Es findet ein Referendum statt und keiner geht hin? Warschaus Bürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz und Ministerpräsident Donald Tusk hätten es gern.
"Meine Anhänger sollen am Referendumstag zu Hause bleiben."
"Ein Viertel der Warschauer will die Abberufung, Dreiviertel nicht. Das ist keine Arroganz und kein Boykott des Referendums, wenn wir deutlich sagen 'Geht nicht zum Referendum', sondern Unterstützung und Verteidigung der Bürgermeisterin Hanna Gronkiewcz-Waltz."
Die Initiatoren und Gegner sehen das völlig anders, unterstellen der Regierung, die von Donald Tusks Bürgerplattform geführt wird, mangelndes Demokratieverständnis, gar eine Diffamierung des Referendums als Instrument direkter Demokratie.
Die Konfusion ist jedenfalls perfekt, selbst Anhänger der Bürgermeisterin wissen nicht, was sie tun sollen:
"Ist es nun schlechter oder besser für sie, wenn man geht und für sie stimmt, oder wäre es besser, nicht zu gehen? Ich verstehe zwar nicht so ganz, dass es besser sein soll nicht zu gehen, aber gut, dann gehe ich eben nicht."
29 Prozent der Wahlberechtigten müssen teilnehmen, damit die Befragung gültig ist, 37 Prozent wollen es auch, sagen Umfragen. Drei Viertel von ihnen wollen dann gegen die Bürgermeisterin stimmen. Doch selbst wenn das Quorum von 390.000 Stimmen erfüllt wird, bleibt die derzeit viel gescholtene Kronprinzessin von Donald Tusk im Amt. Denn das Referendum findet so kurz vor regulären Wahlen statt, dass diese nicht vorgezogen werden. Volksabstimmung hin oder her, sie wird mindestens noch ein Jahr, wenn auch nur noch kommissarisch, weiter an der Spitze der Stadt stehen. Das wirkt ebenfalls nicht unbedingt mobilisierend. Wer trotzdem geht, ist meist verärgert.
"Selbst wenn es regnet oder schneit - ich werde teilnehmen."
"Ich will ihre Abberufung, weil nur noch Chaos herrscht, es viel zu wenige Investitionen gibt und dann diese ewigen Staus. Sie ist für dieses Amt nicht geeignet."
Politische Beobachter wie der Publizist Andrzej Stankiewicz prophezeien den Anfang des Endes der Regierung Tusk, sollte das Referendum das von seinen Organisatoren gewünschte Resultat bringen.
"Eine Niederlage im Referendum wird einen Schneeballeffekt auslösen. Für die Bürgerplattform kann es danach im kommenden Jahr schwer werden, die Europa- und Kommunalwahlen zu gewinnen und sich dann sogar auswirken auf die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015. Deswegen hat die Bürgerplattform alle Kräfte mobilisiert für die Verteidigung Warschaus."
In die Hände der umstrittenen Bürgermeisterin spielt, dass ihre Gegner nicht erklären, wen sie bei der kommenden Wahl ins Rennen schicken würden. Begehrt ist das Bürgermeisteramt in der Zwei-Millionen-Hauptstadt alle Mal. Wie Lech Kaczynski bewies, kann man von dort aus immerhin Präsident werden.
"Meine Anhänger sollen am Referendumstag zu Hause bleiben."
"Ein Viertel der Warschauer will die Abberufung, Dreiviertel nicht. Das ist keine Arroganz und kein Boykott des Referendums, wenn wir deutlich sagen 'Geht nicht zum Referendum', sondern Unterstützung und Verteidigung der Bürgermeisterin Hanna Gronkiewcz-Waltz."
Die Initiatoren und Gegner sehen das völlig anders, unterstellen der Regierung, die von Donald Tusks Bürgerplattform geführt wird, mangelndes Demokratieverständnis, gar eine Diffamierung des Referendums als Instrument direkter Demokratie.
Die Konfusion ist jedenfalls perfekt, selbst Anhänger der Bürgermeisterin wissen nicht, was sie tun sollen:
"Ist es nun schlechter oder besser für sie, wenn man geht und für sie stimmt, oder wäre es besser, nicht zu gehen? Ich verstehe zwar nicht so ganz, dass es besser sein soll nicht zu gehen, aber gut, dann gehe ich eben nicht."
29 Prozent der Wahlberechtigten müssen teilnehmen, damit die Befragung gültig ist, 37 Prozent wollen es auch, sagen Umfragen. Drei Viertel von ihnen wollen dann gegen die Bürgermeisterin stimmen. Doch selbst wenn das Quorum von 390.000 Stimmen erfüllt wird, bleibt die derzeit viel gescholtene Kronprinzessin von Donald Tusk im Amt. Denn das Referendum findet so kurz vor regulären Wahlen statt, dass diese nicht vorgezogen werden. Volksabstimmung hin oder her, sie wird mindestens noch ein Jahr, wenn auch nur noch kommissarisch, weiter an der Spitze der Stadt stehen. Das wirkt ebenfalls nicht unbedingt mobilisierend. Wer trotzdem geht, ist meist verärgert.
"Selbst wenn es regnet oder schneit - ich werde teilnehmen."
"Ich will ihre Abberufung, weil nur noch Chaos herrscht, es viel zu wenige Investitionen gibt und dann diese ewigen Staus. Sie ist für dieses Amt nicht geeignet."
Politische Beobachter wie der Publizist Andrzej Stankiewicz prophezeien den Anfang des Endes der Regierung Tusk, sollte das Referendum das von seinen Organisatoren gewünschte Resultat bringen.
"Eine Niederlage im Referendum wird einen Schneeballeffekt auslösen. Für die Bürgerplattform kann es danach im kommenden Jahr schwer werden, die Europa- und Kommunalwahlen zu gewinnen und sich dann sogar auswirken auf die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen 2015. Deswegen hat die Bürgerplattform alle Kräfte mobilisiert für die Verteidigung Warschaus."
In die Hände der umstrittenen Bürgermeisterin spielt, dass ihre Gegner nicht erklären, wen sie bei der kommenden Wahl ins Rennen schicken würden. Begehrt ist das Bürgermeisteramt in der Zwei-Millionen-Hauptstadt alle Mal. Wie Lech Kaczynski bewies, kann man von dort aus immerhin Präsident werden.