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PortugalMinisterpräsident Coelho will weiterregieren

Portugals Ministerpräsident Coelho (l.) gratuliert seinem Partner von der konservativen PSD, Paulo Portas, zum gemeinsamen Wahlsieg. (picture alliance / dpa / LUSA)
Portugals Ministerpräsident Coelho (l.) gratuliert seinem Partner von der konservativen PSD, Paulo Portas, zum gemeinsamen Wahlsieg. (picture alliance / dpa / LUSA)

Portugal hat gewählt. Zwar wurde das Zwei-Parteien-Bündnis von Ministerpräsident Pedro Passos Coelho wieder stärkste Kraft, allerdings mit Verlusten. Es reichte nicht mehr für eine absolute Mehrheit im Parlament. Die Regierungsbildung dürfte schwierig werden.

Das konservative Bündnis büßte bei der Parlamentswahl rund 12 Prozentpunkte ein und kam, nach der Auszählung fast aller Stimmen, auf rund 37 Prozent. Die Sozialisten wurden zweitstärkste Kraft und bekamen rund 32 Prozent. Der marxistische Linksblock erzielte mit 10 Prozent das beste Ergebnis in seiner Geschichte. Insgesamt entfielen über 50 Prozent der Stimmen auf die bisherigen Oppositionsparteien. Es zeichnet sich eine schwierige Regierungsbildung ab.

Ministerpräsident Coelho sagte, er sei bereit, die neue Regierung zu bilden. Dafür wird er aber auch auf die Opposition angewiesen sein, .

Sozialistenchef will konservative Regierung nicht unterstützen

Aus Sicht des Spitzenkandidaten der Sozialisten (PS), António Costa, haben die Wähler für einen Regierungswechsel gestimmt. Zwar räumte er ein, dass seine Partei ihre Ziele nicht erreicht habe. Die PS und die beiden anderen Linksparteien erklärten aber gleichzeitig, dass sie eine Neuauflage der konservativen Regierung nicht unterstützen wollen. Das beträfe auch den Haushalt für 2016, dem Regierungschef Passos "oberste Priorität" eingeräumt hatte.

Nach der finanziellen Krise Portugals zwischen 2011 und 2014 erholt sich die Wirtschaft Portugals weiter nur langsam von dem Beinahe-Bankrott. Die Regierung musste im Gegenzug für die finanziellen Hilfen mehrere Sparreformen umsetzen. Unter anderem wurden tausende Beamte entlassen und staatliche Unternehmen privatisiert.

(pr/cb)

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