Donnerstag, 25. April 2024

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Obama in Deutschland
Gemeinsam in turbulenten Zeiten

Es war 17 Uhr, als die beiden vor die Kameras traten: Angela Merkel und Barack Obama. "Unsere bilateralen Beziehungen sind gut, da brauchen wir nicht viel Zeit drauf zu verwenden", sagte die Kanzlerin. Wohl aber sprachen beide über Libyen und Afghanistan. Über Terrorismus und Fluchtursachen. Vor allem die Lage in Syrien sehen sie mit großer Sorge.

24.04.2016
    Sie sehen Barack Obama und Angela Merkel auf Schloss Herrenhausen.
    Barack Obama und Angela Merkel auf Schloss Herrenhausen. (picture-alliance / dpa / Odd Andersen)
    Gleich zu Anfang machte die Kanzlerin ihrem Gast aus den USA ein Kompliment, das dieser später ebenso zurückgab: Sie schätze, so Merkel, die offenen, vertrauensvollen und freundschaftlichen Gespräche mit Obama außerordentlich. Obama entgegnete, er respektiere Merkels Urteilsvermögen und sei ihr auch freundschaftlich verbunden.
    Merkel listete die Themen, die "Herausforderungen" auf, und es waren die großen Themen der Weltpolitik, allen voran der Terrorismus und die Migration. Merkel zeigte sich "sorgenvoll", dass der Waffenstillstand in Syrien zuletzt nicht gehalten habe. Sie habe das Leid und das Elend der Lage selbst beobachtet - bei ihrem Besuch in der Türkei, im Flüchtlingslager bei Gaziantep nahe der syrischen Grenze. Ganz ähnlich klang Obama. Auch er sehe die Entwicklung der Kampfhandlungen mit großer Sorge und trete mit Nachdruck für eine politische Lösung ein.
    Nur kurz redeten beide über das geplante und umstrittene Freihandelsabkommen TTIP. Merkel betonte, das Abkommen werde im Laufe des Tages noch eine größere Rolle spielen -schließlich ist Obama angereist, um die Hannover-Messe zu eröffnen, die größte Industriemesse der Welt. Für Merkel wäre TTIP "aus europäischer Sicht absolut hilfreich". Obama sagte, man müsse bei dem Abkommen nun gemeinsam vorankommen.
    Obama ist nur für zwei Tage in Deutschland. Sein Besuch wird begleitet von Protesten: Gestern und heute machten tausende Menschen in Hannover ihrem Unmut über das TTIP-Abkommen Luft. Die Kritikpunkte sind seit langem bekannt: Die Gegner befürchten, dass Standards sinken, etwa im Bereich Soziales, aber im Bereich Umwelt. Und sie sind erbost, dass die Verhandlungen hinter verschlossenen Türen stattfinden und damit in ihren Augen intransparent sind.
    Am Montag wollen Merkel und Obama den eigentlichen Messebetrieb mit einem Rundgang und dem Besuch ausgewählter Unternehmensstände eröffnen. Im Anschluss wird der US-Präsident auf dem Messegelände eine politische Rede halten - Hauptthema dürfte hier der Handel zwischen EU und USA sein. Am Nachmittag hat Merkel zu einem Minigipfel mit Großbritanniens Premier David Cameron, Frankreichs Präsident François Hollande und Italiens Regierungschef Matteo Renzi geladen.
    (jcs/sdö)