Mittwoch, 28. September 2022

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Stadt, Land, Spaltung
Die US-Demokratie nach den Wahlen

Amerika hat gewählt, doch die Ergebnisse der "Midterms" sind zwiespältig. Die Demokraten bekommen die Mehrheit im Repräsentantenhaus und damit etwa die Möglichkeit, persönliche Verfehlungen des Präsidenten besser aufzudecken. Doch gleichzeitig ist die Mehrheit der Republikaner im Senat gewachsen.

Moderation: Klaus Remme, Hauptstadtstudio | 07.11.2018

    Wähler geben in einem Wahllokal in New York ihre Stimmen an Wahlcomputern ab.
    Ein Wahllokal in einer Schule in New York. (picture alliance / dpa / EPA / Alba Vigaray)
    Die Demokraten verzeichnen viele "erste Male", darunter die ersten Musliminnen im "Kongress", wie Repräsentantenhaus und Senat zusammen genannt werden. Insgesamt ist das Repräsentantenhaus im Kontrast zum Senat weiblicher und diverser geworden. Wie schon bei den Präsidentenwahlen beklagen jedoch viele, dass die Wahlergebnisse den demokratischen Willen des Volkes nicht gut abbilden, sondern vielmehr verzerrt wiedergeben.
    Die Demokratin Nancy Pelosi könnte nun wieder Parlamentspräsidentin werden. Sie deutete mehr Zusammenarbeit mit den Republikanern an - "Wir alle haben genug von Spaltung", sagte sie -, versprach aber auch eine schärfere Kontrolle der Politik Donald Trumps. Beobachter vermuten, dass Trump nun zum Beispiel keine weiteren Steuersenkungen mehr durch den Kongress bringen könne.
    Über die Auswirkungen der Zwischenwahlen in den USA diskutieren:
    • Thomas Kleine-Brockhoff, Vize-Präsident des German Marshall Fund of the United States
    • Thilo Kößler, USA-Korrespondent, Deutschlandfunk
    • Peter Rough, Politologe am Hudson Institute, Washington D.C.
    • Julian Schäuble, USA-Korrespondentin, Der Tagesspiegel