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Startseite@mediasresWarum ein US-Präsident nicht "durchregieren" kann06.01.2021

Sagen & MeinenWarum ein US-Präsident nicht "durchregieren" kann

Bei der Stichwahl in Georgia entscheide sich auch, ob der gewählte US-Präsident Joe Biden später "durchregieren" könne, heißt es in einigen Medien. Der Begriff ist unpassend, denn er unterschlägt die mächtige Rolle der Abgeordneten, meint Stefan Fries.

Von Stefan Fries

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Der designierte 46. Präsident der Vereinigten Staaten Joe Biden am 22.12.2020 auf der Bühne des Queen Theater in Wilmington (picture alliance / ap / Carolyn Kaster)
Auch wenn die Demokraten in beiden Kammern des Kongresses die Mehrheit bekommen, wird Joe Biden mitnichten einfach "durchregieren" können, meint Stefan Fries (picture alliance / ap / Carolyn Kaster)
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"Durchregieren" – das klingt im Vergleich zu "regieren" nach sehr viel mehr Macht – "ohne Rücksicht auf Widerstände", wie der Duden schreibt. Als sei der US-Präsident gar nicht mehr auf das Parlament mit seinen beiden Kammern angewiesen, weil es bereitwillig all seine Gesetze durchwinkt.

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System der "checks and balances"

Das aber unterschlägt die mächtige Rolle der Abgeordneten. Zwar wird der Präsident indirekt vom Volk gewählt und nicht vom Parlament. Aber dadurch muss seine Partei ihn dort auch nicht in jedem Vorhaben stützen, ohne die Regierung gleich zu destabilisieren.

Weil beide separat gewählt werden, sind sie unabhängig voneinander und sollen sich mit dem System der sogenannten "checks and balances" gegenseitig kontrollieren und damit ein Machtgleichgewicht sichern.

Wenn also die Demokraten in beiden Kammern die Mehrheit haben, wird Joe Biden mitnichten einfach "durchregieren" können. Medien sollten besser sagen, dass es für ihn dann zumindest leichter ist, Gesetze durchzubringen.

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