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Mittwoch, 29.01.2020

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Kommentare und Themen der Woche

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Sendung vom 28.01.2020

Zehn Jahre MissbrauchsskandalBesser einmal zu viel gefragt, als Missbrauch zu übersehen

Die Silhouette eines Kindes an der Hand eines Erwachsenen zeichnet sich in einer Unterfuehrung ab in Berlin. (Symbolfoto) (imago images / photothek)

Niemand könne sich freisprechen, wenn es um sexuellen Missbrauch von Kindern gehe, kommentiert Claudia van Laak. Laut Expertinnen sitze in jeder Klasse ein Kind, das sexueller Gewalt ausgesetzt sei. Darum gelte es: Hinschauen und Fragen stellen, auch wenn es als Einmischung verstanden werde. Von Claudia van Laak

Pressekonferenz zum ersten Fall des neuartigen Coronavirus in Deutschland (dpa / Peter Kneffel )

Coronavirus in DeutschlandWachsamkeit ist das Gebot der Stunde

Bislang gebe es zwar nur eine bestätigte Infektion mit dem Coronavirus in Deutschland, die Berichterstattung darüber aber als Panikmache zu kritisieren, sei falsch, kommentiert Mario Dobovisek. Sachliche Erklärungen und Hinweise seien nützlich und notwendig. Denn am Ende gelte: Wissen schützt! Von Mario Dobovisek

Der SPD-Politiker Hans-Peter Bartels ist Wehrbeauftragter des Bundestags (picture alliance/ AA/ Abdulhamid Hosbas)

Jahresbericht des WehrbeauftragtenDie Probleme der Bundeswehr sind geblieben

Die Kritik des Wehrbeauftragten des Bundestages an der schleppenden Modernisierung, dem Personalmangel und der Bürokratie bei der Bundeswehr sei keineswegs neu, kommentiert Marcus Pindur. Die Diagnose schmerze, aber das sie öffentlich gemacht werde, sei für eine Parlamentsarmee angemessen. Von Marcus Pindur

Sendung vom 27.01.2020

09.08.2018, Polen, Oswiecim: Besucher gehen vor dem historischen Tor (Innenseite) durch das frühere Vernichtungsslager Auschwitz-Birkenau. Von 1940 bis 1945 betrieb die SS den Komplex Auschwitz mit zahlreichen Außenlagern als Vernichtungs- und Konzentrationslager. Foto: Monika Skolimowska/dpa-Zentralbild/dpa | Verwendung weltweit ( picture alliance | Monika Skolimowska | dpa-Zentralbild | dpa )

Steinmeier gedenkt der Schoah-OpferSchweigen und Zuhören

Dass Bundespräsident Steinmeier bei der heutigen Gedenkfeier zur Befreiung des NS-Vernichtungslagers Auschwitz keine große politische Rede gehalten hat war richtig, kommentiert Sebastian Engelbrecht. Damit zeige er Empathie mit den Überlebenden des Holocaust. Von Sebastian Engelbrecht

Die Hall of Names in der Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem. (dpa/picture-alliance/Michael Kappeler)

Antisemitismus heuteDie AfD legt Hand an den Grundsatz "Nie wieder!"

Antisemitisches Gedankengut verbreitet sich in Deutschland immer weiter, nicht nur durch offen antisemitische Aussagen, sondern auch durch Chiffren, wie sie etwa Björn Höcke verwendet, kommentiert Henry Bernhard. Die AfD müsse sich daher den Vorwurf gefallen lassen, Antisemitismus zu fördern. Von Henry Bernhard

"Hintern hoch!" Italiens Lektion gegen Rechtspopulismus

Sendung vom 26.01.2020

Ein Soldat beobachtet in Münster (Nordrhein-Westfalen) neue Rekruten bei der Überprüfung der Vollzähligkeit ihrer Kleidung (picture alliance/ dpa/ Marcel Kusch)

Mehr rechtsextreme VerdachtsfälleEin Zeichen der Sensibilisierung in der Bundeswehr

Der Militärgeheimdienst MAD ermittelt nach eigenen Angaben gegen 550 Soldaten der Bundeswehr wegen des Verdachts auf Rechtsextremismus. Diese Zunahme der Verdachtsfälle sei Indiz dafür, dass menschenverachtendes Gedankengut dort inzwischen stärker problematisiert werde, kommentiert Johannes Kuhn. Von Johannes Kuhn

