EU-Parlament
Milliarden-Programm zur Förderung der europäischen Verteidigungsindustrie beschlossen

Das EU-Parlament hat ein Programm zur Stärkung der europäischen Verteidigung beschlossen. Vorgesehen ist zunächst ein Budget in Höhe von insgesamt 1,5 Milliarden Euro für das Programm EDIP. Damit sollen unter anderem Produktion und Lieferketten von Rüstungsgütern ausgebaut werden.

    Ein Panzer bei einer Militärübung der polnischen Streitkräfte (Archivbild)
    Das EU-Parlament hat ein Programm zur Stärkung der europäischen Verteidigung beschlossen. (Archivbild) (picture alliance / Sipa USA / SOPA Images)
    Ein Teil ist den Angaben zufolge auch für die Zusammenarbeit mit der Ukraine bestimmt. 457 Abgeordnete stimmten dafür, 148 dagegen, 33 enthielten sich. EU-Verteidigungskommissar Kubilius hatte vor der Abstimmung erklärt, die ukrainische Verteidigungsindustrie sei auf die Europäische Union angewiesen. Aber man brauche die Innovationen der Ukraine bei der Verteidigung noch mehr. Indem die Ukraine Zugang zum EU-Programm für Investitionen in die Verteidigung habe, sei der Kauf von militärischer Ausrüstung für die Ukraine, mit ihr gemeinsam und in der Ukraine möglich.
    Der Rat der EU billigte das Programm bereits Mitte Oktober. Die Europäische Kommission hatte den Vorschlag für das Programm im März 2024 vorgestellt.
    In der Folge gab es darüber auch Kontroversen. Einige Mitgliedstaaten wollten mit den Geldern vorrangig Material außerhalb der EU kaufen, insbesondere in den USA. Der Anteil dieser Importe darf künftig maximal 35 Prozent betragen.
    Diese Nachricht wurde am 25.11.2025 im Programm Deutschlandfunk gesendet.