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Obama zu Syrien-KonfliktKritik an russischer Unterstützung für "mörderisches Regime"

US-Präsident Obama bei einer Pressekonferenz im Pentagon. (AFP - Brendan Smialowski)
US-Präsident Obama bei einer Pressekonferenz im Pentagon. (AFP - Brendan Smialowski)

US-Präsident Barack Obama hat Russland dafür kritisiert, dass es das Assad-Regime in Syrien militärisch unterstützt. Russland solle zeigen, dass es helfen wolle, die verfahrene Situation im Bürgerkriegsland zu beenden, sagte Obama bei einer Pressekonferenz im Pentagon.

Die USA seien weiterhin bereit, mit Russland zusammenzuarbeiten, betonte Obama. Moskau habe aber nicht die notwendigen Schritte dazu unternommen. Der US-Präsident hatte zuvor im Pentagon - dem US-Verteidigungsministerium - mit seinem Nationalen Sicherheitsrat über den Kampf gegen die Terrormiliz IS beraten. Der IS sei nicht unbesiegbar, er werde geschlagen, so Obama.

Washington führt ein internationales Bündnis zur Bekämpfung des IS in Syrien und im Irak. Außerdem wollen die USA den Abgang von Präsident Baschar al-Assad forcieren. Obama sagte, Russland müsse zeigen, dass ihm an einer Minderung der Gewalt und einem Fokus auf dem Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat und anderen Extremistengruppen gelegen sei. Russland ist der wichtigste Unterstützer der syrischen Regierung von Präsident Assad.

Skepsis angesichts eines angestrebten Deals

US-Außenminister John Kerry hatte mit der russischen Seite darüber beraten, Geheimdienstinformationen und Details über Angriffsziele auszutauschen. Im Gegenzug müsste Moskau Angriffe auf von den USA unterstützte Rebellen unterlassen. Vertreter des Pentagons sowie des Geheimdienstes CIA zeigten sich jedoch offenbar skeptisch über die Kooperation.

Obama sagte, alles hänge davon ab, ob es gelinge, eine dauerhafte Waffenruhe durchzusetzen. "Ich bin nicht überzeugt davon, dass wir den Russen oder Wladimir Putin vertrauen können. Deshalb müssen wir testen, ob wir eine echte Waffenruhe bekommen können." Daran werde man die Regierung in Moskau messen. Wenn das nicht gelinge, dann habe Russland gezeigt, dass es ein verantwortungsloser Akteur sei, der ein mörderisches Regime unterstütze. Schon im Februar hatten die USA und Russland eine Waffenruhe erreicht, die jedoch immer wieder gebrochen wurde.

Assad-Regime und Verbündete haben Aleppo abgeschnitten

Derzeit ist die Lage besonders in der nordsyrischen Stadt Aleppo dramatisch. Seit mehr als zwei Wochen sind bis zu 300.000 Menschen im Osten der einstigen Handelsmetropole von der Außenwelt abgeschnitten. Das Assad-Regime und seine Verbündeten hatten die letzte Versorgungsroute in den Teil der Stadt gekappt.

(vic/jasi)

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