Donnerstag, 25. April 2024

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Sondierungen für neue GroKo
"Es gibt Kompromisse, die man vermeiden sollte"

Nach Ansicht des Philosophen Rudolf Schüßler sollten etwaige Kompromisse, die jetzt in den Sondierungsgesprächen zwischen Union und SPD geschlossen werden, die Stimmanteile der Parteien widerspiegeln. Extreme Verschiebungen wären nicht gut für die politische Kultur des Landes, sagte Schüßler im Dlf.

Rudolf Schüßler im Gespräch mit Petra Ensminger | 07.01.2018
    Illustration zweier Geschäftsmänner auf einer Wippe, die versuchen sich die Hände zu schütteln
    "Das Wesen des Kompromisses ist, dass er ausschließt, dass beide Parteien bei ihren Prinzipien bleiben", sagt Philosophie-Professor Rudolf Schüßler (Imago)
    Die Demokratie sei auf den Kompromiss angewiesen, betonte Schüßler, Professor für Philosophie an der Universität Bayreuth. Dennoch gebe es inhaltliche Kompromisse, die man vermeiden sollte: solche, die Stimmanteile und Stärke der Parteien nicht widerspiegeln. "Es kann ja nicht sein, dass eine Partei, die 10 oder 20 Prozent hat, komplett die Politik für die ganze Bevölkerung bestimmt", so Schüßler.
    Damit die inhaltliche Politik nicht zu sehr auf die eine oder die andere Seite ausschlägt, sieht Schüßler durchaus auch einen Sinn in oftmals als Kuhandel kritisierten "prozeduralen Kompromissen" etwa bei den Zuschnitten und Besetzungen von Ministerien. "Der Kuhhandel ermöglicht, dass Parteien Vorteile erzielen, ohne dass sie die Balance der Themen für die Gesamtbevölkerung aus dem Gleichgewicht bringen müssen."
    Die Parteien sollten vor allem die Bevölkerung als Ganzes im Auge behalten. "Zum Wohle des Ganzen" seien den Parteien auch schmerzhafte Zugeständnisse zuzumuten. Wenn sie zu viele Kröten schlucken müssten, würde eine Koaliton aber instabil.