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StartseiteHintergrundKommt der Scexit nach dem Brexit?05.05.2021

Parlamentswahl in SchottlandKommt der Scexit nach dem Brexit?

Die Parlamentswahl gilt als Abstimmung über den Scexit, eine mögliche Unabhängigkeit von Großbritannien. Doch selbst wenn die Scottish National Party eine große Mehrheit erzielen sollte, ist nicht sicher, dass in absehbarer Zeit ein neues Referendum abgehalten wird.

Von Christine Heuer

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Schottische Parlamentswahl 2021 – SNP-Chefin und Nicola Sturgeon Ministerpräsidentin (dpa / PA Wire / Russell Cheyne)
Regierungschefin Nicola Sturgeon hat das Referendum erst einmal vertagt – auf die Zeit nach der Pandemie (dpa / PA Wire / Russell Cheyne)
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Straßenwahlkampf in Edinburgh. Im gutbürgerlichen Stadtteil Prestonfield möchte der konservative Abgeordnete Miles Briggs mit Wählern ins Gespräch kommen. Bei dieser älteren Dame hat er Glück. Gerade noch hat sie im strahlenden Sonnenschein die Rosen in ihrem Vorgarten geschnitten, jetzt bittet sie den Politiker um einen Gefallen. Ihre Nachbarin hat Ärger mit der Gemeinde. Die verweigert ihr eine Bio-Tonne. Sie habe sie zu spät beantragt. Miles Briggs nimmt sich der Sache gleich an.

Die Menschen treibt der Alltag um

Die Nachbarin hat ihr Müll-Problem noch nicht ganz zu Ende erzählt, da greift der konservative Wahlkämpfer schon zum Handy und geht sein Adressverzeichnis nach dem passenden Ansprechpartner durch. Die alltäglichen Sorgen: Ärger mit der Verwaltung, schlechte Straßen, fehlende Freizeit-Angebote für Jugendliche: Diese Dinge treiben die Menschen vor der Parlamentswahl am 6. Mai um, ist Miles Briggs überzeugt, und nicht die Frage, ob es sieben Jahre nach dem letzten schon wieder ein Referendum über Schottlands Unabhängigkeit geben soll.

Die schottischen Flagge und die Fahne der EU flattern zusammen im Wind (picture alliance / empics / Jane Barlow) (picture alliance / empics / Jane Barlow)Schottland – Raus aus Großbritannien und rein in die EU?
Der Brexit hat die Debatte um die schottische Unabhängigkeit befeuert. Eine knappe Mehrheit ist momentan dafür, und die Schottische Nationalpartei will dieses Momentum nutzen. Doch kann so der Verbleib in der EU gelingen? (Stand: 03/20)

So oft abstimmen lassen, bis einem das Ergebnis gefällt: Miles Briggs findet das undemokratisch. 2014 entschieden sich 55 Prozent der Schotten dafür, im Königreich zu bleiben. Ein Referendum, das mindestens eine Generation lang halten sollte. Allerdings gab es schon kurz danach eine tiefe Zäsur: den Brexit. Gegen ihren Willen mussten die Schotten mit dem Rest Britanniens die Europäische Union verlassen. Deshalb haben sie ein Recht darauf, noch einmal gefragt zu werden, finden die Nationalisten. Der konservative Wahlkämpfer Briggs hat 2016 selbst gegen den Brexit gestimmt. Jetzt ist er gegen den Scexit, den Austritt der Schotten aus Großbritannien. Zusammen sei man einfach stärker.

"Diese ganze Pandemie hat doch gezeigt, wie wichtig es ist, als größeres Land zu handeln. Wir schützen mit Kurzarbeitergeld mehr als eine Million Arbeitsplätze in Schottland. Wir haben das weltweit beste Impfprogramm. Das sind die Vorteile, wenn man einem größeren Ganzen angehört, als Teil Großbritanniens."

Corona und Brexit dominieren den Wahlkampf

Gorgie im Westen Edinburghs ist städtischer, weniger aufgeräumt, ärmer als Prestonfield. Hier macht Angus Robertson Wahlkampf für Nicola Sturgeons Scottish National Party. Robertson wurde in London als Sohn einer deutschen Mutter und eines schottischen Vaters geboren. Früher war er Journalist, später Fraktionschef der SNP im Unterhaus. Jetzt will er den konservativen Tories den Wahlbezirk Edinburgh Central als Direktkandidat abjagen. Dafür fehlen ihm nur 610 Stimmen. Und um die kämpft er entschlossen.

