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Startseite@mediasresKlingt toll - ist es aber nicht25.02.2021

Kompromiss um australisches MediengesetzKlingt toll - ist es aber nicht

Eine Woche lang hat Facebook Nachrichteninhalte in Australien gesperrt - aus Protest gegen ein Gesetz, das Online-Plattformen zwingen soll, klassische Verlage finanziell zu beteiligen. Der gefundene Kompromiss bringt nun aber keinen Sieg für den Journalismus, kommentiert Christoph Sterz.

Ein Kommentar von Christoph Sterz

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June 24, 2020: Facebook s homepage is shown in San Diego, California on Wednesday, June 24th, 2020. (imago images/Rishi Deka/ZUMA Wire)
Facebook hat seinen Streit mit der australischen Regierung (vorerst) beigelegt (imago images/Rishi Deka/ZUMA Wire)
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Das klingt wirklich toll. Dass Facebook so richtig viel Geld für Journalismus bezahlt – und sagt: Hey, liebes Australien, wir machen unser dickes Portemonnaie auf und retten damit den Journalismus.

Aber so wird das nicht kommen, auch wenn die australische Regierung jetzt endgültig dieses Gesetz beschlossen hat, das Facebook, Google und andere dazu zwingen könnte, Lizenzabgaben an klassische Verlage zu zahlen – und sie damit zu beteiligen an den Milliarden, die Facebook und Google im Netz mit Werbung verdienen.

Ja klar, das ist nett, dass Facebook jetzt wegen des politischen Drucks aus Australien über eine Milliarde Dollar in journalistische Inhalte stecken will – weltweit, für drei Jahre. Und dass Google auch Geld in die Hand nimmt.

Peanuts für Facebook und Google

Aber mit Blick auf Facebooks und Googles Einnahmen sind das alles Peanuts. Eigentlich wollte Australien ja so richtig die Daumenschrauben anziehen, nach dem Motto: Wenn Ihr Euch nicht mit jedem einzelnen Verlag in Australien einigen könnt, dann legt einfach eine externe Schlichtungsstelle fest, wie viel Lizenzgeld Ihr bezahlen müsst. Das hätte richtig weh getan.

Im Hintergrund ist auf einem Laptop-Bildschirm die australische Flagge zu sehen, im Vordergrund auf einem Smartphone das Logo von Facebook. (imago/ Rüdiger Wölk) (imago/ Rüdiger Wölk)Geplantes Mediengesetz - Australische Regierung einigt sich mit Facebook
Von einem Tag auf den anderen wurden in Australien die Nachrichteninhalte auf Facebook gesperrt – eine überraschende Protestaktion. Doch nun gibt es offenbar einen Kompromiss.

Aber jetzt steht plötzlich im Gesetz, dass sich Facebook und Google rauskaufen können, wenn sie mit "signifikanten Beiträgen" die australische Medienlandschaft unterstützen.

"Wird dem Journalismus eher schaden"

Im Klartext heißt das: Google und Facebook werden sich mit den großen Häusern zusammen tun, die ihnen für ihre Angebote etwas nützen. Also etwa mit den nicht immer journalistisch sauberen Erzeugnissen vom australischen Medienmogul Rupert Murdoch. Die kleinen Verlage, die kleinen Lokalredaktionen auf dem Land, werden gar nichts bekommen – und ob Murdoch & Co. das Geld in Journalismus stecken oder in Schampus und Sportwagen, das ist gar nicht klar.

Das zeigt noch einmal, wie unzureichend das australische Modell ist. Es wird dem Journalismus wohl eher schaden, als ihm zu nützen. Was wir stattdessen brauchen, sind viel größere, radikalere Reformen, um die Marktmacht von Google, Facebook usw. zu brechen – zum Beispiel eine starke Besteuerung der Werbegelder. Deswegen sollten wir in Europa und in Deutschland auf keinen Fall das australische Modell übernehmen. Sonst freuen sich am Ende nur die großen Verlage – und Facebook und Google sowieso.

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