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StartseiteEuropa heuteMacron reist zur Aussöhnung nach Rom18.09.2019

Nach Streitigkeiten mit Salvini und Di MaioMacron reist zur Aussöhnung nach Rom

Der Besuch in Rom soll ein Neuanfang werden: Monatelang lag der französische Staatschef Emmanuel Macron mit der damaligen Regierungskoalition von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung im Streit. Auf dessen Höhepunkt zog Frankreich sogar kurzzeitig seinen Botschafter aus Rom ab - beispiellos in der EU. Was war passiert?

Von Nina Amin

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron trifft Italiens Premier Guiseppe Conte währende des G7 Gipfels in Charlevoix in Kanada am 08.06.2018 (AFP/Ian Langsdon)
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Premier Guiseppe Conte auf dem G7-Gipfel in Kanada am 08.06.2018 (Archiv) (AFP/Ian Langsdon)
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Rückblickend ist ein Auftritt Emmanuel Macrons in der Bretagne vergangenen Sommer wichtig. Frankreich warf Italien verantwortungslose Flüchtlingspolitik vor. Außerdem verurteilte Emmanuel Macron die anti-europäische Stimmung in manchen EU-Ländern:

"An ihnen muss man Anstoß nehmen: an dem Nationalismus, der wiederaufkeimt, an den geschlossenen Grenzen, die manche vorschlagen."

Für den damaligen Innenminister Matteo Salvini war dieser Seitenhieb auf den Nachbarn Italien ein gefundenes Fressen. In den darauffolgenden Monaten griff der Lega-Chef Emmanuel Macron scharf an:

"Ich stehe mit meinem ganzen Herzen, mit meiner Arbeit dem französischen Volk nahe, den Millionen Männern und Frauen, die in Frankreich mit einer furchtbaren Regierung leben, mit einem äußerst schlechten Staatspräsidenten."

Unterstützt wurde Matteo Salvini von seinem damaligen Koalitionspartner, dem Chef der Fünf Sterne, Luigi Di Maio, der Mann, der jetzt in der neuen Regierung Außenminister ist. Er warf Frankreich vor, faktisch immer noch Kolonien in Afrika zu unterhalten und von der Armut dort zu profitieren. Dadurch würden Migranten über das Mittelmeer gen Europa getrieben.

Hauptproblem: Die Flüchtlingspolitik

In einer Videoansprache verlangte Luigi Di Maio von Emmanuel Macron, Italien mit den ankommenden Migranten zu helfen:

"Sie haben gesagt: Sie werden Italien bei 80% seiner Migranten nicht helfen, nämlich den Wirtschaftsflüchtlingen. Sie lassen in Ventimiglia viele Migranten über die Grenze von Frankreich nach Italien zurückbringen. Präsident Macron, wir erwarten uns von den Franzosen und Frankreich eine andere Art der Unterstützung!"

Das Fass zum Überlaufen brachte allerdings ein Treffen von Italiens damaligem Vize-Ministerpräsidenten Luigi Di Maio mit Vertretern der "Gelbwesten", die gegen die Politik von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mobilmachen. Luigi Di Maios Einmischung sei eine inakzeptable Provokation, teilte das französische Außenministerium mit - und zog den Botschafter ab. Luigi Di Maio war sich keiner Schuld bewusst:

"Ich verstehe nicht, warum sie auf die Barrikaden gegangen sind. Macron hat doch ständig mit unseren Oppositionsparteien Kontakt, wie z. B. dem PD. Wo ist da der Unterschied?"

Wie geht’s weiter mit der Bahntrasse Turin-Lyon?

Wenn Emmanuel Macron jetzt Staatspräsident Sergio Mattarella und Regierungschef Giuseppe Conte trifft, ist einiges anders. Das alte Regierungsbündnis ist geplatzt. Matteo Salvini sitzt auf der Oppositionsbank. Die Fünf Sterne regieren mit ihrem bisherigen Erzfeind, dem Partito Democratico, kurz PD. Giuseppe Conte ist immer noch Regierungschef, hat aber ein neues Kapitel in der italienischen Politik aufgeschlagen. Gemeinsam mit der EU will er eine Lösung für die über das Meer kommenden Migranten finden. Das will auch Emmanuel Macron. Freuen wird ihn auch die Ankündigung in Bezug auf ein umstrittenes Großprojekt, das Italiens alte Regierung auf Eis legte: die geplante Hochgeschwindigkeitstrasse zwischen Turin und Lyon. Italiens neue Verkehrsministerin Paola De Micheli vom PD sagte dem italienischen Sender Sky TG24, der Tunnelbau werde jetzt weiterverfolgt:

"Das Dossier hat in diesen 14 Monaten einen anstrengenden Werdegang gehabt, momentan suchen wir nach eventuellen verwaltungstechnischen Problemen, die gelöst werden müssen, um alles zu beschleunigen. Doch auf politischer Ebene ist das Problem definitiv gelöst."

Bleibt abzuwarten, wie die neue Regierung das umstrittene Projekt vorantreiben will. Die Fünf-Sterne-Bewegung, die jetzt weiter mitregiert, lehnt den Tunnel durch die Berge in Norditalien strikt ab.

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