenagentur Reuters

Nur ein Arbeitskreis? Die Ergebnisse des "Wohngipfels"

Themen der Woche - ganze Sendung 22.09.2018

Sendung vom 21.09.2018

Das Foto zeigt SPD-Chefin Nahles auf einer Pressekonferenz im Juni 2018. (imago / Uwe Koch)

Neuverhandlungen im Fall MaaßenSPD-Chefin Nahles muss kämpfen

Mit ihrer Zustimmung zur Beförderung Hans-Georg Maaßens habe sich Andrea Nahles verzockt, kommentiert Frank Capellan. Es zeige sich, dass den Wählern solche Machtspielchen zuwider sind. Nun müsse sie um ihre Reputation kämpfen - und habe deswegen die Bundeskanzlerin zu Neuverhandlungen gedrängt. Von Frank Capellan

Auf einem Minarett der Moschee der Türkisch-islamischen Union Ditib steht am 06.06.2017 in Köln (Nordrhein-Westfalen) ein goldener Halbmond. (picture alliance / dpa / Oliver Berg)

MoscheeverbandDITIB - ein Fall für den Verfassungsschutz

Das Bundesamt für Verfassungsschutz prüft, ob die DITIB-Zentrale in Köln beobachtet werden soll. Es gebe gute Gründe dafür, kommentiert Thorsten Gerald Schneiders, und zwar nicht wegen islamistischer, sondern wegen nationalistischer Bestrebungen des größten Moscheeverbands in Deutschland. Von Thorsten Gerald Schneiders

Bau von Eigentumswohnungen im Stadtteil Prenzlauer Berg. (picture alliance/dpa - Lothar Ferstl)

WohngipfelVerpasste Chance im Kampf gegen die Wohnungsnot

Der Wohngipfel der Bundesregierung war lange angekündigt, hoch waren die Erwartungen. Das Ergebnis sei aber enttäuschend, meint Panajotis Gavrilis. Es wäre an der Zeit gewesen für eine grundlegend andere Wohnpolitik. Doch an eine wirkliche Kostenbremse per Gesetz traue sich die Bundesregierung nicht ran. Von Panajotis Gavrilis

Sendung vom 20.09.2018

Nigeria, Abuja: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wird von Muhammadu Buhari, Präsident der Bundesrepublik Nigeria, begrüßt (dpa/picture alliance/ Michael Kappeler)

EU-Gipfel in SalzburgMigrationsdebatte nicht ohne Blick nach außen führen

Die beim EU-Gipfel eifrig zur Schau gestellte Freude über zurückgegangene Flüchtlingszahlen darf nicht zur Ignoranz des unveränderten Elends in vielen Staaten unserer Nachbarregionen führen, meint Bettina Klein. Die Migrationsdebatte sollte den Blick der Politik auf die Regionen vor unserer Haustür lenken. Von Bettina Klein

Eine Doping-Kontrollstation am Biathlon-Center in Krasnaja Poljana während der Olympischen Spiele von Sotschi. (picture alliance / dpa - Hendrik Schmidt)

RUSADA wieder "regelkonform"Ein klarer Sieg für Moskau

Die WADA erkennt die russische Anti-Doping-Agentur wieder an. Obwohl Russland das systematische Staatsdoping nicht aufgearbeitet hat. Damit setzt die Institution ihre Glaubwürdigkeit aufs Spiel, kommentiert Victoria Reith. Denn der Vorgang rieche nach einem Deal unter Freunden. Von Victoria Reith

Die SPD-Vorsitzende Andrea Nahles (5.7.2018). (AFP / Omer Messinger)

Widerstand gegen SPD-Chefin NahlesDie sozialdemokratische Seele lebt noch

In der SPD brodelt es. Nach der Entscheidung in der Causa Maaßen muss Parteivorsitzende Andrea Nahles viel Kritik von den Genossen einstecken. Für die Zukunft der Partei ist das ein gutes Zeichen, meint Falk Steiner. Die Lust nach Gradlinigkeit sei zurück. Von Falk Steiner

Sendung vom 19.09.2018

Das Wort "Kita" in bunten Magnetbuchstaben. (Deutschlandradio / Ellen Wilke)

"Gute-Kita-Gesetz"Nur ein Anfang

Das "Gute-Kita-Gesetz" sei auf den ersten Blick tatsächlich gut – denn es helfe jenen Familien, die es nötig haben, kommentiert Armin Himmelrath. Doch der Plan der Bundesregierung gehe nicht weit genug. Weder sorge er für mehr noch für besser bezahltes Personal. Von Armin Himmelrath

