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"Racial Profiling" in den USA
Menschen nur wegen ihres Aussehens im Visier der Polizei

"Racial Profiling" - das Anhalten und Durchsuchen von Menschen ohne Verdacht nur aufgrund ihres Aussehens - ist durch die Kölner Silvesternacht in die Diskussion geraten. In den USA sind solche Kontrollen schon lange gängige Praxis. Während US-Präsident Obama die Vorschriften verschärfte, lobt sein Nachfolger Trump die Kontrollen ausdrücklich.

Von Sabrina Fritz | 03.01.2017
    Eine Afro-Amerikanerin hält während einer Kundgebung am Lincoln Memorial in Washington DC, USA, ein Banner mit der Aufschrift "Wir marschieren für das Ende von Racial Profiling".
    Proteste gegen Racial Profiling in Washington DC, USA (picture alliance / dpa / Michael Reynolds)
    Das wohl bekannteste Untersuchungsprogramm in den USA war "Stop-and-Frisk" – anhalten und durchsuchen – in New York. Die Polizei durfte Menschen in der Millionenstadt anhalten und durchsuchen, auch wenn kein Verdacht für eine Straftat vorlag.
    Auch Polizisten sehen die Durchsuchungen kritisch
    Angehalten wurden aber nicht Banker an der Wall Street oder Jogger im Central Park, sondern zu 90 Prozent Schwarze und Latinos. Einer von zehn Durchsuchten wurde festgenommen, vor allem wegen Besitzes von Marihuana. Immer wieder gab es gegen diese Polizeipraxis Proteste. Junge Schwarze erzählten von ihren Erlebnissen: "Sie haben mich schon ein paar Mal angehalten, 'Hey, was machst du?', und ich: 'Ich habe gerade mein Haus verlassen!'"
    Eine Richterin, Shira Scheindlin, urteilte 2012, dass das "Stop-and-Frisk"-Programm gegen die Verfassung verstößt. Seitdem ist das zufällige Anhalten, an die Wand Stellen, Beine auseinander und Durchsuchen dramatisch zurückgegangen. Statt von 300.000 Fällen berichtete die Polizei jetzt nur noch von 30.000. Auch einige Polizisten sehen diese Praxis kritisch, da sie das Vertrauen zwischen Bevölkerung und Polizei zerstört.
    Bush-Regierung verbot Racial Profiling
    Dass Menschen aufgrund ihres Aussehens oder ihrer Nationalität ins Visier der Polizei geraten, ist so alt die wie USA. Schon im 17. Jahrhundert wurden Schwarze verhaftet, nur weil sie auf der Straße gingen. Vor allem in den 60er-Jahren klagten Bürgerrechtsgruppen gegen das ungerechte und brutale Vorgehen der Polizei gegen Afro-Amerikaner. Präsident George W. Bush sagte im Februar 2001: "Racial Profiling ist falsch."
    Sieben Monate später rasten zwei Flugzeuge in das World Trade Center in New York und die Sicherheitslage in den USA veränderte sich dramatisch. Es waren nicht mehr nur schwarze junge Männer, die ins Visier der Polizei gerieten, sondern Araber und Muslime. Zwei Jahre später verbot die Bush-Regierung das Racial Profiling. Doch es gab Ausnahmen: So war es der Polizei erlaubt, Nationalität und Herkunft zu nutzen, um Terroristen zu finden oder Attacken zu verhindern. Einwanderungsbeamte durften von Besuchern aus bestimmten Ländern verlangen, dass sie sich bei den Behörden anmelden.
    Trump lobt "Stop-and-Frisk"-Programm in New York
    Präsident Obama hat die Vorschriften für die Polizei noch einmal verschärft, doch Ausnahmen bleiben bestehen. So werden Besucher aus Lateinamerika oder dem Nahen Osten an der Grenze anders behandelt als ein US-Urlauber aus Bayern. Unter Obama ist das Verhältnis zwischen schwarzen Amerikanern und der Polizei eher schlechter geworden. Unbewaffnete wurden erschossen und schwarze Autofahrer werden doppelt so oft angehalten wie weiße.
    Das Thema Sicherheit spielte auch im US-Wahlkampf eine große Rolle. Der künftige Präsident Donald Trump hat das "Stop-and-Frisk"-Programm in New York ausdrücklich gelobt.