Samstag, 04. Mai 2024

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Ausladung des Bundespräsidenten
SPD-Außenpolitiker Schmid spricht von "politischem Schmierentheater"

Der SPD-Außenpolitiker Schmid hat die Ablehnung des Besuchs von Bundespräsident Steinmeier in Kiew als ärgerlich bezeichnet. Die zusammen mit den polnischen und baltischen Staatsoberhäuptern geplante Reise hätte ein eindrucksvolles Zeichen der Solidarität mit der Ukraine sein können, sagte Schmid im Deutschlandfunk.

13.04.2022
    Der SPD-Politiker Nils Schmid bei einer Rede im Bundestag
    Der SPD-Außenpolitiker Nils Schmid spricht angesichts des ukrainischen Affronts gegen Bundespräsident Steinmeier von einem "politischen Schmierentheaters". (picture alliance / SvenSimon | Malte Ossowski / SVEN SIMON)
    Die nach der Absage erfolgte ausdrückliche Einladung an Bundeskanzler Scholz, nach Kiew zu kommen, sei angesichts des Affronts gegen Steinmeier - so wörtlich - "ein politisches Schmierentheater" (Link zum Interview und Audio-Link ). Auch die FDP hält eine eventuelle Reise von Bundeskanzler Scholz nach Kiew derzeit nicht für möglich. Der stellvertretende Vorsitzende Kubicki sagte der Deutschen Presse-Agentur, er könne sich nicht vorstellen, dass der Bundeskanzler in ein Land reise, das das deutsche Staatsoberhaupt zur unerwünschten Person erklärt habe.
    Gestern hatte die Ukraine einen gemeinsamen Besuch der deutschen, polnischen und baltischen Staatsoberhäupter abgelehnt. Hintergrund ist offenbar Verärgerung in der Ukraine über die russlandfreundliche Politik Steinmeiers in seinen früheren Ämtern. Die Präsidenten Polens und des Baltikums sind nun ohne Steinmeier nach Kiew aufgebrochen.

    Weiterführende Informationen

    In unserem Newsblog zum Krieg in der Ukraine finden Sie einen Überblick über die jüngsten Entwicklungen, den wir laufend aktualisieren.
    Diese Nachricht wurde am 13.04.2022 im Programm Deutschlandfunk gesendet.