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StartseiteZur DiskussionWie weiter nach dem Karlsruher NPD-Urteil18.01.2017

RechtsextremismusWie weiter nach dem Karlsruher NPD-Urteil

Parteienverbote spalten. Gescheiterte Verbotsanträge auch. Karlsruhe hat entschieden, wie mit der NPD umzugehen ist: Die Partei wird nicht verboten. Eine höchstrichterliche Entscheidung zum Selbstverständnis der Demokratie in Deutschland.

Diskussionsleitung: Stephan Detjen, Deutschlandradio

Die drei Richter stehen nebeneinander; Voßkuhle verliest gerade das Urteil, das er in den Händen hält. (Kai Pfaffenbach / REUTERS POOL / dpa)
Das Bundesverfassungsgericht hat sein Urteil im NPD-Verbotsverfahren verkündet: Kein Verbot trotz Verfassungsfeindlichkeit (Kai Pfaffenbach / REUTERS POOL / dpa)
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Einschüchterungsversuche, Bedrohung, Aufbau von Gewaltpotenzial durch die NPD räumten die Richter ein, aber die Antwort darauf könne nicht ein Parteiverbot durch das Bundesverfassungsgericht sein.

Es bleiben die Fragen: Was gedeiht am rechten Rand? War die NPD die richtige Baustelle? Welche Mittel sind nun gefragt?

Diskussionsleitung: Stephan Detjen, Deutschlandradio

Es diskutieren:

  • Patrick Dahlemann (SPD), Parlamentarischer Staatssekretär für Vorpommern
  • Gudula Geuther,  Deutschlandradio
  • Horst Meier,  Freier Journalist und Autor
  • Erica Meijers, Chefredakteurin der Zeitschrift "De Helling"

 

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