"Wir haben mit 62 Prozent in Schottland für einen Verbleib in Europa abgestimmt. Wir sind Europäer. Leidenschaftliche Europäer. Die ganze Brexit-Erfahrung ist eine absolute Katastrophe für Großbritannien insgesamt. Aber wir haben einen Ausweg. Wir haben ein Rettungsboot."

Und auf dem wollen die Schotten nach ihrer Unabhängigkeit möglichst rasch nach Europa zurücksegeln. Dass Schottland im Verbund mit England und seinem erfolgreichen Impf-Programm besser durch die Pandemie gekommen ist, lässt Robertson als Argument gegen die Unabhängigkeit nicht gelten.

"Ja, manche Länder haben bessere Entscheidungen getroffen. Das ist auch der Fall in Israel. Das heißt lange nicht, dass wir von London aus regiert werden müssen."

  (AFP / Andy Buchanan) (AFP / Andy Buchanan)Journalist: Schotten wollen nicht mehr Cheerleader Englands sein
Viele Schotten wollten eigenständig auf der Weltbühne mitreden, sagt der BBC-Journalist Andreas Wolff. Dennoch sei das Land über die zukünftige Ausrichtung gespalten. (Stand: 05/06)

Corona und der Brexit: Auf diese Themen fokussiert sich der Wahlkampf. In der Pandemie hat Schottlands Ministerpräsidentin Nicola Sturgeon verlässlicher gewirkt als der lange irrlichternde Premierminister im fernen London. Eine Wahl für die Schottische Nationalpartei ist eine Wahl gegen den Premier und seine Tories in Westminster. Damit werben die Nationalisten, wenn sie an Wohnungstüren klopfen und ihre Flugblätter verteilen. Angus Robertsons Wahlkampfleiter erklärt einer freiwilligen Helferin, wie das geht.

"Du klopfst. Und sagst: Bestimmt wissen Sie, dass eine Wahl vor der Tür steht. In diesem Bezirk ist das Rennen besonders knapp. Also, lasst uns dafür sorgen, dass Nicola Sturgeon ihn gewinnt und dass Boris Johnson mit seinen Tories rausgeschmissen wird."

BBC-Moderator: "Menschen wollen jetzt kein neues Referendum"

Diese Wahl wird nichts klären. Sie wird Ausdruck der Unbeständigkeit sein. Jim Naughtie sagt das, Schotte, politischer Korrespondent und Moderator bei der BBC, eine der bekanntesten Radio-Stimmen in Großbritannien.

"Diese Wahl ist paradox. Die SNP wird die meisten Stimmen bekommen. Aber zugleich wollen die meisten Menschen jetzt kein neues Referendum."

Stimmen für die SNP könnten so etwas wie ein Votum auf Vorrat sein: Ein Ja zum Scexit, Schottlands Austritt aus dem Königreich, aber bitte erst später, wenn die Bürger sich halbwegs erholt haben von den jüngsten Krisen. Nicola Sturgeon hat bereits erklärt, bis nach der Pandemie warten zu wollen. Sie möchte sich einer deutlichen Mehrheit für den Austritt sicher sein, bevor sie ein neues Referendum wagt. Im Gespräch ist dafür derzeit 2023. Die Zeit bis dahin, empfiehlt Jim Naughtie, sollten die Unabhängigkeitsgegner nutzen, um sich zu besinnen. Bisher sagen sie kategorisch Nein zu einer neuen Volksabstimmung. Nein sei aber nicht genug. Man müsse alternative Angebote machen. Besonders der unabhängigkeitsbegeisterten Jugend.

"Junge Leute nehmen einem die Idee von einem magischen Großbritannien mit Zauberkräften nicht ab. Sie sind vielleicht davon zu überzeugen, dass ein funktionierendes Königreich ohne Zollgrenzen und so weiter sinnvoll ist. Aber sie wollen etwas anderes. Sie wollen etwas, das ihre Identität stärker widerspiegelt."

