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StartseiteInformationen am MorgenBeschwerliche Einreise in die Ukraine03.12.2018

Konflikt mit RusslandBeschwerliche Einreise in die Ukraine

Nach der Ausrufung des Kriegsrechts in Teilen des Landes hat die ukrainische Führung ein Einreisestopp gegen männliche Russen erlassen. Dies wird allerdings anders gehandhabt als zunächst beschlossen. So werden auch Frauen an der Grenze zurückgewiesen. Für die Einreisenden gibt es strenge Befragungen.

Von Thielko Grieß

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Eine Frau und ein Mann passieren den Hoptivka-Grenzübergang im Nordosten der Ukraine (dap/ Photoshut)
Komplizierte Einreise in die Ukraine: Intensive Befragungen sind an der Tagesordnung (dap/ Photoshut)
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Der Chef des ukrainischen Grenzschutzes verliest den Einreisestopp für Männer zwischen 16 und 60. Die ukrainische Führung will so das Einsickern von Menschen verhindern, die im Konfliktfall für Russland kämpfen würden. Wie sieht es an den Grenzen aus? Ein Autofahrer will über einen Grenzübergang in das ukrainische Gebiet bei Charkiw einreisen. Er ist russischer Staatsbürger und 61 Jahre alt, ist damit vom Verbot ausgenommen. Er sagt dem US-finanzierten Sender "Currenttime", er reise oft zwischen beiden Ländern hin und her, verfüge über eine Einladung seiner Verwandten. Es gebe keine Probleme.

Dokumente sind zwingend erforderlich

Verschiedene Medienberichte zeigen: Der Einreisestopp wird insgesamt etwas anders gehandhabt, als er zunächst klang. Es werden einerseits nicht nur Männer, sondern auch Frauen an den Grenzübergängen zurückgewiesen, andererseits gibt es Ausnahmen. Am Flughafen Schuljani in Kiew berichtet eine Russin im privaten Kanal "112 Ukraina" von der Einreiseprozedur, die sie gerade hinter sich gebracht hat: "Beamte halten die Leute an, die warten dann auf eine Befragung. Ich habe eine Erlaubnis, ohne die ich auch zur Befragung gemusst hätte. Da müssen Frauen und Männer hin, unterschiedlichen Alters."

Die Einreisenden werden an der Grenze zur Ukraine nun sehr viel strenger befragt, erklärt eine Grenzbeamtin. "Wenn jemand aus humanitären Gründen einreist, zum Beispiel zu einer Beerdigung oder zu medizinischer Behandlung, muss er Dokumente vorlegen, die dies belegen."

Auch bereits gültige Aufenthaltsgenehmigungen sollen weiter gelten, Fernfahrer könnten weiter auf ihren Routen unterwegs sein, heißt es in anderen Berichten. Aber: Abgewiesen werden Russinnen und Russen, die ohne Erlaubnis der Ukraine auf der Krim gewesen sind, sich an Kämpfen beteiligt haben oder über zu wenig Geldmittel verfügen. Das gelte auch für russische Staatsbürger, die aus anderen Ländern einreisen wollten, zum Beispiel aus der Europäischen Union. Medienberichten und Facebook-Einträgen zufolge haben Wissenschaftler schon nicht an Konferenzen in der Ukraine teilnehmen können, Unternehmer haben ihre Termine nicht wahrnehmen können, und Musiker habe ihre Konzerte abgesagt. Allerdings bewegen sich die Zahlen über die bislang versagten Einreisen ungefähr im dreistelligen Bereich.

Direktflüge und Zugverbindungen drastisch reduziert

Vermutlich haben viele russische Staatsbürger ihre Reisen gar nicht erst angetreten, Journalisten berichten von deutlich weniger Verkehr an den Grenzübergängen. Ohnehin ist das Reisen zwischen beiden Ländern schon seit 2015 schwieriger: Es gibt keine Direktflüge mehr und die Zahl der Zugverbindungen hat sich auf eine gute Handvoll täglich reduziert. Im vergangenen Jahr zählten die ukrainischen Behörden mindestens 1,5 Millionen einreisende Russen, nur noch ein Bruchteil der Zahlen vor der Annexion der Krim.

Petro Poroschenko hat angekündigt, die Einreisebeschränkungen sollten bis zum 26. Dezember gelten. Werden sie danach aufgehoben, käme dies noch rechtzeitig zu den dann in Russland und der Ukraine anstehenden Feiertagen Neujahr und dem orthodoxen Weihnachten. Auch in diesen beiden Ländern eine Zeit, in der Familien einander besuchen.

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