Freitag, 01. Juli 2022

SPD
Schulz soll Kanzlerkandidat und Parteivorsitzender werden

Das SPD-Präsidium hat den früheren EU-Parlamentspräsidenten Martin Schulz offiziell als Kanzlerkandidaten und künftigen Parteivorsitzenden nominiert. Schulz erklärte am Abend vor der Presse, er nehme die Kandidatur mit Demut an. Dies sei für ihn eine außerordentliche Ehre.

24.01.2017

Der SPD-Parteivorsitzende Sigmar Gabriel (r) und Martin Schulz (SPD) geben am 24.01.2017 in Berlin in der SPD Zentrale eine Pressekonferenz.
Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel spricht mit Martin Schulz (rechts). (picture-alliance / dpa / Kay Nietfeld )
Es gehe ein tiefer Riss durch die Gesellschaft, nicht nur in Deutschland, erklärte Schulz. Jezt brauche es eine Politik, die dieser Spaltung mutig entgegen wirke. Der Verunsicherung müsse man mit Zuversicht entgegentreten: "Jeder Bürger muss die gleichen Chancen haben, sich zu verwirklichen", betonte Schulz. Die SPD habe den Führungsanspruch in Deutschland für diese Themen.
Weiter sagte Schulz, er komme als Politiker nach Berlin, der fest überzeugt sei, dass ein funktionierendes Europa Voraussetzung für das Wohlergehen in Deutschland sei. Mit ihm werde es "kein Bashing" gegen Europa und "keine Hatz gegen Minderheiten" geben.
"Schulz hat die besseren Chancen"
Der derzeitige SPD-Vorsitzende Gabriel hatte zuvor seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur erklärt. Schulz sei der bessere Bewerber und solle auch den Parteivorsitz übernehmen. "Er hat die besseren Chancen, deshalb habe ich ihn vorgeschlagen, das lag sozusagen auf der Hand", sagte Gabriel.
Er nannte Schulz einen "großen Sozialdemokraten" sowie einen deutschen Europäer und europäischen Deutschen: "Er ist jemand, der Brücken bauen kann, der Menschen zusammenführt." Schon aufgrund seiner eigenen Biografie und langen politischen Erfahrung kenne Schulz alle Politkfelder. Schulz wisse, was für Deutschland, aber auch für Europa wichtig sei. Seine Entscheidung habe er Schulz am Wochenende in einem vertraulichen Gespräch mitgeteilt, so Gabriel weiter.
Zustimmung des Präsidiums
Gabriel betonte, das Parteipräsidium habe auch einstimmig seinen Vorschlägen zugestimmt, wonach er selbst künftig Außenminister und die SPD-Politikerin und frühere Bundesjustizministerin Brigitte Zypries ihm im Wirtschaftsressort nachfolgen soll. Offiziell wird Schulz am Sonntag vom Parteivorstand als Kanzlerkandidat nominiert.
Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) sagte, der Entschluss überrasche sie sehr, aber sie respektiere ihn. Gabriel habe die Entscheidung "aus einer Position der Stärke heraus gefällt". Auch Fraktionschef Thomas Oppermann lobte Gabriels Entschluss. Er habe eigene Interessen zugunsten der Partei zurückgestellt.Der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD-Bundestagsfraktion, Matthias Miersch, sagte: "Für die Partei wird es einen enormen Motivationsschub bedeuten, weil Martin Schulz hohe Anerkennung in der Bevölkerung genießt."
(gwi/stfr)