Bei den Zurückweisungen handelt es sich den Angaben zufolge um Asylbewerber, die aus einem sicheren Drittstaat einreisten. Die Bundespolizei stellte im vergangenen Monat insgesamt 5571 unerlaubte Einreisen fest. Damit wurde ein Plus von rund zehn Prozent gegenüber April und der bisher höchste Monatswert in diesem Jahr gemessen. Im Zuge der Grenzkontrollen wurden zudem binnen vier Wochen zudem 138 Schleuser festgenommen.

Dobrindt hatte kurz nach seinem Amtsantritt am 7. Mai eine Intensivierung der Grenzkontrollen verfügt. Der CSU-Politiker ordnete auch an, dass Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können. Dem liegt Paragraf 18, Absatz 2 des Asylgesetzes zugrunde, wonach die Einreise verweigert werden kann, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein anderer Staat für die Durchführung des Asylverfahrens zuständig ist.

Berliner Verwaltungsgericht Zurückweisung von Asylsuchenden an Grenze ist rechtswidrig (Audio)