Die Hall of Names in der Holocaust Gedenkstätte Yad Vashem. (dpa/picture-alliance/Michael Kappeler)

75 Jahre Auschwitz-BefreiungHolocaust ist konstituierend für unsere Gegenwart

75 Jahre sind seit Ende der Schoah vergangen, doch der Holocaust ist immer noch konstituierend für unsere Existenz und unser Selbstverständnis, kommentiert Johanna Herzing. Egal wie das Gedenken aussehe, es gehe immer auch um menschliches Zusammenleben und Handeln - das Wesen des Mensch-Seins. Von Johanna Herzing

Sendung vom 25.01.2020

Desinfektionsarbeiten in einem Zug am Bahnhof Suseo in der südkoreanischen Hauptstadt Seoul als Prävention gegen die Ausbreitung des Wuhan-Virus (AFP / Hong Yoon-gi)

Gefahr durch Corona-VirusNeue Viren sind längst Alltag

Das Wuhan-Virus ist der nächste neue Erreger, es werden weitere kommen. Die entscheidende Frage sei, wie man mit ihnen umgehe, kommentiert Volkart Wildermuth. Im Vergleich zu SARS gebe es erhebliche Fortschritte. Gefährlicher seien die alten, längst bekannten Erreger wie Grippe und Tuberkulose. Von Volkart Wildermuth

Corona-Virus: China könnte mehr von der Offenheit Hongkongs vertragen

Wirtschaft und Klimaschutz: Chancen, die nicht wiederkommen

Themen der Woche Komplette Sendung

Bloß ein Anfang - die Berliner Libyen-Konferenz

Sendung vom 24.01.2020

Sigmar Gabriel, ehemaliger SPD-Vorsitzender und Außenminister (imago / Florian Gärtner)

Ex-SPD-Chef im AufsichtsratSigmar Gabriel - eine Chance für die Deutsche Bank?

Für Sigmar Gabriel gehöre eine große Portion Mut dazu, in den Aufsichtsrat der Deutschen Bank einzuziehen, kommentiert Klemens Kindermann. Denn vom Investmentbanking dürfe Gabriel wenig Ahnung haben. Dennoch könne der frühere SPD-Chef auch eine große Chance für das Geldinstitut sein. Von Klemens Kindermann

Merkel bei Erdogan in Istanbul - geht doch!

Sendung vom 23.01.2020

20.07.19 Demonstration von 'Die Rechte' in Kassel - Teilnehmer mit Combat 18 Shirt vor Gegenprotest - Etwa 100 Rechtsextremisten demonstrierten heute gegen so genannte Pressehetze und Vorverurteilungen der extrem rechten Szene in Kassel. Zum Anlass der Demonstration nahmen sie die vermeintliche Hetze gegen "rechte Systemkritiker". Mehr und mehr Forderungen nach einem härteren Vorgehen gegen die extrem rechte Szene, waren nach dem Mord an ehem. Kasseler Regierungspräsident Walther Lübcke , laut geworden. Mehrere tausend demonstrierten gegen den Aufmarsch. (imago images | Michael Trammer Positionspapier)

Neonazi-Gruppe "Combat 18"Ein längst überfälliges Verbot

Der NSU, der Mord an Regierungspräsident Lübcke, der Anschlag von Halle: Zur Einsicht, dass der Rechtsextremismus eine erhebliche Gefahr für die freiheitliche Gesellschaft sei, hätte der Bundesinnenminister deutlich früher kommen können, meint Marcus Pindur. Das „Combat 18“-Verbot war überfällig. Von Marcus Pindur

22.01.2020, Italien, Rom: Luigi Di Maio, Außenminister von Italien und Chef der 5-Sterne-Bewegung, zieht seine Krawatte aus, als er gibt seinen Rücktritt als Chef der 5-Sterne-Bewegung bekannt. Vize-Innenminister Crimi soll nun die Bewegung leiten. Foto: Roberto Monaldo.Lapress/LaPresse via ZUMA Press/dpa +++ dpa-Bildfunk +++ (LaPresse via ZUMA Press)

