Samstag, 20. April 2024

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Polizei in Deutschland
"Unser scharfes Schwert ist das Wort"

Im Zusammenhang mit der Rassismusdebatte bei der amerikanischen Polizei hat Kriminalpolizist Frank Schniedermeier auf die großen Unterschiede bei der Ausbildung im Vergleich zu Deutschland hingewiesen. Deutsche Polizistinnen und Polizisten seien viel besser auf kritische Situationen vorbereitet, sagte Schniedermeier im Dlf.

Frank Schniedermeier im Gespräch mit Jürgen Zurheide | 13.06.2020
16.03.2020, Schweiz, Kreuzlingen: Deutsche Polizisten kontrollieren Einreisende am Grenzübergang in Kreuzlingen.
Sicherlich gebe es auch hier Polizisten mit rassistischen Tendenzen, das seien aber Einzelfälle, sagte Schniedermeier im Dlf (Felix Kästle/dpa)
In den USA reiche in der Regel eine 19-wöchige Ausbildung, um Polizist zu werden. In Deutschland gebe es dagegen ganz unterschiedliche Voraussetzungen für die Polizei-Laufbahn, so Schniedermeier.
"Es gibt Bundesländer, da reicht die mittlere Reife. Bei uns in Nordrhein-Westfalen haben wir als Gewerkschaft der Polizei eine zweigeteilte Laufbahn erkämpft, das heißt, wir stellen in den gehobenen und höheren Dienst ein. Zwingende Voraussetzung dafür ist ein Abitur oder ein Staatsexamen", sagte Schniedermeier, der seit 42 Jahren für die Polizei arbeitet, derzeit als Kriminalpolizist in Dortmund, und auch Mitglied im Voirstand der Gewerkschaft der Polizei ist.
"Mit Kommunikation die Lage lösen"
Ein dreijähriges Studium mit Abschluss des Bachelor sei vorgesehen. Die Ausbildung höre nach drei Jahren aber nicht auf. "Wir haben verpflichtende Fortbildungen, in den Polizeibeamte auf kritische Situationen vorbereitet werden", sagte der Polizist weiter.
"Unser scharfes Schwert ist das Wort. Wir versuchen, mit Kommunikation die Lage zu lösen", so Schniedermeier. Als äußerstes Mittel könne, solle und müsse man aber Zwang anwenden, um polizeiliche Maßnahmen durchzusetzen.
Ein Mann hält eine Rede
"Kein struktureller und kein institutioneller Rassismus"
Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) hält die Aussage seiner Parteichefin Saskia Esken über Rassismus bei der deutschen Polizei für falsch. Im Dlf sagte er, Esken habe den Eindruck erweckt, dass es in Deutschland eine ähnliche Situation gebe wie in den USA. Das sei falsch.
Einen strukturellen Rassismus bei der Polizei wie in den USA schließt Frank Schniedermeier für Deutschland aus. Sicherlich gebe es aber auch hier Polizisten mit rassistischen Tendenzen, das seien aber Einzelfälle, sagte Schniedermeier im Dlf.
"Sicher auch Reichsbürger in unseren Reihen"
"Wir haben nicht diesen strukturellen und systemischen Rassismus, wie es ihn wohl in den USA gibt. Sicherlich haben wir aber teilweise auch in unseren Reihen Menschen, die rassistische Tendenzen haben und sicher auch Reichsbürger in unseren Reihen. Auch die Polizei ist ein Spiegelbild der Gesellschaft", sagte Frank Schniedermeier, . Rassismus müsse man mit aller Macht und mit aller Konsequenz verfolgen. "Diese Leute haben in der Polizei nichts zu suchen. Dafür gibt es das Schwert des Strafprozessrechtes und dafür sind Staatsanwälte da", so Schniedermeier. Es gebe genug Möglichkeiten Rassismus, wenn er denn im Einzelfall auftrete, zu begegnen.
Äußerungen unserer Gesprächspartner geben deren eigene Auffassungen wieder. Der Deutschlandfunk macht sich Äußerungen seiner Gesprächspartner in Interviews und Diskussionen nicht zu eigen.
Dossier: Rassismus
Dossier: Rassismus (picture alliance / NurPhoto / Beata Zawrzel)