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StartseiteEuropa heutePolitische Zeitenwende bei Europawahl28.05.2019

LuxemburgPolitische Zeitenwende bei Europawahl

Die liberale Partei von Ministerpräsident Xavier Bettel hat bei der Europawahl die meisten Stimmen bekommen. Die traditionell starken Christsozialen landeten nur noch auf dem zweiten Platz. Die Christsozialen sind die politische Heimat von Jean-Claude Juncker, dem noch amtierenden EU-Kommissionspräsidenten.

Von Tonia Koch

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Der luxemburgische Premierminister Xavier Bettel am 16. Juli 2014 bei seiner Ankunft zu einem Treffen des Europäischen Rates.  (AFP / GEORGES GOBET)
Zeitenwende: Die liberale Partei des luxemburgischen Ministerpräsident Xavier Bettel ist stärkste Kraft bei der Europawahl. (AFP / GEORGES GOBET)
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Luxemburg hat bei der Europawahl sein "Blaues Wunder" erlebt, titelt die größte Zeitung im Land, das Luxemburger Wort. Gemeint damit sind zwei Entwicklungen: Der Erfolg der Liberalen, also der Blauen und der Absturz der Christsozialen.

Erstmals seit 1979, seit es Europawahlen gibt, ist die Demokratesch Partei in Luxemburg stärkste Kraft im Land geworden. Und noch mehr freuen sich die Blauen darüber, dass sie die Schwarzen von ihrem bis dahin unangefochtenen Spitzenplatz verdrängen konnten. Die Christsozialen, die Heimatpartei des noch amtierenden EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, hat 16,5 Prozentpunkte eingebüßt, ein Erdrutsch. Vieles an diesem Debakel ist hausgemacht. Nach bescheidenen Wahlergebnissen bei den Parlamentswahlen im vergangenen Herbst, haben die Christsozialen einen personellen Neuanfang versucht. Jung und frisch, damit wollte die CSV bei der Europawahl punkten, aber das ging daneben.

Politische Verhältnisse in Luxemburg liegen im europäischen Trend

Ganz anders die Liberalen. Sie boten mit ihrem Spitzenkandidaten, Charles Goerens einen erfahrenen Europapolitiker auf, einen, den die Menschen kennen und dem sie vertrauen. Seinen Anteil am Erfolg hat auch der liberale Regierungschef Xavier Bettel. Er führt in Luxemburg eine Dreier-Koalition aus Liberalen, Grünen und Sozialisten. Alle drei Parteien haben sich entweder stabilisieren können, wie die Sozialisten oder Stimmen hinzugewonnen wie Grüne und Liberale. Damit liegt Luxemburg im europäischen Trend.

Gleichzeitig ist die alte Ordnung im Europaparlament aufgelöst worden. Eine große Koalition kann nicht länger für stabile Mehrheiten sorgen. Vor diesem Hintergrund verspürt die erstarkte liberale Parteienfamilie im EP keine große Lust, einen europäischen Spitzenkandidaten aus den Reihen der Konservativen zu unterstützen. Ohnehin hatten sich sowohl der französische Präsident als auch der luxemburgische Premier Xavier Bettel bereits im Vorfeld der Europawahl ablehnend zum Spitzenkandidatenmodell geäußert.

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