Dienstag, 19. März 2024

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Münchener Sicherheitskonferenz
Joe Biden – mehr als nur ein Gast

Es ist das erste internationale Gipfeltreffen, an dem Joe Biden nach seiner Vereidigung als US-Präsident teilnimmt. Doch unbekannt ist er bei der Münchner Sicherheitskonferenz nicht. Bei seinem Auftritt dürfte der Schwerpunkt auf dem Neuanfang der Beziehungen zwischen den USA und ihren europäischen Partnern liegen.

Von Klaus Remme | 19.02.2021
US-Präsident Joe Biden telefoniert im Oval Office des Weißen Hauses.
Joe Biden ist seit dem seit dem 20. Januar 2021 der 46. Präsident der Vereinigten Staaten. (imago / ZUMA Wire / Adam Schultz)
Joe Biden als regelmäßigen Gast der Münchener Sicherheitskonferenz zu bezeichnen, wird der Sache nicht gerecht: Joe Biden gehört zum Mobiliar dieser alljährlichen Konferenz. Er war schon da, als es die Sicherheitskonferenz noch gar nicht gab und sie Wehrkundetagung hieß. Sein erster Besuch liegt so lange zurück, dass er sich selbst nicht völlig eindeutig erinnert. 1974 sei er das erste Mal hier gewesen, sagte Biden vor zwei Jahren. Konferenz-Statistiker merkten auf, hatten sie doch seine Worte in Vorjahren noch im Ohr.

Drei Mal kam er als Vize-Präsident

Selbst wenn es also 1980 war, zeigt das Datum, auf welche außenpolitische Erfahrung Joe Biden zurückblickt. Allein als Vize-Präsident kam er drei Mal. 2013 scherzte er wieder mal über seine Freude, in Deutschland zu sein. Über 640.000 Meilen sei er als Vize-Präsident geflogen, meistens irgendwohin, wo Obama nicht hinwollte, Irak, Afghanistan beispielsweise.

Neustart der Beziehungen zu Russland

Wer im Archiv nach politischen Botschaften Bidens in München sucht, der findet eine Konstante, die in den vergangenen vier Jahren schmerzlich vermisst wurde, die Betonung des Stellenwerts der transatlantischen Beziehungen. 2009 hatte Biden die Sicherheitskonferenz für die erste große außenpolitische Rede der neuen Obama-Administration genutzt. Der Neustart in den Beziehungen zu Russland, der sogenannte Resetknopf, ist vielen noch in Erinnerung. Doch der hielt nicht lang. Nach der Krim-Annexion lautete Bidens Ansage in München 2015, Putin müsse die Ukraine verlassen oder internationale Isolierung in Kauf nehmen.

Trump-Jahre und die Suche nach der amerikanischen Seele

In den Trump-Jahren sprach Joe Biden ohne Amt als amerikanischer Bürger. Vor zwei Jahren, Biden stand kurz vor seiner Präsidentschaftsbewerbung, beschrieb er in München den Kampf um die amerikanische Seele, um zentrale Werte, um das, wofür man stehe.

Erste Ansprache als Präsident an Europäer

Ich höre lieber auf, sagte Biden und versicherte gleichzeitig: Das wird vorübergehen, wir kommen zurück. Heute spricht er also wieder, wenn auch virtuell, erstmals als Präsident zu den Europäern. Sein Redenschreiber wird sich Bidens Auftritt in München 2009 vorgenommen haben. Nach der Bush/Cheney-Administration versprach Biden damals einen neuen Ton in Washington und darüber hinaus. Nur um damals nachzuschieben: Die gute Nachricht ist: Wir werden mehr tun, die schlechte, wir werden von unseren Partnern auch mehr verlangen. Diese Melodie wird Joe Biden heute neu vertonen.