Donnerstag, 02. Mai 2024

Archiv

Treffen in Peking
Macron und Xi fordern Friedensgespräche für Ukraine

Chinas Staatschef Xi und Frankreichs Präsident Macron haben zu baldigen Friedensgesprächen für die Ukraine aufgerufen. Ziel sei eine "Wiederaufnahme der Gespräche, so schnell wie möglich, für einen dauerhaften Frieden", sagte Macron nach einem Treffen mit Xi in Peking.

06.04.2023
    Der chinesische Staats- und Parteichef Xi und Frankreichs Präsident Macron in Peking
    Der chinesische Staats- und Parteichef Xi und Frankreichs Präsident Macron in Peking (AFP / LUDOVIC MARIN)
    Xi vermied auch nach dem Treffen eine Verurteilung des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine. Er ließ in seiner Erklärung auch nicht erkennen, ob China seinen Einfluss auf den russischen Staatschef Putin nutzen würde, wie es Macron angeregt hatte. Xi bekräftigte weitgehend die aus einem Positionspapier vom Februar bekannten Positionen, etwa dass die legitimen Sicherheitsinteressen aller Parteien berücksichtigt werden müssten.
    Macron hatte an Xi appelliert, auf Russland einzuwirken und dabei zu helfen, die Beteiligten an den Verhandlungstisch zu bringen. Macron hält sich zu einem dreitägigen Besuch in China auf. Er wird von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen begleitet.
    Der CDU-Verteidigungspolitiker Kiesewetter sagte im Deutschlandfunk, die Reise sei ein sehr gutes Zeichen europäischer Geschlossenheit, wenngleich er sich gewünscht hätte, Bundeskanzler Scholz wäre mitgereist. Kiesewetter sprach sich zudem für eine restriktivere China-Politik der Bundesregierung aus. Angesichts von Menschenrechtsverletzungen, Spionagevorfällen und der aggressiven Haltung Chinas gegenüber Taiwan seien die Warnschüsse deutlich. Nun sei es wichtig, die wirtschaftlichen Abhängigkeiten von China zu reduzieren, betonte der CDU-Politiker.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine und seinen Auswirkungen finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen.
    Diese Nachricht wurde am 06.04.2023 im Programm Deutschlandfunk gesendet.