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StartseiteNachrichten vertieftBundestagsabgeordnete planen Reise nach Incirlik03.09.2016

Streit um Soldaten-BesuchBundestagsabgeordnete planen Reise nach Incirlik

Mehrere Bundestagsabgeordnete unternehmen einen neuen Anlauf, um Bundeswehrsoldaten auf dem NATO-Stützpunkt im türkischen Incirlik zu besuchen. Als Datum nannte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, den 4. Oktober. Ob die türkische Regierung dies inzwischen erlaubt, ist noch unklar.

Der türkische Luftwaffenstützpunkt Incirlik nahe Adana aus der Ferne fotografiert. Man sieht Hangars und ein Flugzeug. (afp/str)
Der türkische Luftwaffenstützpunkt Incirlik nahe Adana. (afp/str)
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Die Reiseplanung der Verteidigungspolitiker stehe, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Rainer Arnold, der "Frankfurter Rundschau". Man wolle am 4. Oktober in die Türkei fliegen.

Die Bundeswehr hat im Süden der Türkei mehr als 200 Soldaten sowie sechs "Tornado"-Aufklärungsjets und ein Tankflugzeug stationiert. Sie sollen den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) unterstützen. Seitdem der Bundestag Ende Juni in einer Resolution den Völkermord an Armeniern vor 100 Jahren verurteilt hatte, verweigert die Türkei deutschen Abgeordneten den Besuch bei den Soldaten.

Gezerre um Distanzierung

Kanzlerin Angela Merkel hatte am Freitag betont, dass sich die Bundesregierung nicht von der Resolution distanziere, zugleich aber klargestellt, dass sie sich juristisch an die Entschließung nicht gebunden fühlt. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies darauf, dass solche Resolutionen des Bundestages nicht "rechtlich verbindlich" seien. Die Opposition im Bundestag sieht darin dennoch eine faktische Distanzierung von der Armenier-Resolution.

Die türkische Regierung hat auf die Reisepläne noch nicht reagiert. Der Sprecher der türkischen Botschaft in Berlin, Refik Sogukoglu, begrüßte aber die Stellungnahme Merkels. "Wir sehen das generell eher positiv", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Sogukoglu verwies insbesondere auf zwei Bemerkungen des deutschen Regierungssprechers. "Wir schätzen Seiberts Aussage, dass den Gerichten die Entscheidung obliegt, was Völkermord ist - und nicht dem Parlament", betonte er. "Darüber hinaus stimmen wir Seiberts Bewertung zu, dass die Bundesregierung nicht immer die gleiche Meinung haben muss wie der Bundestag."

Trittin spricht von Realitätsverweigerung

Der Grünen-Außenpolitiker Jürgen Trittin warf der Bundesregierung Realitätsverweigerung in ihrer Türkei-Politik vor. Die Türkei sei ein schwieriger Nachbar und in der Flüchtlingskrise wie im Syrienkonflikt mehr Teil des Problems als Teil der Lösung, sagte er der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Da hilft kein Rumgeeiere."

(fwa/cb)

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