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StartseiteInterview"Präsident Iohannis kann sich auf eine solide Mehrheit verlassen"10.11.2019

Präsidentschaftswahl in Rumänien"Präsident Iohannis kann sich auf eine solide Mehrheit verlassen"

Der Publizist Robert Schwartz geht von einer Wiederwahl des amtierenden rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis aus. Es gebe zwar auch Gegner seines proeuropäischen Kurses - doch die seien inzwischen in der Minderheit, sagte er im Dlf. Die postkommunistische Partei PSD sei "entzaubert" worden.

Robert Schwartz im Gespräch mit Manfred Götzke

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Klaus Johannis im Oktober in Sibiu (Hermannstadt) (afp / Mircea Restea)
Die Wiederwahl des amtieren Präsidenten Klaus Johannis sei mehr als wahrscheinlich, sagte der Publizist Robert Schwarz im Dlf (afp / Mircea Restea)
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Vor den Präsidentschaftswahlen in Rumänien habe es gar keinen richtigen Wahlkampf gegeben - die Entscheidung sei "mehr oder weniger vorprogrammiert", sagte der Publizist Robert Schwarz im Deutschlandfunk. Der amtierende Präsident Klaus Johannis werde aller Wahrscheinlichkeit nach wiedergewählt. Er könne sich auf eine solide Mehrheit verlassen, die genauso wie er proeuropäisch denke und agiere. Die Populisten, Nationalisten, Anti-Europäer und Menschen mit fremdenfeindlicher Gesinnung seien in der Minderheit.

Iohannis wird von der bürgerlichen Partei PNL unterstützt, die erst seit einer Woche regiert, nachdem die Vorgängerregierung aus Sozialdemokraten (PSD) und Linksliberalen (ALDE) per Misstrauensvotum im Parlament gestürzt wurde. Die Europawahl sei entscheidend dafür gewesen, dass der Misstrauensantrag im rumänischen Parlament Erfolg haben konnte, so Schwarz. "Da sind konjunkturelle Mehrheiten plötzlich möglich gewesen, die vielleicht vor den Europawahlen nicht einmal angedacht worden sind." Die postkommunistische PSD sei entzaubert. 

Plädoyer für Neuwahl des Parlaments

Die neue Minderheitsregierung unter Ministerpräsident Ludovic Orban habe zwar einen "fulminanten Start hingelegt" und viele Staatssekretäre und hohe Angestellte in den Ministerien seien aus ihren Posten entlassen worden, die nach dem Freundschafts-oder Verwandtschaftsprinzip vergeben worden waren. Allerdings könne die Zweckmehrheit im Parlament auch schnell kippen. Schwarz sprach sich daher für vorgezogene Neuwahlen aus, "damit endlich einmal klare Verhältnisse auch im Parlament herrschen und Rumänien wider ein verlässlicher Partner in Europa wird".

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