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StartseiteNachrichten vertieftBachmann tritt von Funktionen zurück21.01.2015

Pegida-ChefBachmann tritt von Funktionen zurück

Der Initiator der Pegida-Demonstrationen, Lutz Bachmann, tritt von seinen Funktionen bei der Organisation zurück. Das hat Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel bestätigt. Hintergrund ist ein umstrittenes Hitler-Bild Bachmanns. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen ihn.

Pegida-Mitbegründer Lutz Bachmann mit aufgeregtem Gesicht (afp / Robert Michael)
Der zurückgetretene Lutz Bachmann zählte zu den Gründern der islamkritischen Pegida-Gruppierung. (afp / Robert Michael)
Weiterführende Information
(Deutschlandfunk, Interview mit SPD-Politiker Martin Dulig, 21.01.2015)

Debatte um Dialog mit Pegida - Angemessene Distanz oder Überheblichkeit?
(Deutschlandfunk, Informationen am Abend, 20.01.2015)

Pressekonferenz in Dresden - Pegida sucht den Weg in die Medien
(Deutschlandfunk, Aktuell, 19.01.2015)

Pegida-Absage - Offenbar Morddrohungen gegen Organisator
(Deutschlandfunk, Aktuell, 19.01.2015)

Offiziell wird Lutz Bachmann künftig keine Rolle mehr bei den Pegida-Demonstrationen spielen. "Es tut mir leid, dass ich damit den Interessen unserer Bewegung geschadet habe und ziehe daraus die Konsequenzen", erklärte Bachmann am Abend in Dresden. "Ich entschuldige mich aufrichtig bei allen Bürgern, die sich von meinen Postings angegriffen fühlen." Er bezeichnete seine Äußerungen als "unüberlegt" und sagte, heute würde er dies nicht mehr so tun.

Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel bedauerte den Rücktritt Bachmanns in einer Mitteilung, wies seine Äußerungen im Namen des Vereins aber aufs Schärfste zurück. Sie trügen nicht dazu bei, Vertrauen zu den Zielen und Protagonisten von Pegida zu entwickeln. Eine "pauschale Beleidigung fremder Menschen" stehe Bachmann nicht frei.

Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte am Nachmittag erklärt, Ermittlungen gegen den 41-Jährigen aufgenommen zu haben. "Ich kann Ihnen mitteilen, dass wir ein Ermittlungsverfahren gegen Herrn Bachmann eingeleitet haben wegen des Verdachts der Volksverhetzung", so der Sprecher der Dresdener Staatsanwaltschaft, Jan Hille, gegenüber dem DLF.

Wer erstellte Einträge?

Es geht um Facebook-Kommentare und -Einträge aus dem vergangenen September, die Bachmann erstellt haben soll. Der 41-Jährige habe Asylbewerber als "Viehzeug", "Dreckspack" und "Gelumpe" bezeichnet, hatte die Leipziger Volkszeitung (LVZ) berichtet. Die Einträge seien inzwischen von der Seite gelöscht worden, ebenso wie Bachmanns Facebook-Seite selbst.

Diese Postings liegen aber nun der Staatsanwaltschaft vor. Die nächsten Schritte sehen nach Angaben Hilles vor, dass Bachmann und weitere Zeugen zu den Vorwürfen Stellung nehmen können. Außerdem gehe es um die Frage, wer wann Zugriff auf die entsprechenden Facebookprofile hatte.

Bachmann steht außerdem wegen eines umstrittenen Bildes in der Kritik, das die Bild-Zeitung heute auf ihrer Titelseite veröffentlichte: Darauf ist der Pegida-Initiator mit Hitler-Bart und entsprechendem Seitenscheitel zu sehen. Es gibt der Diskussion darüber, wie nah Pegida und ihre Organisatoren dem Rechtsextremismus stehen, neue Nahrung.

Das Foto war bei Facebook aufgetaucht. Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel sprach von einem Scherz. Bachmann selbst sagte der Bild: "Ich hatte das Foto zur Veröffentlichung des Satire-Hörbuchs von 'Er ist wieder da' beim Friseur geknipst und Christoph Maria Herbst auf die Pinwand gepostet." Der Schauspieler Herbst hatte das Buch von Timur Vermes als Hörbuch aufgenommen.

Neue Pegida-Demo in Leipzig

Für den Abend werden wieder zehntausende Pegida-Demonstranten erwartet, diesmal in Leipzig. Die Veranstalter rechnen mit 60.000 Teilnehmern. Das Ordnungsamt hat die angemeldete Demonstrationsstrecke nicht genehmigt. Die Demo sollte denselben Verlauf nehmen wie die Montagsdemonstrationen von 1989. Stattdessen müssen die Pegida-Anhänger ausweichen. Laut der Leipziger Stadtverwaltung sind auch 19 Gegendemos und Mahnwachen angemeldet.

(stfr/swe/pr/tj)

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