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StartseiteEuropa heuteSchaulaufen für die NATO06.02.2019

MazedonienSchaulaufen für die NATO

Nach dem Ende des Namensstreits mit Griechenland scheint für Mazedonien der Weg in die NATO frei zu sein. Dem NATO-Generalsekretär und der Regierung in Skopje kann es nicht schnell genug gehen mit den Beitritt, doch in der Bevölkerung gibt es auch kritische Stimmen.

Von Srdjan Govedarica

Der mazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev (l.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei einem Truppenbesuch während eines Treffens in Skopje. - . (Photo by Robert ATANASOVSKI / AFP) (AFP)
NATO-Generalsekretär Stoltenberg, hier mit Ministerpräsident Zaev, hält einen NATO-Beitritt Mazedoniens für überfällig (AFP)
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Schaulaufen für den NATO-Generalsekretär. Mazedonische Spezialeinheiten präsentieren in der Ilinden-Kaserne in Skopje ihr Können. Jens Stoltenberg schaut zu. Aus seiner Sicht ist ein NATO-Beitritt Mazedoniens - oder Nordmazedioniens, wie der Balkanstaat nun heißt - längst überfällig:

"Das wird den Frieden und die Stabilität der Region, aber auch in Europa als Ganzes weiter festigen."

Gemeint ist sicher nicht die militärische Schlagkraft des Landes. Denn Nordmazedonien gehört militärisch nicht zu den europäischen Schwergewichten: Mit knapp mehr als 10.000 aktiven Soldaten, einer praktisch nicht-existenten Luftwaffe und auch sonst eher veralteter Ausrüstung.

Mazedonien strategisch bedeutsam

Für die NATO hat der Beitritt der ehemaligen jugoslawischen Republik vielmehr eine symbolisch-strategische Bedeutung. Wichtig, weil die NATO aus ihrer Sicht damit eine weitere Lücke auf dem Balkan schließt und den Einfluss Russlands in Grenzen hält. Auch der mazedonische Ministerpräsident Zoran Zaev warnte vor "ernsten, existenziellen Gefahren" für sein Land, sollte es von der transatlantischen Integration ausgeschlossen bleiben. Zudem stellte Zaev immer wieder die Rechnung auf: NATO ist gleich EU ist gleich mehr Wohlstand.

"Wenn es so läuft, wie wir es erwarten, sind wir sicheres NATO-Mitglied und im Juni werden die Beitrittsgespräche mit der EU beginnen. Dann erwarten wir mehr inländische und ausländische Investitionen. Solche Investitionen werden mehr Arbeitsplätze nötig machen. Und dann werden auch die Löhne steigen."

Zwei Prozent der Wirtschaftsleistung soll jedes NATO-Mitgliedsland für Verteidigung ausgeben, Nordmazedonien wird 2024[*] so weit sein - sagt Verteidigungsministerin Radmila Sekerinska und listet weitere Hausaufgaben auf, die noch erledigt werden müssen:

"Mazedonien hat in den vergangenen zehn Jahren sehr wenig getan. Laut NATO-Standards sind 20 Prozent des Verteidigungsetats für die Modernisierung der Armee vorgeschrieben. Wir haben von bisher 10 im Haushalt 2019 15 Prozent vorgesehen."

Gespalten in der NATO-Frage 

Bislang war der NATO-Beitritt von NATO-Mitglied Griechenland blockiert worden, da sich die beiden Nachbarländer um den Namen Mazedonien gestritten haben, und das seit mehr als 25 Jahren. Hintergrund war die gleichnamige griechische Provinz und die Sorge Athens, das Nachbarland könne aus dem Landesnamen Mazedonien Gebietsansprüche ableiten. In einem vielfach als historisch bezeichneten Abkommen einigte sich Ministerpräsident Zoran Zaev mit seinem griechischen Amtskollegen Alexis Tsipras auf den neuen Namen Nordmazedonien. Während viele im Land jubelten, lief die rechtsnationale Opposition in Mazedonien Sturm gegen diesen, Zitat: "Ausverkauf nationaler Interessen". Und auch der NATO-Beitritt ist nicht unumstritten. Verkäufer Jovan aus Skopje ist nicht überzeugt:

"Ich will nicht in die NATO. Das wird nur zusätzliche Ausgaben bringen und nichts weiter. Wir sind sowieso sicher mit der größten amerikanischen Botschaft in der Region. Niemand kann uns etwas anhaben, so dass der NATO-Beitritt wahrscheinlich nur pro forma ist."

Wie gespalten das Land in der NATO-Frage ist, zeigt sich im Tabakladen nebenan. Hier steht Toni hinter dem Tresen. Er ist für einen NATO-Beitritt.

"Durch den Beitritt wird es mehr Sicherheit geben und auch finanzielle Vorteile. Auch Investitionen in Infrastruktur und Fabriken. Ich denke, dass sich der Beitritt für uns auszahlen wird. Weil nur die 29 NATO-Staaten unsere heutigen Grenzen garantieren kann."

Die 29 NATO-Staaten sind jetzt am Zug. Nach der Unterzeichnung des Beitrittsprotokolls durch Nordmazedonien muss dieses von allen Mitgliedstaaten ratifiziert werden. Das kann zwischen 12 und 14 Monate in Anspruch dauern. In der Zwischenzeit darf Nordmazedonien allerdings an Treffen der NATO teilnehmen.


[*]Die Jahreszahl wurde im Manuskript korrigiert.

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