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StartseiteInformationen am AbendDie Stabilisierung vorantreiben02.05.2016

Steinmeier und Ayrault in MaliDie Stabilisierung vorantreiben

Beim Besuch von Außenminister Frank-Walter Steinmeier und seinem französischen Amtskollegen Jean Marc Ayrault in Mali geht es vor allem um die Sicherheitslage im Land. Das Schlagwort lautet Stabilität. Doch dass das Land davon noch weit entfernt ist, zeigten bereits die Sicherheitsvorkehrungen für die Reise.

Von Klaus Remme

Frank-Walter Steinmeier spricht an einem Mikrofon, im Vordergrund sind seine Amtskollegen aus Frankreich und Mali, Jean Marc Ayrault und Abdoulaye Diop zu sehen, die ihn anschauen. (dpa/picture alliance/Britta Pedersen)
Frank-Walter Steinmeier (r.) mit seinen Amtskollegen aus Frankreich und Mali, Jean Marc Ayrault und Abdoulaye Diop in Bamako. (dpa/picture alliance/Britta Pedersen)
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Dass zwei europäische Außenminister zusammen nach Mali und Niger reisen, ist ja nichts Selbstverständliches, sagte Frank Walter Steinmeier kurz nach seiner Ankunft in Bamako. Deshalb dient diese Reise gleich mehreren Zwecken. Die deutsch-französische Zusammenarbeit wird dokumentiert, ja, und der immer noch schwachen politischen Führung in Mali soll der Rücken gestärkt werden. Das Friedensabkommen wurde im vergangenen Jahr unterzeichnet, doch der Bundesaußenminister schränkte heute Vormittag in Bamako ein: 

"Ich glaube, wir sind alle miteinander realistisch genug. Wir streben Stabilität an, aber die Lage ist noch nicht dauerhaft stabil. Und deshalb bleibt für die friedliche Zukunft dieses Landes und für die Wiedergewinnung von Stabilität noch viel zu tun."

Der Anschlag auf ein Hotel in Bamako im Herbst des vergangenen Jahres und Sprengfallen durch Islamisten im Norden des Landes, bei denen zuletzt im April drei französische Soldaten ums Leben kamen, zeigen: Mali ist weit davon entfernt, ein sicheres Land zu sein. Die Vorkehrungen rund um den Besuch der Minister sind entsprechend. Die gesamte Delegation wurde schon in Tegel von Beamten des BKA eingewiesen. Es sind mehr Personenschützer als sonst an Bord, schusssichere Westen und umfangreiche Ausrüstung signalisieren: safety first.

Rebellen im Norden sollen entwaffnet werden

Dennoch fliegen Steinmeier und Ayrault heute auch in den Norden des Landes, nach Gao, wo die Bundeswehr ihren Beitrag zur MINUSMA Mission der Vereinten Nationen massiv ausweitet. Schon jetzt ist MINUSMA die UN-Friedensmission, die die höchsten Verluste verzeichnet, die Personalobergrenze durch das UN Mandat liegt bei gut 12.000. 86 Soldaten sind bis jetzt im Einsatz ums Leben gekommen. Bis Juli will die Bundeswehr einsatzbereit sein, Objektschutz und Aufklärung mit Drohnen und gepanzerten Fahrzeugen, diese Aufgaben stehen dann im Mittelpunkt, bis zu 650 deutsche Soldaten können eingesetzt werden, auch niederländische Soldaten sind in Gao im Einsatz und natürlich die Franzosen, die in eigener Mission mit fast 3.000 Mann vor Ort sind. Durch die Entwaffnung der Rebellen auch im Norden des Landes soll die politische Stabilisierung begleitet werden, die Dezentralisierung der Verwaltung ist hier ein wichtiges Stichwort. Ein Verfassungsreferendum steht noch aus, Kommunalwahlen sind seit Jahren überfällig.

Seit dem Gipfel in Valetta ist wenig geschehen

Stabilisierung bedeutet auch, die Chance, dass Menschen in Mali bleiben, sich nicht auf den Weg machen, Richtung Norden, Richtung Europa. Der französische Außenminister betonte heute an der Seite des deutschen Amtskollegen, die malische Armee müsse nicht nur durch europäische Partner ausgebildet, sondern auch ausgerüstet werden. Mali, Libyen, Migration, Drogenhandel, alles das gehöre zusammen und müsse zusammen bekämpft werden, um die Lage in Europa stabil zu halten.

Stabilität. Das war auch ein wichtiges Signal, dass im vergangenen Jahr beim EU-Gipfel in Valetta gesendet wurde, doch seitdem ist wenig geschehen. Auf der Suche nach Gründen zeigen die Afrikaner Richtung EU und umgekehrt. Diese Verhärtung aufzubrechen ist ein weiteres Ziel dieser Reise, Steinmeier und Ayrault sind ausdrücklich auch im Auftrag der EU unterwegs, haben sich mit der Außenbeauftragten Mogherini abgesprochen. Die Flüchtlingsproblematik rückt auch morgen ins Rampenlicht, wenn beide Minister Niger besuchen, Haupttransitland, Brennpunkt für Flüchtlinge und Schlepperbanden gleichermaßen.
 

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