Rücktritt Di MaiosNäher am Abgrund

Der Rücktritt von Luigi di Maio als Chef der Fünf-Sterne-Bewegung ist für die italienische Regierung keine gute Nachricht, kommentiert Jörg Seisselberg. Auch wenn die Bilanz der Populisten enttäuschend ist, gehe mit ihm ein Stabilitätsfaktor in einer ohnehin wackeligen Regierung. Von Jörg Seisselberg

Nicht immer würdig: Holocaust-Gedenktag in Israel

Sendung vom 22.01.2020

Das Foto zeigt Polizisten und Reisende, teils mit Mundschutz, in der Nähe des Bahnhofs von Peking. (dpa-Bildfunk / AP / Mark Schiefelbein)

Corona-Virus Kein Anlass zur Hysterie

Die kollektive Aufregung um die steigenden Infektionszahlen aus China sei nicht angebracht, kommentiert Ralf Krauter. Die gefühlte Bedrohung durch den neuen Corona-Virus sei viel größer als die reale Gefahr. Auf den Ernstfall vorbereiten sollten wir uns dennoch. Von Ralf Krauter

Online Slot Machine (Symbolbild) (imago / Wavebreakmedia / Micro Panthermedia)

Online-GlücksspieleZentrale Aufsichtsbehörde ist richtig und notwendig

Online-Glücksspiel ist ein Milliardengeschäft. Deshalb ist es richtig, dass der neue Glücksspielstaatsvertrag es nun ab Mitte 2021 bundesweit erlaubt, meint Johannes Kuhn. Denn nun könne der Staat regulierend eingreifen. Von Johannes Kuhn

Eine alte Frau blickt aus dem Fenster ihrer Wohnung in Berlin im Bezirk Kreuzberg im Mai 2012. (dpa/ picture alliance/ Wolfram Steinberg)

Kritik an der GrundrenteFalscher Ansatz verhindert Lösung

Die geplante Grundrente ist als Beitrag gegen Altersarmut gänzlich ungeeignet, kommentiert Volker Finthammer. Schon der Ansatz sei falsch. Lösen ließe sich das Problem durch ein durchgängig höheres Lohnniveau. Von Volker Finthammer

Sendung vom 21.01.2020

Aktivisten der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben ein Banner mit der Aufschrift - Abschalten - an einem Turm des RWE-Braunkohlekraftwerks Neurath aufgehängt und ein rotes Kreuz aufgemalt. (imago/Manngold)

Kohlekompromiss Ein Verstoß gegen den Geist des Kohleausstiegs

Konsens über den Kohleausstieg - das war einmal, kommentiert Theo Geers. Während die Belange der Regionen und der Stromkonzerne berücksichtigt würden, käme der Klimaschutz zu kurz. Das sei ein Vertrauensbruch. Der politische Schaden gehe dabei weit über das Zählen von CO2-Tonnen hinaus. Von Theo Geers

US-Präsident Donald Trump und WEF-Chef und Gründer Klaus Schwab am 21.1.2020 in Davos, Schweiz (imago / Xinhua)

WEF DavosAufmerksamkeit allein ist nicht nachhaltig

Zur Eröffnung des Weltwirtschaftsforums hat Donald Trump vor allem seine eigene Politik gelobt. Doch statt kritischer Nachfragen wird der US-Präsident als Stargast gefeiert, kommentiert Michael Watzke. Denn er garantiert dem Weltwirtschaftsforum Aufmerksamkeit. Doch die allein reicht nicht. Von Michael Watzke

"Patriotischer Kampf" gegen Corona-Virus in China

Sendung vom 20.01.2020

Mitarbeiter sitzen zusammen an einem großen Konferenztisch - umringt von weiteren, stehenden Mitarbeitern. (imago/Panthermedia/scusi)

FDP und LinkeEine ungewöhnliche Allianz gegen den Spitzensteuersatz

Wer im Mittelstand entlasten will, müsse an den Spitzensteuersatz ran, kommentiert Mischa Erhardt das Vorhaben von Linke und FDP. Trotz gleichem Ziel sei es aber nur schwer vorstellbar, dass dies mit der FDP zu machen wäre - sollte es einmal zum unwahrscheinlichen Schwur zwischen beiden Parteien kommen. Von Mischa Ehrhardt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (M, CDU) und Außenminister Heiko Maas (SPD) eröffnen im Bundeskanzleramt die Libyen-Konferenz. (Guido Bergmann/Bundesregierung/dpa )

