Montag, 05. Dezember 2022

Sturmgewehr G36
Welche Rolle spielte der MAD?

Das Verteidigungsministerium hat erneut versichert, dass sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) nach derzeitigem Erkenntnisstand nicht in die Affäre um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 eingeschaltet hat. Presseberichten zufolge sollte der Dienst untersuchen, ob vertrauliche Informationen an Journalisten weitergegeben wurden. Im Verteidigungsausschuss hat der frühere Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) Versäumnisse im Umgang mit dem Sturmgewehr G36 bestritten.

10.06.2015

    Soldaten der Bundeswehr üben am 16.04.2015 im Rahmen ihrer Grundausbildung im Spezialpionierbataillon 164 in Husum (Schleswig-Holstein) mit dem G-36 Gewehr.
    Welche Rolle spielt der Militärische Abschirmdienst in der G36-Affäre? (dpa / picture-alliance / Christian Charisius)
    Die "Süddeutsche Zeitung" hatte über neue Hinweise berichtet. Das Ministerium erklärte dazu: "Nach allen bisherigen Erkenntnissen handelt es sich um eine Einzelwahrnehmung, die sich bisher weder aus den Akten noch durch Befragungen belegen lässt." Die Zeitung hatte sich auf die Aussage eines Beamten in einer internen Sitzung zum G36 berufen.
    Von der Leyen hatte im Mai bestätigt, dass kritische Berichte über das G36 mit Hilfe des Bundeswehr-Geheimdienstes MAD gestoppt werden sollten - und dass ein hoher Beamter des Ministeriums das befürwortete. Gegen ihn wurde deswegen die Kündigung eingeleitet. Das Unternehmen Heckler&Koch wies damals den Vorwurf zurück, dass es versucht habe, den MAD einzuschalten.
    Sondersitzung im Bundestag
    Inzwischen hat der Verteidigungsausschuss des Bundestags mit der Befragung von Bundesinnenminister Thomas de Maizière und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (beide CDU) in der G36-Affäre begonnen. Dem früheren Verteidigungsminister de Maizière werfen Opposition sowie die SPD vor, in seiner Amtszeit den Hinweisen auf Mängel des Bundeswehr-Gewehrs nicht entschlossen genug nachgegangen zu sein. De Maizière hat Versäumnisse im Umgang mit dem Pannen-Gewehr G36 bestritten. Die ihm in seiner Amtszeit vorliegenden und von ihm angeforderten Untersuchungen und Berichte hätten stets ergeben, dass das G36 "ein richtiges und geeignetes Gewehr ist", sagte der Politiker nach seiner Befragung. Von der Leyen stellt sich hinter ihren Amtsvorgänger: "Wir haben beide dieselbe Sicht auf die Dinge." Ihr hätten aber - "dank der Vorarbeiten von Thomas de Maizière - neue Fakten zur Verfügung" gestanden. Daher sei sie "mit neuem und anderem Wissen an den Punkt gekommen, wo wir sagen, dass das G36 in seiner jetzigen Form keine Zukunft hat".
    Der Linken-Politiker Jan van Aken sagte kurz vor Beginn der Sitzung, de Maizière sei in Sachen G36 ein "Totalausfall" gewesen. Er sei sechs Mal über zum Teil "erhebliche" und "einsatzrelevante" Mängel informiert worden und habe "nichts getan".
    G36 wird ausgemustert
    Die Bundeswehr verfügt über mehr als 170.000 Stück des Sturmgewehrs G36 vom deutschen Hersteller Heckler&Koch. Nach jahrelanger Kritik und diversen, zum Teil widersprüchlichen Gutachten hatte von der Leyen Ende März massive Probleme bei der Treffsicherheit des G36 eingeräumt. Ende April entschied sie, dass das Gewehr in seiner jetzigen Version ausgemustert wird.
    (tzi/jcs)