Samstag, 28. Mai 2022

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Neuwahlen in Großbritiannien
"Eine stabile Regierung ist für die EU von Vorteil"

Premierministerin Theresa May will mit vorgezogenen Neuwahlen in Großbritannien ihre Position bei den anstehenden Verhandlungen mit der EU stärken. Wie kommt diese Entscheidung in Brüssel an? Einschätzungen von unserem Europa-Korrespondenten Thomas Otto.

Thomas Otto im Gespräch mit Britta Fecke | 19.04.2017

Die britische Premierministerin Theresa May.
Sie hat sich nun doch für Neuwahlen entschieden: die britische Premierministerin Theresa May. (AFP / STEPHANE DE SAKUTIN)
Premierministerin Theresa May begründet die Entscheidung für Neuwahlen in Großbritannien mit ihrer schwierigen Position bei den Verhandlungen mit der Europäischen Union. Aber wie kommt das in Brüssel an? "Eine stabile Regierung in London ist für die EU von Vorteil", das sei in Brüssel bereits angekommen, kommentiert unser Europa-Korrespondent Thomas Otto.
Demnach würde ein Streit im britischen Unterhaus die Verhandlungen unnötig in die Länge ziehen. Die Chancen für ein gutes Ergebnis bei den Verhandlungen seien mit den angekündigten Neuwahlen enorm gestiegen, zitiert Otto etwa einen anonymen EU-Beamten.
Ganz offiziell heißt es von der EU-Kommission allerdings bislang nur, dass Wahlen generell "etwas gutes" seien. "Da hat man sich noch zu keiner anderen Aussage hinreißen lassen", analysiert unser Korrespondent.
Den zeitlichen Ablauf der Brexit-Verhandlungen sieht Otto durch die Neuwahlen nicht gefährdet: "Der Fahrplan steht weiterhin: Am 29. April ist der Brexit-Gipfel hier in Brüssel, wo die Leitlinien der Verhandlungen endgültig verabschiedet werden und dann will man bis Ende des Jahres die erste Verhandlungsrunde abschließen." EU-Ratspräsident Donald Tusk habe das folgendermaßen auf den Punkt gebracht: Beim Brexit habe Alfred Hitchcock Regie geführt – erst kommt ein Erdbeben und dann steigt die Spannung. An diesem Punkt seien wir jetzt.
Das gesamte Gespräch können sie sechs Monate in unserer Mediathek nachhören.