Libyen Konferenz in Berlin Fragiler diplomatischer Erfolg

Es ist gut, dass die EU sich wieder um Libyen kümmert, meint Carsten Kühntopp, und die Berliner Konferenz war ein erster Schritt in die richtige Richtung. Allerdings kann ein Friedensprozess nur gelingen, wenn die Störenfriede in dem Bürgerkriegsland künftig klar benannt werden. Von Carsten Kühntopp

Schülerin einer 7. Klasse in Aachen beim Deutschunterricht. (picture alliance / Joker / Gudrun Petersen)

GanztagsbetreuungLängst überfälliges Vorhaben

Ab 2025 soll es einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung geben - dieser dürfe aber nicht nur auf dem Papier existieren, kommentiert Katharina Hamberger. Damit Kinder und Eltern davon profitieren, müsse er finanziell auch entsprechend unterfüttert sein. Von Katharina Hamberger

Sendung vom 19.01.2020

Blick auf das Kohlekraftwerk Lippendorf südlich von Leipzig in der Abendsonne (Sven Simon)

Der "Green Deal" für Europa Umstieg auf saubere Energien ist ein Akt der Vernunft

Der geplante Umbau der Wirtschaft in Europa und die Transformation hin zu sauberen Energien sei ein Akt der Vernunft, kommentiert Michael Bauchmüller von der "Süddeutschen Zeitung" im Dlf. Wer das zu schmerzhaft finde, riskiere einen noch viel schmerzhafteren Umbau durch den Klimawandel. Von Michael Bauchmüller, "Süddeutsche Zeitung"

Kommentar, Libyen Konferenz

Sendung vom 18.01.2020

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Bundesvorsitzende der CDU und Verteidigungsministerinschaut schaut nach oben. (dpa / picture alliance / Daniel Bockwoldt)

CDU Klausur Willensbekundungen, aber keine Ergebnisse

Zum Beginn des neuen Jahrzehnts will sich die CDU als Partei der internationalen und nationalen Verantwortung präsentieren. Doch bezüglich Libyen vermied Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer konkrete Antworten und legte sich auch in der Innenpolitik nicht fest, kommentiert Stephan Detjen. Von Stephan Detjen

Demonstranten protestieren mit Plakaten gegen das Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Trump (dpa / picture alliance)

Trump und die DemokratenDas Dilemma des Impeachments

Das Impeachment gegen US-Präsident Trump sei für die Demokraten ein Akt der Notwehr gewesen, kommentiert Jens Münchrath vom "Handelsblatt". Angesichts der Schwere der Vorwürfe sei die Anklage fast schon Pflicht gewesen. Das Verfahren drohe aber, das gespaltene Land noch weiter zu polarisieren. Von Jens Münchrath, "Handelsblatt"

Russlands Präsident Wladimir Putin steht an einen Stuhl gelehnt im Kabinettsaal im Kremel. (dpa / picture alliance / Dmitry Astakhov / Sputnik)

Russische VerfassungsreformPutin verschafft sich Optionen für den Machterhalt

Die von Russlands Präsident Wladimir Putin angekündigte Verfassungsreform ist ein politisch kluges Manöver, das im Kern wenig verändert, kommentiert Frederik Rother. Die vordergründige Machtbegrenzung diene vielmehr dem Machterhalt. Dabei seien die Probleme Russlands nach zwei Jahrzehnten Putin groß. Von Frederik Rother

Abgeordnete von SPD und CDU stehen vor ihren Plätzen im Bundestag (dpa / Soeren Stache)

Gewissensentscheidungen im Bundestag Parlamentarismus ist ein Mannschaftsspiel

Die Debatte über die Organspende-Regelung habe gezeigt, wie interessant und berührend Parlamentsdebatten ohne Fraktionszwang sein können, kommentiert die Journalistin Brigitte Fehrle. Dass es keinen permanenten Aufschrei der Abgeordneten gegen die Fraktionsdisziplin gebe, habe aber gute Gründe. Von Brigitte Fehrle

Themen der Woche - Sendung vom 18.01.2020

Sendung vom 17.01.2020

Verschwommene Aufnahme eines Polizei-Computers mit kinderpornografischen Bildern auf dem Bildschirm. (dpa/ Martin Ruetschi )