14.05.2018, Berlin: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), spricht beim Symposium des BfV zum Thema «Hybride Bedrohungen - Vernetzte Antworten» zu den Teilnehmern. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

Versetzung von MaaßenEine Entscheidung, die nur Verlierer kennt

Dass Hans-Georg Maaßen vom Verfassungsschutzpräsident zum Staatssekretär im Innenministerium befördert werde, sei eine Lösung, die sich als Farce entpuppe, kommentiert Katherina Hamberger. Die Koalition sorge damit weiter für Unruhe und für noch mehr Politikverdrossenheit. Von Katharina Hamberger

No deal? London sieht die EU beim Brexit in der Pflicht

Sendung vom 18.09.2018

14.05.2018, Berlin: Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), spricht beim Symposium des BfV zum Thema «Hybride Bedrohungen - Vernetzte Antworten» zu den Teilnehmern. (dpa / picture alliance / Kay Nietfeld)

VerfassungsschutzpräsidentDie Maaßen-Affäre wird zur Groteske

Statt Hans-Georg Maaßen zu entlassen, wird er zum Staatssekretär im Bundesinnenministerium befördert. Kanzlerin Angela Merkel werde das als Maßnahme erklären, um die Stabilität der Regierung zu gewährleisten, meint Stephan Detjen. Doch das Manöver sei durchschaubar. Von Stephan Detjen

Die Champions League generiert für die UEFA jedes Jahr hohe Einnahmen. (imago sportfotodienst)

FußballChampions League - die überdrehte Schraube

Die Champions League startet in die neue Saison und zieht zahlreiche Menschen in ihren Bann. Die Bindung zu den Fans hat der Spitzen-Profifußball angesichts von Einnahmen in Milliardenhöhe aber längst verloren, kommentiert Jessica Sturmberg. Von Jessica Sturmberg

Gipfeltreffen Nord- und Südkorea

Sendung vom 17.09.2018

Eine Grundschullehrerin schreibt am 15.06.2015 in Hamburg die ersten Buchstaben des Alphabets auf eine Schultafel in einem Klassenzimmer. (dpa / Axel Heimken)

Schreiblern-StudieUnterrichtsbedingungen wichtiger als Methoden

Der Streit um die richtige Methode Schreiben zu lernen sei längst zum Symbol für die gesamte Bildungsdebatte geworden, kommentiert Jörg Biesler. Doch die Qualität des Unterrichts hänge letztlich von den Bedingungen ab, unter denen Lehrerinnen und Lehrer arbeiten - und die könnten besser sein. Von Jörg Biesler

Gegendemo Neonazi-Marsch, Hess-Gedenken DEU, Deutschland, Germany, Berlin, 18.08.2018 Demonstrant mit Plakat Herz Statt Hetze auf der linken Gegendemo gegen den Gedenkmarsch rechter Gruppen und Organisationen zum 31. Jahrestag vom Tod von Adolf Hitler s Stellvertreter Rudolf Hess unter dem Motto Mord verjaehrt Nicht Gebt die Akten Frei in Berlin Spandau. Aufgrund des Protests von ca 2000 Demonstranten aus Parteien und Initiativen eines breiten Buendnis wurde die Demonstration der Rechten in Spandau abgesagt. Protest with poster of left-wings demonstrators against a demonstration of German right-wings organisations against the neo-Nazi march on the occasion of the 31th anniversary of the death of Hitler s substitute and Nazi war criminal Rudolf Hess in Berlin-Spandau, Germany, on August 18, 2018 Hess was convicted as a war criminal and ser (imago stock&people)

IntegrationsbarometerZuwanderung ist längst Normalität

Die Mehrheit der in Deutschland lebenden Menschen findet, dass das Zusammenleben von Einheimischen und Zuwanderern gut funktioniert. Dieses Studienergebnis zeige deutlich, dass wir Hetzern in der Diskussion um Migration nicht die Meinungsführerschaft überlassen dürften, kommentiert Claudia van Laak. Von Claudia van Laak

Ein Stopschild, aufgenommen zwischen Windrädern und dem Kohlekraftwerk in Schwarze Pumpe (imago / photothek / Florian Gaertner)