Schottische Parlamentswahl 2021 – Die schottischen Konservativen Douglas Ross mit Ruth Davidson vor dem Stirling Castle (dpa / PA Wire / Andrew Milligan)Die schottischen Konservativen Douglas Ross mit Ruth Davidson vor dem Stirling Castle (dpa / PA Wire / Andrew Milligan)

Und es sind längst nicht nur die Jungen, die die Scheidung wollen von London und den dort regierenden Tories. Nicht wenige in den mittleren Altersgruppen sehen es so, die vielen in Schottland lebenden EU-Bürger, auch die LGBT-Community, People of Colour und viele mehr. Schottland hat seit 1955 nicht mehr konservativ gewählt.

Zustimmung beider Seiten erforderlich

"Schottland ist einfach ein anderes Land," sagt die deutsch-schottische Professorin Tanja Bültmann, die in Glasgow Geschichte lehrt. Im Gegensatz zu Wales und Nordirland gibt es in Schottland eine lang zurückreichende Tradition souveräner Staatlichkeit, die bis heute fortwirkt. 1707 schlossen sich die Schotten mit den Engländern zusammen. Verfassungsrechtlich basiert ihre Union auf "consent", auf der allgemeinen Zustimmung aller Beteiligten. Nun aber will der Premierminister untersagen, dass die Schotten gefragt werden, ob sie noch dabei sein wollen. Er will sie also zwingen, empört sich Tanja Bültmann.

"Meiner Meinung nach hat Boris Johnson nicht das Recht, das zu verbieten. Was ist denn das dann für eine Situation hier? Eine Diktatur, wo einem vorgeschrieben wird, was man machen kann?"

"By consent" funktioniert allerdings in beide Richtungen. So wie die Schotten nur freiwillig Teil des Königreichs sind, so dürfen sie über ihren Abschied auch nur im Einvernehmen mit England abstimmen. Ein Referendum ohne Johnsons Zustimmung wäre illegal und würde Schottlands Rückkehr in die EU wohl vereiteln. Es geht deshalb darum, den Premierminister zum "consent" zu drängen. Und zwar mit einer demokratischen Mehrheit, die so überzeugend ist, dass er sich politisch nicht mehr weigern kann. Die Wahlen jetzt sind deshalb ein Referendum über das Referendum. Gewinnt die SNP die absolute Mehrheit, ist die Sache so gut wie entschieden, sagt John Curtice, Politologe an der University of Strathclyde in Glasgow.

"Eine absolute Mehrheit hat David Cameron das Brexit-Referendum ermöglicht. Eine absolute Mehrheit hat es Boris Johnson gestattet, die EU dann wirklich zu verlassen. Man hat 50 Prozent und mehr in Westminster oder man hat weniger. So sind die Regeln. Und wer das Schwert ergreift, muss auch bereit sein, durchs Schwert zu sterben."

Ähnliche Argumente: Scexiteers und Brexiteers

John Curtice gilt als "Guru der Meinungsumfragen". Für Wahlen in Großbritannien ist er, was Krake Paul für internationale Fußballturniere war. Die letzten vier Unterhauswahlen gingen exakt so aus wie von ihm prognostiziert. Jetzt sagt er vorher, dass die SNP die absolute Mehrheit verfehlen wird. Nicht nur die Partei hat in den letzten Wochen an Zustimmung verloren, auch der Unabhängigkeitsgedanke an sich. Über Monate war eine Mehrheit der Schotten stabil dafür. Jetzt steht es fifty-fifty. Aber war es beim Brexit anders? Und hat das London vom EU-Austritt abgehalten? Mitnichten. Am Ende gab die nationale Aufwallung den Ausschlag.

"Es ist ein Glaubensakt, wie der Brexit. Glaubt man oder glaubt man nicht, dass es besser ist, seine eigenen Entscheidungen zu treffen, seine Souveränität mit niemandem zu teilen? Und so am Ende gesellschaftlich und ökonomisch besser da zu stehen?"