Neues Vorgehen gegen KindesmissbrauchUngeheuerlich - aber trotzdem richtig

Der Bundestag will den Ermittlern den Kampf gegen Kindesmissbrauch im Netz erleichtern - trotz rechtlicher und moralischer Bedenken. Wenn es um die sexuelle Gefährdung von Kindern geht, kommentiert Gudula Geuther, gelten andere, wenn auch problematische Maßstäbe. Von Gudula Geuther

17.01.2020, Sachsen, Dresden: Traktoren stehen im Morgengrauen auf der Marienbrücke hintereinander. (Sebastian Kahnert/dpa-Zentralbild/dpa)

LandwirtschaftspolitikVerschlampte Reformen

Die Bundesagrarminister der vergangenen Jahre hätten durch bewusste Schlamperei kleine und mittlere Bauern im Stich gelassen, meint Jule Reimer. Landwirte und Konsumenten bräuchten nun Aufrichtigkeit und Konsequenz bei der Umstellung auf art- und umweltgerechte Landwirtschaft. Von Jule Reimer

Nachrichtenleicht

Sendung vom 16.01.2020

Ein Mann hält einen Organspendeausweis mit Informationen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung in den Händen (picture alliance/ dpa/ Waltraud Grubitzsch)

OrganspendereformChance auf Jahre vertan

Durch das Nein im Bundestag zur Widerspruchslösung wird niemandem mehr eine Entscheidung abverlangt, kommentiert Ann-Kathrin Jeske. So werden die meisten beim Nein bleiben, obwohl sie Ja denken. Darunter leiden die etwa 9.500 schwerkranken Menschen, die auf der Warteliste für ein Spenderorgan stehen. Von Ann-Kathrin Jeske

Das Kraftwerk Lippendorf ist mit seinen dampfenden Kühltürmen hinter dem Hainer See von Espenhain aus zu sehen. (dpa-Bildfunk / Jan Woitas)

KohleausstiegKleinstmöglicher Kompromiss

Immerhin liegt nun ein Fahrplan für die Abschaltung der Kohlekraftwerke auf dem Tisch, kommentiert Barbara Schmidt-Mattern. Der mühsam ausgehandelte Kompromiss zeige wieder einmal: Die Angst vor Klagen dürfe nicht zum Maßstab für politisches Handeln werden. Von Barbara Schmidt-Mattern

Justizministerin will NetzDG überarbeiten

Sendung vom 15.01.2020

Mike Mohring (l), CDU-Spitzenkandidat, neben Bodo Ramelow (Die Linke), Ministerpräsident von Thüringen und Spitzenkandidat der Partei für die Landtagswahl (AFP / Christof STACHE )

Regierungsbildung in ThüringenDie Realität, die der Wähler geschaffen hat

In Thüringen liegt es nun an dem linken Ministerpräsidenten Bodo Ramelow, die CDU einzubinden und Kompromisse für das Land zu finden, kommentiert Henry Bernhard. Ob das länger als bis zu den nächsten Haushaltsverhandlungen in einem Jahr tragen werde, sei offen. Von Henry Bernhard

Drei Bauaerbeiter bei der Arbeit. Das Fundament eine Gebäudes wird betoniert, der Beton kommt per Betonpumpe auf die Stahlbeton-Matten. (imago images / Jochen Tack)

Geringes WirtschaftswachstumZeit zum Gegensteuern

Zwar ist die deutsche Wirtschaft im vergangenen Jahr nicht in die Rezession gerutscht. Doch ein schleichender Niedergang sei nicht ausgeschlossen, kommentiert Eva Bahner. Der Mangel an geeigneten Arbeitskräften könne die Existenz einiger Unternehmen gefährden. Von Eva Bahner

Wladimir Putin (r), Präsident von Russland, und Dmitri Medwedew, Ministerpräsident von Russland, sprechen bei einer Kabinettssitzung (dpa-Bildfunk / Sputnik / Kremlin Pool / AP / Alexei Nikolsky)

Regierungsrücktritt in RusslandPutin überrumpelt Moskauer Elite

Die Nachricht vom Rücktritt der gesamten Regierung Medwedew kam überraschend. Präsident Putin verfolge damit das Ziel, sich selbst eine machtvolle Position zu sichern, kommentiert Thielko Grieß. Die Menschen des Landes seien dabei nur Zuschauer. Von Thielko Grieß

Weitere Beiträge

Nächste Sendung: 29.01.2020 19:05 Uhr

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