Streit in der Kohle-KommissionGlaubwürdigkeit steht auf dem Spiel

Die Stimmung in der so genannten Kohle-Kommission ist nicht gut seit verfrüht konkrete Ausstiegsszenarien für den Kohleausstieg an die Öffentlichkeit gelangt sind. Ein vertrauensvolles Weiterarbeiten werde nun sehr schwer, kommentiert Nadine Lindner. Von Nadine Lindner

Sendung vom 16.09.2018

Teilnehmer einer Demonstration gegen die Rodung des Hambacher Forsts versuchen über einen Wall in den Wald zu kommen und werden von der Polizei gehalten. Demonstrationen von mehreren tausend Braunkohlegegnern haben die weitere Räumung des Hambacher Forstes am Wochenende 15.9.-16.9.2018 nicht stoppen können (dpa / Christophe Gateau)

Hambacher ForstSondereinsatzkommando für 150 Waldbesetzer

Man müsse sich fragen, ob ein Polizeieinsatz wie im Hambacher Forst überhaupt noch verhältnismäßig sei. Vivien Leue meint: Nein. Die Landesregierung NRW werde darauf noch antworten müssen. Der Politik scheine wieder einmal das Gespür für die Bedürfnisse der Bevölkerung zu fehlen. Von Vivien Leue

Händler im Mercantile Exchange in New York im September 2008. (dpa/ picture alliance/ Seth Wenig)

10 Jahre nach der Lehman-PleiteAlles andere als krisenfest

Noch immer gebe es keine Garantie, dass der Steuerzahler bei der nächsten Finanzkrise geschont werde, kommentiert Eva Bahner. Denn die "Too-Big-to-Fail"-Problematik sei auch zehn Jahre nach dem Ausbruch der Krise noch nicht gelöst. Von Eva Bahner

Sendung vom 15.09.2018

Markus Söder (l), Ministerpräsident von Bayern, und Horst Seehofer (beide CSU), Bundesminister für Inneres, stehen nach der Rede von Söder beim CSU-Parteitag im Postpalast auf der Bühne und geben sich die Hand (15.9.2018). (dpa-news / Sven Hoppe)

CSU-ParteitagVereint im Jubel gegen die AfD

In München hat die CSU die heiße Phase des Wahlkampfs eingeläutet. Angesichts schlechter Umfragewerte habe die Partei einen Motivationsschub bitter nötig, kommentiert Tobias Krone. Auf dem Parteitag scheinen Söder und Seehofer nun vier Wochen vor der Landtagswahl ihren wahren Hauptgegner gefunden zu haben. Von Tobias Krone

Das Foto zeigt EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker bei seiner Rede im EU-Parlament am 12.9.2018. (dpa-Bildfunk / AP / Jean-Francois Badias)

Die Lage der EUEuropa braucht die europäischen Bürger

Die Ungarnresolution des Europaparlaments sei ein Akt demokratischer Selbstverteidigung gewesen, kommentiert Ulrich Ladurne von der Wochenzeitung "Die Zeit" im Dlf. Doch gebe es deshalb wenig zu feiern. Es sei vielmehr an der Zeit, innezuhalten und sich zu fragen: Wie konnte es überhaupt so weit kommen? Von Ulrich Ladurner, "Die Zeit"

Rauch über dem Dorf Kafr Ain in der Provinz Idlib nach einem Angriff von Regierungstruppen (AFP / Anas AL-DYAB)

Deutsche Verantwortung in SyrienWir und die anderen

Ob sich Deutschland bei einem möglichen Giftgaseinsatz in Syrien an militärischer Vergeltung beteiligen sollte, sei keine schwarz-weiß Entscheidung, kommentiert Klaus Remme. Aber es wäre ein weiterer Beweis für die Unfähigkeit der Europäer, geschlossen zu agieren, wenn Franzosen und Briten eingreifen würden, die Deutschen aber nicht. Von Klaus Remme

Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (dpa)

Der Fall MaaßenDebatte ohne Maß und Mitte

Es sei erschreckend, wie rasch in der Causa Maaßen die Sachdebatte verloren gegangen sei, kommentiert Peter Pauls. Insgesamt hätte der Verfassungsschutzpräsident zwar klüger agieren können. Aber wenn arrogantes Auftreten für einen Rücktritt ausreichen sollte, könnte es schnell leer werden in deutschen Amtsleiterstuben. Von Peter Pauls, Chefautor "Kölner Stadtanzeiger"

Themen der Woche - Sendung vom 15.09.2018

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