Ein Mann und eine Frau laufen mit Schottland-Flaggen an einem Waldstück entlang, 18. September 2020  (imago images / Julien Marsault) (imago images / Julien Marsault)Schottland – Plan für zweites Referendum
Der Unmut über den Brexit ist in Schottland besonders groß.  Umfragen nach könnte es mittlerweile eine Mehrheit für die schottische Unabhängigkeit geben. Regierungschefin Nicola Sturgeon überlegt deshalb, ein zweites Referendum durchzuführen. (Stand: 01/21)

Es ist frappierend, wie ähnlich die Argumente der Scexiteers denen der Brexiteers sind. Eine harte Grenze zwischen Schottland und Großbritannien? Lösen wir mit digitaler Technik. Weniger Strukturhilfen als früher? Dafür müssen wir keine Steuern mehr nach London überweisen. Der Verlust des wichtigsten Marktes für die eigene Wirtschaft? Nicht so schlimm, wir sind dann ja wieder im EU-Binnenmarkt. So geht es am laufenden Band. Nur unter umgekehrtem Vorzeichen. Darin liegt eine traurige Ironie, sagt Holger Hestermeyer, Experte für internationales Handelsrecht am King’s College in London.

"Ich habe eine sehr hochrangige Diskussion gesehen, in der der Vote Leave-Vertreter wiederholt sagte, dass es wirtschaftlicher Selbstmord wäre, den gemeinsamen Binnenmarkt zu verlassen. Und der EU-freundliche Vertreter Schottlands sagte, das würde alles übertrieben. Und wirtschaftlich könnte es auch ein großer Vorteil sein, aus dem Binnenmarkt auszutreten. Sie meinten aber nicht den Binnenmarkt der EU, sondern den Binnenmarkt des Vereinigten Königreichs. Und ich bin mir nicht sicher, ob die beiden Sprecher sich bewusst waren, wie merkwürdig die Diskussion den Zuhörern erschien."

Schottland ist kein armes Land

Sollte Schottland ein unabhängiges Land sein? Schlichter könnte die Frage nicht formuliert werden, die die SNP den Bürgern erneut stellen möchte. Ian Murray ist Unterhaus-Abgeordneter für die schottische Labour-Party und gegen den Scexit. Er hat seinerseits eine simple Frage an die, die ihn wollen:

"Natürlich kann Schottland unabhängig sein, jedes Land der Welt kann das. Es geht darum, was für ein Land wir dann sind, und wie wir unsere Rechnungen bezahlen."

Ein Schaf steht vor Windrädern in der schottischen Landschaft. (imago / Photoshot / Construction Photography)Schottland hatte 2019 einen Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromerzeugung von 90 Prozent. Inzwischen sind es vermutlich 100 Prozent. (imago / Photoshot / Construction Photography)

Schottland ist kein armes Land, aber es ist auf vielfältige Weise mit dem Rest Großbritanniens verflochten und finanziell von London abhängig. Die renommierte London School of Economics hat ausgerechnet, dass der Scexit dreimal teurer werden kann als der Brexit. Auch dann, wenn Schottland wieder EU-Mitglied wird. Die Unabhängigkeit hat vermutlich einen hohen Preis: Sinkende Sozialausgaben bei steigenden Steuern. Wenigstens auf absehbare Zeit. Wissen die Schotten das schon? Nicht so genau. 2018 hat der Ökonom Andrew Wilson einen Wirtschaftsplan für Nicola Sturgeon geschrieben. Nach Corona ist der jedoch Makulatur. Aber Wilson bleibt zuversichtlich. Seine Vision ist ein nachhaltiges Land mit ökologisch wertvollen Industrien. Was vor seinem Preisverfall schottisches Öl versprach, versprechen jetzt Schottlands Erneuerbare Energien: Wohlstand für alle.

"Nehmen Sie Dänemark: Die zahlen mehr Steuern als im Königreich. Aber sie sind 40 Prozent reicher. Es ist möglich, selbst zu entscheiden, wie stark ein Staat sein will. Und gleichzeitig eine gedeihende Wirtschaft zu haben, die der Bevölkerung dient."

Kunden genießen ein traditionelles Fish and Chips-Gericht.  (dpa / picture alliance / Artur Widak) (dpa / picture alliance / Artur Widak)Die Wut der britischen Fischer
Mehr als die Hälfte des Fangs britischer Fischer wurde bisher in die EU exportiert. Nach dem Brexit gelangt die Ware nicht mehr zeitnah über den Ärmelkanal und verdirbt. Keine zwei Wochen nach dem EU-Austritt Großbritanniens wurden die Auswirkungen auf den Handel spürbar.

