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StartseiteKultur heute"AfD-Vorsitz wäre ein verheerendes Zeichen"26.06.2019

Kulturausschuss in Weimar"AfD-Vorsitz wäre ein verheerendes Zeichen"

Weimar, das ist Goethe, Schiller und Liszt - aber eben auch Buchenwald. Darüber herrschte in der Weimarer Stadtpolitik bisher Konsens. Doch nun fürchten Politiker und Kulturschaffende um diese Einigkeit. Denn die AfD im Stadtrat könnte den Vorsitz im Kulturausschuss erhalten.

Von Henry Bernhard

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Besucher auf dem Platz der ehemaligen Lagerblocks - Gedenkstätte Konzentrationslager Buchenwald bei Weimar (imago images / Bild13)
Gedenkstätte Konzentrationslager Buchenwald: Der Platz der ehemaligen Lagerblocks (imago images / Bild13)
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Hellmut Seemann über Weimar "Das klassische Weimar hat es nie gegeben"

"Nein, normal sind wir nicht", bekennt Peter Kleine, Oberbürgermeister der Kleinstadt Weimar. Denn Weimar sei beladen - geradezu überladen - mit Geschichte, mit Kultur, die sich nie nur lokal und selten nur national verortet hat. Bach, Goethe, Schiller, Herder, Wieland, Liszt, Nietzsche sowie das Bauhaus wiesen und strahlten weit über die Provinz, über Deutschland hinaus, meint auch Hellmut Seemann, Präsident der Klassik Stiftung Weimar.

"Das macht den Weimarer Kulturaspekt so bemerkenswert, dass das üblicherweise in den Kapitalen stattfindet. Dort wird gesagt, was französische, was englische, was italienische Kultur ist. Aber in einem besonderen und gerade auf die Kulturgeschichte gerichteten Blick ist Weimar immer auch eine nationale und europäische Angelegenheit."

Und das bringe eine Verantwortung der Lokalpolitiker mit sich, die ihren Wahlkreis weit überschreite. Deshalb wäre auch ein Kulturausschuss-Vorsitzender der AfD kein lokales Problem.

"Dann wird die Stadt nicht untergehen, aber es herrscht eben gelegentlich in der Stadt die Vorstellung, Kultur sei immer das Unwichtigste. Und das ist schiere Ignoranz. Denn davon lebt diese Stadt, dass es hier auf Kultur ankommt, und deswegen wäre es ein verheerendes Zeichen."

"Gesäuberte" Spielpläne schon vor 1933

Die Geschichte Weimars werfe ein klares Licht darauf, was völkische, illiberale Kulturpolitik bedeutet, sagt Volkhard Knigge, Direktor der Buchenwald-Stiftung. Schon vor 1933 haben völkische Kulturpolitiker Spielpläne, Bibliotheken und Museen "gesäubert" und die Machtübernahme der völkischen und nationalsozialistischen Rechten erprobt.

"Und die Ähnlichkeiten zum kulturpolitischen Handeln der AfD liegen auf der Hand. Es ist immer wieder die Rede davon, dass Kultureinrichtungen, auch Gedenkstätten, sich an ein sogenanntes "Neutralitätsgebot" halten sollen. Und natürlich ist völlig klar: Wir sind nicht wertneutral im Sinne der Verteidigung und Bewahrung demokratischer Kultur und des damit verbundenen Menschenbildes der unteilbaren Würde."

Volkhard Knigge hat den Thüringer AfD-Funktionären in der Gedenkstätte Buchenwald an offiziellen Gedenktagen Hausverbot erteilt. Das träfe auch einen AfD-Kulturausschuss-Vorsitzenden. Hellmut Seemann zeigt dafür volles Verständnis.

"Das kann eine Partei, die den Nationalsozialismus und die Verbrechen des Nationalsozialismus für einen "Vogelschiss" in einer tausendjährig erfolgreichen Geschichte hält – so die Worte des Parteivorsitzenden – jedenfalls in Weimar nicht wirklich vertreten."

"Anlehnen an Ideologie der AfD"

Die AfD-Fraktion wollte sich - außer mit einem allgemein gehaltenen Protest - nicht zu der Frage äußern. Aber die Fraktionsvorsitzende Heike Gnatkowski erklärte schon direkt nach der Kommunalwahl:

"Wir sind AfD, wir kennen alle unser Parteiprogramm; wir kennen die Belange. Natürlich werden wir unsere Arbeit anlehnen an der gesamtpolitischen Ideologie der AfD."

Darin sehen Politiker und Kulturschaffende in Weimar ein Bekenntnis auch zum Landesvorsitzenden der Thüringer AfD, Björn Höcke, der eine "erinnerungspolitische Wende um 180 Grad" gefordert hat.

Dass die AfD überhaupt Anspruch auf den Kulturausschuss-Vorsitz erhebt, folgt der Geschäftsordnung des Stadtrates von Weimar. Jede Fraktion kann sich einen Ausschuss aussuchen - beginnend mit der stärksten, in Weimar der Grünen-Fraktion. Der AfD als kleinster Fraktion mit elf Prozent blieb am Ende der Kulturausschuss.

Andere Fraktionen wollen AfD-Vorsitz verhindern

Vorabsprachen, nach der die Linke-Fraktion, wie seit Jahren üblich, den Kulturausschuss übernehmen sollte, scheiterten - wobei die Schuldzuweisungen kreuz und quer gehen. Hellmut Seemann bemerkt süffisant:

"Das ist an sich erst mal eine erfreuliche Reaktion, weil es bislang niemanden gegeben hat, der gesagt hat: Ach, das macht doch nichts!"

Alle Fraktionen im Weimarer Stadtrat jenseits der AfD wollen inzwischen unbedingt einen Kulturausschuss-Vorsitzenden der AfD vermeiden. Der Oberbürgermeister Peter Kleine gibt sich zuversichtlich.

"Eine Wahl ist immer geheim und man weiß nie, wie sie endet. Insofern bin ich mir sicher, dass bezogen auf die Besonderheit des Kulturausschusses keiner von der AfD gewählt wird. Da bin ich mir relativ sicher."

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