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StartseiteInformationen am MorgenDer Fall Hinz und seine Folgen10.08.2016

SPD in Nordrhein-WestfalenDer Fall Hinz und seine Folgen

In einem Interview der "Westdeutschen Zeitung" hat Petra Hinz ihr Schweigen gebrochen. Zunächst spricht sie in Zusammenhang mit ihrem gefälschten Lebenslauf von "einem großen Fehler". Landeskorrespondent Moritz Küpper befürchtet, dass die Schlammschlacht in der SPD erst begonnen hat - und deutliche Auswirkungen auf die Landtagswahlen in neun Monaten haben könnte.

Moritz Küpper im Gespräch mit Mario Dobovisek

Ein SPD Schild ist am 04.08.2016 an der Parteizentrale der SPD in Essen (Nordrhein-Westfalen) befestigt. Nach 48 Stunden endet das Ultimatum, das die Essener SPD ihrer Bundestagsabgeordneten Petra Hinz gestellt hat. Sie soll ihr Mandat abgeben, fordert die Partei.  (dpa / picture alliance / Ina Fassbender)
Parteizentrale SPD-Unterbezirk Essen (dpa / picture alliance / Ina Fassbender)
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Für viele Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen ist sie ein rotes Tuch: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Petra Hinz hat gelogen und ihren Lebenslauf gefälscht. Sie soll deshalb die Partei verlassen. Hinz selbst trat zwar von allen Parteiämtern zurück, bislang aber nicht von ihrem Bundestagsmandat.

NRW-Justizminister Thomas Kutschaty wirft ihr vor, Zusagen nicht eingehalten zu haben. Noch am 19. Juli habe er sie zum sofortigen Mandatsverzicht aufgefordert. Zwar habe sie am kommenden Tag um einen Termin bei Bundestagspräsident Norbert Lammert gebeten, diesen aber nie wahrgenommen.

Hinz: "Die Lüge war so weit weg"

In einem Interview der "Westdeutschen Zeitung" hat sie jetzt ihr Schweigen gebrochen. Zunächst spricht sie in Zusammenhang mit ihrem gefälschten Lebenslauf von "einem großen Fehler, den ich zutiefst bedauere". Zu der Fälschung selbst sagte sie: "Die Lüge war da, aber gleichzeitig so weit weg."

Geäußert habe sie sich auch zu dem Mitwisservorwurf, erläutert NRW-Landeskorrespondent Moritz Küpper. Wie konnte es sein, dass das nicht absolvierte Abitur und Jura-Studium in der Essener SPD nicht auffielen? Wörtlich sagte sie: "Ich habe es niemandem erzählt. Wenn ich jetzt höre, wer das alles geahnt haben will, muss ich mich fragen, warum wollten diese Menschen mich als Kandidatin?"

Ihr Mandat will Hinz erst nach Klinikaufenthalt niederlegen

Zu ihrem Bundestagsmandat sagte sie, dass sie es niederlegen werde, sobald sie ihren aktuellen Klinikaufenthalt beendet habe. Den vorhandenen medialen Druck führt sie auch ganz explizit auf das Verhalten des NRW-Justizministers zurück. Von ihm fühle sie sich zum Abschuss freigegeben.

Es könne sein, dass die Schlammschlacht gerade erst beginne, so der Eindruck von Moritz Küpper. Für die Sozialdemokraten an Rhein und Ruhr sei der Vorgang verheerend. Es gebe immer mehr Parteiaustritte - auch explizit wegen der Affäre um Petra Hinz. Wenn in gut neun Monaten in NRW gewählt werde, könne sich das im SPD-Ergebnis niederschlagen.

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