In der Grafschaft Argyll and Bute an der schottischen Westküste haben sie noch mit den Folgen der jüngsten Entscheidung von nationaler Bedeutung zu kämpfen: Dem Brexit. Gut 200 Kilometer liegen zwischen Edinburgh und dem Küstenstädtchen Oban, zwischen dem Ökonom Andrew Wilson und dem Fisch-Exporteur Paul Knight: Es ist eine ganze Welt. 1998 hat Knigth PDK Shellfish gegründet. Die Firma ist darauf spezialisiert, lebendige Meeresfrüchte an Gastronomen in Südeuropa zu liefern. Langustinen, Garnelen, Hummer, Hummerkrabben, Krebse, Muscheln, Meeres-Schnecken: Das alles fangen Fischer rund um die schottischen Inseln und liefern es von ihren Booten direkt bei PDK am Kai von Oban ab.

Gleich daneben, in einer großen Halle, wird der Fang von Hand sortiert. Plastikkörbe mit Luftlöchern und einer Gitter-Unterteilung im Innern. In jedes der kleinen Fächer steckt Paul Knights Mitarbeiter Stan eine einzelne Garnele. Tote Krustentiere scheiden ein Gift aus, an dem bei Berührung auch ihre Artgenossen sterben.

"Einer der Fischer hat sie gerade hereingebracht, erläutert Paul Knight. Wir müssen jedes Fach auf tote Garnelen untersuchen. Die schmeißen wir raus. Dann füllen wir die Körbe wieder auf, damit sie das richtige Gewicht für die Kunden haben."

Transportverzögerungen gefährden Lebendfracht

Von der Halle werden die Körbe zu den LKW gebracht, die sie auf den europäischen Kontinent bringen. Links und rechts im Laderaum reihen sich riesige Metall-Becken aneinander. Dazwischen Sauerstoff-Generatoren: Das Wasser, in dem die Krustentiere liegen, muss immer ausreichend belüftet sein. PDK Shellfish bedient mit dem aufwändigen Transport eine Nische, die von zahlungskräftigen Gourmets in Frankreich und Spanien lebt. Und davon, dass die Tiere schnell genug zu ihren Abnehmern gelangen. Früher klappte das reibungslos. Paul Knights Lkw legten auf Fähren in Portsmouth ab und im französischen Caen wieder an. Von dort fuhren sie Richtung Süden weiter. Einfach so, alles in vertretbarer Zeit. Aber seit dem Brexit liegt zwischen der britischen Insel und Frankreich eine EU-Außengrenze. Und der Hafen von Caen ist ein Grenzübergang. Was genau passiert dort?

Das Desaster für PDK Shellfish besteht aus Transportverzögerungen von fünf, sechs Stunden: Weil sich die Lkw vor dem Checkpoint stauen, und weil die Zollbeamten Stunden brauchen, um die Frachtpapiere zu kontrollieren. Kürzlich haben die französischen Zöllner die wartenden PDK-Fahrer einfach vergessen und Feierabend gemacht. Die Schalentiere starben – für Paul Knight ein enormer finanzieller Schaden.

"Ich mache das nicht viel länger. Ich bin müde. Ich muss jedes Wochenende arbeiten. Die Brexit-Kosten, die Brexit-Scherereien. Ich muss mehr Gehalt zahlen, wir haben mehr Verwaltungsarbeit. Ich gucke mir meine Bilanzen seit dem 1. Januar an: Und sie fallen. Sie fallen und fallen und fallen."

Paul Knight war gegen den Brexit, sollte man meinen. Tatsächlich aber war er unentschieden. Und das ist er jetzt wieder. Soll Schottland raus aus Großbritannien? Ist eine Grenze zu England besser als eine zur EU?

"Ich habe die Schnauze voll von Politik und Referenden. Ja, vielleicht könnten wir dann zurück nach Europa. Aber bedeutet das, dass meine Kinder mit einer Grenze in Carlisle aufwachsen müssen? Das will ich auch nicht."?

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